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#Querdenken Kundgebungen dürfen stattfinden

#Querdenken Kundgebungen dürfen stattfinden. So entschied gerade das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin #b2908

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Polizei verbietet zwölf von 112 Demos, betroffen vom Verbot sind nur die Querdenken Demos

112 Demos finden am Wochenende in Berlin statt. Verboten davon sind zwölf. Das sind die zwölf Querdenken Demos, die das Land Berlin verbietet:

28.08.2020 und 29.08.2020 Große Querallee Kundgebung Querdenken Zentrale Außenstelle Berlin. Wir sind für das Grundgesetz. 120 Teilnehmer. Anmelder: Einzelanmelder (gilt als zwei Versammlungen)

28.08.2020 17 bis 21 Uhr Platz des 18. März Kundgebung Fest für die Freiheit und Frieden Vorfreude. Anmelder: Querdenken Duisburg

29.08.2020 11 bis 15.30 Uhr Aufzug von Unter den Linden bis Straße des 17. Juni. Versammlung für die Freiheit. Berlin invites Europe. Anmelder: Einzelanmelder

29.08.2020 10.30 Uhr bis 15.00 Uhr. von Hofjägerallee bis Großer Stern. Aufzug Ende der Coronamaßnahmen. Demonstration. Anmelder: Querdenken/Freedom Parade

29.08.2020 15.30 Uhr Kundgebung Straße des 17. Juni Berlin invites Europe. Fest für die Freiheit und Frieden. Anmelder: Querdenken

30.08.2020 bis 14.09.2020 Camp Straße des 17. Juni Berlin. Berlin invites Europe. Fest für Freiheit und Frieden Camp. Anmelder: Querdenken

29.08.2020 und 30.08.2020 14 bis 21 Uhr Kundgebungen Frieden, Freiheit und Wahrheit Heinrich von Gagan-Straße angrezend am Platz der Republik. Anmelder: Einzelanmelder

30.08.2020 10 bis 13 Uhr Unter den Linden. Wir gründen 299 Querdenkener Fronten auf Wahlkreisebene 300 Teilnehmer. Anmelder: Einzelanmelder

30.08.2020 11 bis 17 Uhr Platz des 18. März. Kundgebung Fest für die Freiheit und Frieden Nachbetrachtung. Anmelder: Querdenken Miltenberg

30.08.2020 bis 30.12.2020 Spreebogenpark. Kundgebung Querdenken Zentrale Außenstelle Berlin. Wir sind für das Grundgesetz. Anmelder: Einzelanmelder (gilt als zwei Versammlungen)

Nachtrag: Die Demo, von der aus der „Sturm auf den Reichstag“ ausging, durfte stattfinden und wurde nicht im Vorfeld verboten. Weshalb, das kann nur die Polizei beantworten.

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Wäre das Volk 1989 nicht auf die Straße gegangen, hätte es den Fall der Mauer nicht gegeben.

Der Berliner Senat verbot heute die Querdenken Proteste ab Freitag mit der Begründung, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde. Der Innensenator sagt: «Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen.»

Grundrechtseinschränkungen bedürfen immer einer besonders strengen Prüfung der Verhältnismäßigkeit. Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist eine maßgebliche Möglichkeit zur politischen Mitbestimmung des Bürgers.

Demo-Verbote müssen daher als massiver Eingriff in die demokratische Grundordnung verstanden werden. 

Die Datenlage des Infektionsgeschehens rechtfertigen die Demoverbote nicht.

Obwohl am 1. August 17.000 Demonstranten ohne Abstand und ohne Masken demonstrierten, war kein gravierender Anstieg der Infektionszahlen erkennbar gewesen.

Hat der Berliner Senat die Daten der Epidemologen richtig interpretiert?

Ist die Begründung, das man sich für die Volksgesundheit entscheide, nur vorgeschoben?

Stellt sich der Senat über das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit?

Nach Artikel 20. Abs. 4 GG haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, gegen jeden, der es unternimmt, die demokratische und soziale Grundordnung der Bundesrepublik zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich sei.

Abhilfe könnte ein erfolgreiches gerichtliches Vorgehen gegen die Demo-Verbote darstellen. Sollte dies scheitern, kann aus Sicht der Querdenker wohlmöglich nur noch eine Kundgebung des Widerstandes nach Art. 20 Abs. 4 GG am kommenden Wochenende abhelfen. 

Die Querdenker wollten mit ihrem Protest in Berlin darauf aufmerksam machen, daß sie mit den von oben verordneten Maßnahmen nicht einverstanden sind.

Nun werden Querdenken Kundgebungen vom Berliner Senat unterdrückt. 

