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Man hat uns unser Grundgesetz gestohlen – und alle finden es prima

Eine Streitschrift mit 10 Fußnoten und einem PS

Was wir derzeit erleben, ist ungeheuerlich. Es gibt kein anderes Wort dafür. Niemand hätte Ähnliches noch vor ein paar Monaten auch nur zu träumen gewagt. Und damit meine ich nicht den Corona-Virus, sondern das, was die Politik daraus gemacht hat, und wie gehorsam, wie einhellig, die Menschen, die Medien, die Nachbarn, die Freunde den Anordnungen von oben Folge leisten.

Das Vorbild ist schon fünf Jahre alt. Ein Artikel des Grundgesetzes (der Asyl-Artikel) wurde abgeschafft. Nicht durch das Parlament, nicht mit Zweidrittel-Mehrheit. Aber abgeschafft. Ohne Parlament, ohne Gesetz, nicht einmal per Notverordnung – nein: per Telefon. Die Mächtigen untereinander. Es funktionierte.

Was heute geschieht, ist anders. Im Vergleich dazu war die Abschaffung eines Artikels des Grundgesetzes ein Kinderspiel. Jetzt ist nicht mehr bloß ein Artikel des Grundgesetzes abgeschafft worden: jetzt ist das ganze Grundgesetz zu Makulatur erklärt worden. Auf dem Verordnungsweg. Mit der Begründung: “Um Leben zu retten.”

Solche Parolen kennen wir. Sie sind das Essbesteck der Diktaturen: Volksfeind, Staatsfeind, Klassenfeind, Wehrkraftzersetzung, Volksverhetzung, Fake News, feindliche Propaganda, Verschwörungstheorie. Der Zweck dieser Begriffe ist simpel: sie sind gemacht, um die Macht zu sichern, um diejenigen auszuschließen, die anders denken. Diese Begriffe sind so allgemein, alles passt darunter. Unter diese Begriffe passt alles, was man in jene böse Ecke stellen will, aus der es ein Entrinnen nur um den Preis des physischen oder sozialen Todes gibt. Diktaturen lieben solche grandiosen, simplen, allgemeinen Parolen, in die alles hineinpasst. Diktaturen brauchen sie. Und umgekehrt: Diktaturen erkennt man an solchen Parolen. Zu diesen grausigen Wörtern ist jetzt ein neues hinzugekommen: “Um Leben zu retten”. Der spin doctor, der das erfunden hat, der ist sein Geld wert. Es klingt so moralisch, es klingt nicht böse. Es klingt so … menschenfreundlich. Aber es wirkt genauso wie die anderen Parolen. Es ist infam. Es macht tot. Es ist die Perversion der Sprache, Euthanasie des Denkens. Mit dieser Parole kann man alles verbieten. Den Besuch beim Ehepartner im Krankenhaus, Gottesdienste, jede Demonstration, jede Meinungsäußerung. Alles verboten. Auch das ganze Grundgesetz – verboten. Auf dem Verordnungswege. 

Im nächsten Winter, bei der nächsten Grippewelle (der sog. “normalen” Grippe, bei der mit Gewissheit wieder sehr viel mehr Menschen sterben werden als alle Opfer von Covid 19 zusammengenommen) wird man dann ganz routinemäßig tun können, was die Mächtigen sich zu allen Zeiten und überall wünschen: alles verbieten, was nicht gefällt: jede Versammlung, jede Demonstration, jedes Verteilen einer missliebigen Zeitung (passiert derzeit regelmäßig in Berlin), jede Meinungsäußerung, jeden Gottesdienst. Freilich: eine Freiheit bleibt uns noch, die Freiheit der Badewanne: in der Badewanne werden wir auch in Zukunft singen und frei unsere Meinung sagen dürfen. Dafür müssen wir dankbar sein. Und natürlich werden wir auch weiterhin Wahlen haben. Und die übrigen Sachen, die zu einem Staat gehören: eine Fahne, eine Nationalhymne, ein Staatsfernsehen, einen Staatsrundfunk, eine Präsidentengarde, einen Sitz in der UNO …

Jetzt noch die Fußnoten:

