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Die Kurve der Demonstrationen zeigt eindeutig nach oben

Interview mit Thilo Cablitz, Sprecher der Polizei Berlin, zur heutigen Versammlungslage aus Sicht des Sicherheitsapparats.

Die polizeiliche Einsatzleitung zur Gewährleistung der Einhaltung der Verordnungen obliegt heute der allseits geschätzten Direktion Einsatz/Verkehr, die über viel Erfahrung verfügt mit Einsätzen in intensiven Versammlungslagen.

Laut dem Berliner Polizeisprecher Thilo Cablitz sei die Zahl der Teilnehmer an Versammlungen im Kontext Grundrechte im Bereich Rosa-Luxemburg-Platz/Alexanderplatz zwischen dem 28.03. und dem 9. Mai von ca. 40 auf ca. bis zu 1.200 Personen angestiegen.

Sorge bereite der Polizei die Intensität der Proteste und die Gewaltbereitschaft, so Cablitz in einem Interview mit mir. Cablitz hält sich zur Stunde vor dem Reichstag auf und wolle in Bälde Richtung Rosa-Luxemburg-Platz weiterziehen.

Zu heute Samstag, dem 16. Mai sind nach meinem derzeitigen Kenntnisstand 23 angemeldete Versammlungen mit politischem Bezug zu den Corona-Eindämmungsmaßnahmen-Verordnungen in den Bereichen Reichstag, Rosa-Luxemburg-Platz und Alexanderplatz angemeldet – mit nachfolgenden Titeln:

  1. «Aufstehen gegen Rassimus, gegen die Nicht-Ohne-uns!-Hygene-Demo»
  2. «Friede, Freiheit, Brüderlichkeit»
  3. «Revolution der Reptilienmenschen statt Querfront»
  4. «Freiheit für Berliner und alle Weltbürger»
  5. «Wir sind eine Menschenfamilie»
  6. «Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren»
  7. «Sofortige Aufhebung der Corona-Maßnahmen und Einschränkungen der Grundrechte»
  8. «Demonstration für die konsequente Einhaltung des Grundgesetzes und gegen Rassismus und Diskriminierung»
  9. «Anwohner_innen gegen rechte Verschwörungsideolog_innnen»
  10. «Grundgesetz statt Maulkorbzwang»
  11. «Wir Menschen ketten uns für die Freiheit»
  12. «Für grenzenlose Solidarität. Transnational statt National. Völkerverbindend statt trennend»
  13. «Kunstfreiheit oder die Vielfalt der Vielen»
  14. «Schießt die Nazis auf den Mond, das ist Raumfahrt, die sich lohnt»
  15. «Außerirdische für Solidarität mit Reptiloiden und Menschen»
  16. «Offene Grenzen für alle und gegen Nazis»
  17. «Ich habe eine Stimme und sie ist systemrelevant»
  18. «Künstlerische Aufmerksamkeit und gegen den Umstand an der griechisch-türkischen Grenzen»
  19. «Kein US-Krieg gegen Venezuela, Trump….»
  20. «Freiheit und Grundgesetz»
  21. «Freiheitliche Grundrechte»
  22. «Gegen Coronamaßnahmen»
  23. «Mahnwache für Heimat und Weltfrieden»

Darüber hinaus gibt es laut den bisherigen Ergebnissen meiner Recherchen zu heute acht nicht als Versammlungen angemeldete Aufrufe mit politischem Bezug zu den Corona-Eindämmungsmaßnahmen-Verordnungen in den Bereichen Reichstag, Rosa-Luxemburg-Platz und Alexanderplatz:

  1. Aufruf zur «Verteilung der Hygienezeitung» der «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand»
  2. Aufruf zum «Spaziergang» von dem Berliner Unternehmer Attila Hildmann
  3. Aufruf mit dem Titel «Wir Menschen ketten uns für die Freiheit»
  4. Aufruf zum «Spaziergang Siegessäule, Brandenburger Tor, Alexanderplatz»
  5. Aufruf zum «Spaziergang» von «Patriotic Opposition Europe»
  6. Aufruf zum «Widerstand? gegen Rechts! Solidarität statt Ausnahmezustand Querfront und Nazis zerschlagen»
  7. Aufruf zum «Meditieren» von der Bewegung «Ignorance Meditation»
  8. Aufruf zur «Aktion» unter dem Motto «Frieden, Freiheit, Brot» der Redaktion «Die Rote Fahne»

Polizeisprecher Cablitz sagt: «Es gibt aber heute auch noch weitere Versammlungslagen in Berlin, die nicht im Zusammenhang stehen mit den Themen Corona und Grundrechte.»

Die Kurve der Demonstrationen zeigt eindeutig nach oben.

Frage an Cablitz: Ein ganz normaler Samstag in Berlin?

Cablitz: «Nein». Der Sprecher der Polizei meint zur heutigen Versammlungslage, daß diese kein gewöhnliches Versammlungsaufkommen sei. «Es sind viele Aufrufe und Versammlungen. Die Intensität der Proteste und die Gewaltbereitschaft steigt. Es gab Versammmlungslagen vor Corona, die konnte man laufen lassen, da gab es keine Einschränkungen, die dem Infektionsschutz genüge tun mussten. Aber jetzt ist eine andere Zeit. Jetzt ist die Zeit, um sich etwas zurückzunehmen, um solidarisch zu sein für das Wohl aller, um alle schützen.»

Cablitz weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, daß die Corona-Eindämmungs-Verordnungen des Berliner Senats weiterhin stadtweit gelten.

Zu eventuell geplanten Aufzügen von Hooligans ist nichts bekannt. Aber heute geht ja ohnehin die Bundesliga weiter.

Von Martin Lejeune

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