Wäre das Volk 1989 nicht auf die Straße gegangen, um darauf hinzuweisen, daß es in Ostdeutschland keine Freiheit gibt, sondern hätte das Volk sich 1989 weiterhin Regierungskonform verhalten, hätte es den Fall der Mauer nicht gegeben.

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„Wir werden die Straße des 17. Juni nicht mehr räumen.“

Michael Ballweg, der Stuttgarter Oberbürgermeisterkandidat, ruft Demo-Touristen aus der ganzen Welt dazu auf, Zelte nach Berlin mitzubringen im Rahmen der Anreise zur Großdemonstration am 29.08.2020. Aus Querdenkern werden Quercamper.

Querdenken will ab dem 29.08.2020 für zwei Wochen auf der Straße des 17. Juni bleiben und dort den Wandel bis zum „10./11. September“ vollenden.

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Politische Prominenz bei Anti-Corona Protestcamps in Berlin

Die Camps ziehen politische Prominenz an.

Zu den Promis unter den Campern gehörten zeitweise Reza Begi, der im April vom Amtsgericht Dresden wegen Leugnung des Holocaust verurteilt wurde und «Erik Graziany», Anführer von «Patriotic Opposition Europe» (POE) Berlin, der Stacheldraht als Geste der Solidarität empfindet. Nachdem Dirk auf Begi und «Graziany» angesprochen wurden, sprach Dirk mit den beiden und beide verließen zunächst das Camp. «Graziany» kam einige Tage später noch einmal zu Besuch, um mit Dirk zu sprechen und brachte Olivenöl und Parmesan mit. Begi war bei der Räumung des Camps wieder dabei.

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Bundesregierung über Anti-Corona Protestcamp vor Kanzleramt

Wie hält es die Kanzlerin mit ihren neuen Nachbarn?

«Wir bitten um Verständnis, daß wir die konkreten Proteste am Bundeskanzleramt nicht kommentieren. Grundsätzlich gilt: Die Bundesregierung hat Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger und nimmt diese ernst. Zugleich gilt weiterhin, dass in Zeiten der Corona-Pandemie die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden müssen. Unsere Zahlen sind nur deshalb so niedrig, weil die Maßnahmen des Bundes und der Länder greifen und sich die meisten Bürgerinnen und Bürger an die Hygieneregeln halten“, teilt ein Sprecher der Bundesregierung auf Nachfrage mit, wie die Bundeskanzlerin bzw. ihre Bundesregierung das Protestcamp von Dirk vor dem Bundeskanzleramt kommentiere?

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Die Spree ist sein Badezimmer, Angie seine Nachbarin, die Revolution eine Wiese

Die neue Lust am Zelten. Protest in Zeiten von Corona. Campen ist die moderne Form des Demonstrierens.

Ein Bericht aus dem Corona Protestcamp von Querdenken.

Liebertas
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Die Rückkehr der „17.000“ am 29.08. in Berlin

Michael Ballweg plant die nächste Querdenken-Demonstration in Berlin für den 29. August. Diesmal sollen Demonstranten aus ganz Europa kommen.
Die Bewegung internationalisiert sich und vernetzt sich über Grenzen hinweg. Wer auf der Bühne reden wird, steht laut Ballweg noch nicht fest.

Für den 29.08.2020 meldete Nils Wehner von der „Bewegung Leipzig“ von 11:00 Uhr bis 15:30 Uhr den Aufzug „Versammlung für die Freiheit. Berlin invites Europe“ an. Der Marsch startet vom Prachtboulevard Unter den Linden 70, läuft über die Friedrichstraße bis zur Straße des 17. Juni Höhe Yitzhak-Rabin-Straße in 10557 Berlin. Wehner meldete „17.000“ Teilnehmer für seine Versammlung an. Die Rückkehr der „17.000“! Diesmal aus ganz Europa.

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Michael Ballweg ist der Rudi Dutschke 2020. Auch wenn die Linke und die Antifa das nicht wahrhaben wollen!

Die Linke muss sich entscheiden, ob sie Michael Ballwegs Bewegung unterstützt und den gesellschaftlichen Wandel mitgestalten möchte oder ob sie diesen politischen Umbruch den anderen Kräften überlassen will.

Die Linke sowie die zahlreichen Gruppierungen und Strömungen der Antifa positionieren sich geschlossen gegen „Querdenken“ und boykottierten die „Versammlung der Freiheit“ am 1. August. Damit überlassen sie nicht nur das Feld den Rechten, die sie im Nachgang zum Super-Demo-Wochenende als „Corona-Leugner“ und „Covidioten“ beschimpften, sondern sie erleichtern den Demonstranten auch die Wut auf den (linken) politischen Gegner und schweißen sie in ihrer tendenziell eher rechtsoffenen Blase zusammen. Beschimpfungen führen dazu, daß Gräben tiefer werden, die Gesellschaft sich noch weiter spaltet und Verhältnisse wie in Polen oder Ungarn drohen.