1.
Das Grundprinzip unseres Rechts (und nicht nur unseres Rechts, einer jeden Rechtsordnung) ist Verhältnismäßigkeit. Wie schlimm ist Covid 19? Verhältnismäßigkeit bedeutet: im Verhältnis zu anderen Todesursachen. Die “normale” Grippe fordert in jedem Winter sehr viel mehr Opfer, viel mehr als jetzt Corona. Warum haben wir noch im letzten Winter anders reagiert? Die Krankenhaus-Pneumonien durch MRSA kosten etwa 30.000 Leben in jedem Jahr (und die meisten ließen sich verhindern durch Händewaschen, Türklinkenhygiene, etc., also ein bisschen Geld für mehr Reinigungspersonal, und durch Vermeidung der typisch deutschen Sitte des ständigen Lüftens in Krankenhäusern und Altenheimen). Bisher, in den letzten beiden Monaten, starben an Covid 19 etwa 7.000 Menschen. Traurig in jedem Einzelfall. Genau so traurig wie die 2.500 Menschen, die bei uns an jedem einzelnen Tag sterben. Also seit Beginn der Corona-Geschichte schon über 160.000. Ist das Leben der “normalen” Toten weniger wert als das der Corona-Toten? Warum nimmt man die einen achselzuckend hin, hat aber wegen der anderen das ganze Land lahmgelegt, alle Grundrechte suspendiert? Welche schrecklichen Folgen hat der wirtschaftliche Einbruch? Wenn keine Steuern mehr da sind, um unsere Krankenhäuser zu finanzieren? Wenn kein Geld mehr da ist für Alte, Schwache, Kranke, Menschen in Not? Wenn kein Geld mehr da ist, um Kinder durch Schule auf das Leben vorzubereiten – wie viele Leben werden dadurch zerstört?

2.
Wie gefährlich ist denn nun Corona? Der Eindruck, den die Medien mit ihrer kontinuierlichen Berichterstattung, die Regierung mit ihren nie dagewesenen Maßnahmen, der Eindruck, den sie erwecken ist der einer echten Pandemie. Der Tod lauert überall, das glauben inzwischen viele, vielleicht sogar die meisten Menschen. Aber stimmt das? Nein: es stimmt nicht: Eine von 500 Personen ist infiziert. Viel weniger als in einer “normalen” winterlichen Grippesaison (und vergessen wir nicht: es sterben mehr Menschen an Grippe als an Corona – jedes Jahr). Insgesamt wurden bisher in Deutschland etwa 166.000 Personen infiziert, rund 130.000 von ihnen sind inzwischen wieder genesen. Die Gesamtzahl der Todesfälle beträgt etwa 5%, bisher also rund 7.000. Von diesen 5% litten 98% an schweren Vorerkrankungen. Fazit: Corona ist eine ernst zu nehmende Todesursache, aber wirklich gefährlich nur für eine sehr kleine Zahl von Risikopatienten. Fast alle überstehen die Infektion ohne Probleme. Ein vernünftiger, nicht panik-verbreitender Umgang mit der Krankheit rechtfertigt also Schutzmaßnahmen für die Risikogruppen, aber keineswegs das Abschließen des ganzen Landes, und die Verbreitung des Glaubens, jeder könne von jedem angesteckt werden. 

3.
Unser Wertesystem (wie es auch im Grundgesetz steht) stellt an die Spitze die Würde und Freiheit des Menschen. Wenn in einer Hühnerfarm eine Infektion ausbricht, kommt der Hühnerdoktor, und bestimmt, was mit den Hühnern gemacht wird. Sie werden mit Antibiotika vollgestopft, sie werden isoliert, und wenn’s nicht anders geht, dann werden sie “gekeult”. Die Hühner werden nicht gefragt. Jetzt hat unsere Regierung unser gesamtes Volk zu Hühnern gemacht. Wir Hühner dürfen nicht mehr selber denken, wir dürfen nicht weglaufen, wir dürfen nicht entscheiden, ob wir vielleicht ein gewisses Risiko (und wohlgemerkt: es ist ein minimales Risiko, die Schreckensszenarien, die man uns erzählt, sind unzutreffend) eingehen wollen – nein, es wird über uns bestimmt, über jeden einzelnen Aspekt unseres Lebens. Zweck einer Hühnerfarm ist es, möglichst viele Hühner möglichst gesund zu halten, sie zu kräftigen, gesunden, staatstreuen Hühnern zu optimieren. Animal Farm. Unsere Regierung hat beschlossen, dass auch wir optimiert werden müssen. Ich weiß nicht – ist das das Menschenbild unseres Grundgesetzes, auf das unsere Kanzlerin geschworen hat?