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Demonstranten als Gefährder: «17.000» – eine Zahl wird zur Staatsräson

Polizisten widersprechen Polizeiführung

Die Debatte um die Zahl der Teilnehmer des Aufzugs «Versammlung der Freiheit» ist nicht nur eine «Schlammschlacht» um «Fake News», sondern hat einen ernsten Hintergrund: es geht um die Frage, ob Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der «Alternative für Deutschland» («AfD») und ob etablierte Massenmedien mit Ausnahme der «Jungen Freiheit» die Belange der Demonstranten gegen den Lockdown ernst nehmen?

Das Ernstnehmen des Anliegens der Demonstranten beginnt mit der Wahrnehmung der Zahl der Teilnehmer des Aufzugs «Versammlung der Freiheit» am 1. August in Berlin.

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Nach Teilnahme an Anti-Lockdown-Demo: Basketballspieler Joshiko Saibou fristlos gekündigt

Tja, so reagiert das Establishment. BonBas GmbH, die Gesellschaft der Basketballmannschaft „Telekom Baskets Bonn“ hat ihren Arbeitnehmer Joshiko Saibou fristlos gekündigt. Wolfgang Wiedlich, Geschäftsführer der BonBas GmbH in Bonn, begründete die Entscheidung mit „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler“.

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«Es gibt keine Strafe, die hoch genug wäre, mich zum Schweigen zu bringen zu den Verbrechen des Apartheid Regimes.»

Marathonprozesse gegen die Humboldt3 nach drei Jahren in erster Instanz beendet.

Das Strafgericht Berlin verurteilte heute Dr. Stavit Sinai zu 30 Tagen Haft wegen Körperverletzung bei einem Auftritt der israelischen Politikerin Aliza Lavie an der Humboldt-Universität. Sinai hatte Lavie mit israelischen «Kriegsverbrechen» in Gaza konfrontiert.

«Ich bin in Haifa in Palästina geboren», antwortete die junge jüdisch-israelische Soziologin Dr. Stavit Sinai, als Herr Richter am Amtsgericht Hausdorf die Angeklagte zu Beginn des Strafprozesses nach ihren Angaben zur Person fragte. «Und meine Staatsbürgerschaft ist israelisch, aber das ist illegal», fügte Dr. Sinai hinzu. Der Vorsitzende Richter Hausdorf schaute auf die Angeklagte. Seit wann ist die israelische Staatsbürgerschaft illegal?, schien sein Blick etwas ratlos zu fragen.

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Woodstock 2.0 statt „Randale“ – Polizei besetzt Bühne der Anti-Lockdown Demonstration

1. August 2020: Demonstration gegen den Lockdown in Berlin:
schien die Sonne, war der Himmel blau – oder hat es geschneit?????

Was erzählt man uns und den Bürgern da draußen im Lande? Bin ich also blind? Leide ich an Halluzinationen? Ich stand da über drei Stunden lang, in der Leipziger Straße, in meinem Kiez, und habe die Menschen angeschaut, die da ruhig, bunt und fröhlich vorbeizogen.

Chaoten, Randale, Krawalle, Alkohol –
oder brave, normale, ruhige, zivilisierte, Mineralwasser trinkende Bürger?

Zwei Drittel jüngere Leute, ein Drittel mittelalterliche, ein paar Regenbogenleute, ein paar Weißbärte. Leute, wie die Kollegen im Büro, die Kolleginnen in der Schule, die Studenten an der Uni. Ich war dabei, und ich kann sagen: es hat nicht geschneit, auch wenn man Ihnen das im Fernsehen erzählt. Bitte, glauben Sie es nicht. Schneeflöckchen Weißröckchen hatte heute ihren freien Tag. Bäume und Sträucher haben ihre Blätter noch nicht abgeworfen.

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Es gibt keine zweite Welle, sondern Corona ist eine Dauerwelle – Was es braucht, ist scharfe Kritik an den irrationalen staatlichen Zwangsmaßnahmen

Pressemitteilung der Autoren des Buches „Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik“ zu den Corona-Demonstrationen am 1. August 2020 in Berlin

hier meine Rezension des Buches:

Seit Wochen kündigen Politiker*innen und Medien eine neue Corona-Welle an. Das ist schon medizinisch mehr als zweifelhaft, wie die Forschung zeigt. Hunderte Landkreise haben seit vielen Wochen nicht eine einzige Infektion. Das mag jede Zwangsmaßnahme als illegal erscheinen lassen – doch die Leute klatschen weiter und denunzieren andere, die z. B. keine Maske tragen. Um was geht es?