4.
Etwas über 800.000 Menschen leben in Deutschland in Heimen. Seit nunmehr zwei Monaten sind sie eingesperrt. Dürfen ihre Zimmer nicht verlassen. 800.000 Menschen, die niemandem etwas Böses angetan haben. Man hält sie gefangen. Einige vermutlich mit ihrem Einverständnis – aber die allermeisten gegen ihren Willen. Das ist das größte Verbrechen seit den Untaten des Dritten Reichs. Und auch diesmal wieder schweigen alle, schauen alle weg, traut sich keiner, aufzustehen und zu widersprechen. Haben alte Menschen denn bei uns keine Rechte mehr?

5.
Was ist “pubertär”? “Pubertär”, das bedeutet, dass der junge Mensch bereit ist, alles einem einzigen Ziel unterzuordnen – auch sein eigenes Leben. Deshalb machen die 16 bis 18-jährigen auch die besten Soldaten. Erwachsensein heißt, die vielen einander widersprechenden “Prioritäten” einigermaßen in ein Verhältnis zu bringen. Unsere Regierung tut das nicht. Unsere Regierung ist nicht erwachsen, sie handelt pubertär. Wir haben eine pubertäre Regierung 

6.
Jetzt zu den “Experten”: Die “Experten”, die uns im Fernsehen vorgeführt werden, und die die Herrschaft in unserem Land übernommen haben, wissen sie eigentlich, von was sie reden? Was wissen sie über Infektionen und Epidemien? Sie alle sind – das wollen wir nicht bestreiten – hervorragende Wissenschaftler. Aber Infektionen und Epidemien vollziehen sich nicht im Forschungsinstitut, vollziehen sich nicht in den medizinischen Lehrbüchern, sondern in der realen Welt. Ich habe ein Dutzend Jahre in Gegenden gelebt, wo in jedem Kubikzentimeter Luft Millionen von Erregern flottierten: Gelbsucht und Gelbfieber, Malaria, Lepra, Pest, Meningitis und Kinderlähmung, Bilharziose und Ebola, und die in so vielen Fällen tödliche Grippe ohnehin. Mit vernünftiger und gewissenhafter Vorsorge kann man sich vor all dem schützen – nicht zu 100 Prozent, aber fast. Und niemand käme auf die Idee, ganz Afrika einfach zuzusperren. Aber unsere Virologen wissen nichts von der Realität epidemischer Infektionen. Sie kennen die Theorie. Die Wirklichkeit kennen sie nicht. Wer würde sich von einem Medizinstudenten operieren lassen, der alles gelernt hat, aber noch nie einen realen Patienten gesehen hat? 

Der viel gescholtene und von unseren Politikern und Medien lächerlich gemachte schwedische Sonderweg beruht auf den Empfehlungen des schwedischen Staats-Gesundheitsdirektors. Der Mann heißt Anders Tegnell. Ja, und dieser Mann hat seine prägenden Jahre als Mediziner in Afrika erlebt! Er weiß, was eine Epidemie wirklich bedeutet! Es gibt sie also doch, Experten, die etwas wissen, und die die Vernunft nicht ausgeschaltet haben. Doch leider nicht bei uns. Warum haben die Schweden einen Fachmann, während bei uns Experten die Macht übernommen haben, denen die notwendige fachliche Qualifikation fehlt? wer ist dafür verantwortlich? die Fernsehleute, die sich diese Experten ausgesucht haben? oder der Gesundheitsminister? oder die Bundeskanzlerin? 

7.
Zum Leben gehört immer ein gewisses Maß an Abwägung. Wir wissen um die vielen Verkehrstoten (und die noch viel schlimmeren weitaus zahlreicheren lebenslangen Invaliditäten). Statt den Verkehr zu verbieten, wägen wir ab: ohne Verkehr könnte unsere Gesellschaft nicht überleben. Aber jetzt, bei Corona, ist das Prinzip des Abwägens außer Kraft gesetzt. Das ganze Leben ist außer Kraft gesetzt. Nur noch eine Sache zählt – et pereat mundus.

8.
Covid 19 ist eine schwere Herausforderung – aber keine einzigartige, und schon gar keine Pandemie. Was uns eingehämmert wird, stimmt nicht. Viele andere (und nicht nur Krankheiten) sind schlimmer. Eine von 500 Personen ist infiziert (und 98% von ihnen überstehen die Infektion problemlos). Die Chance, im Lotto zu gewinnen, ist größer als die Corona-Gefahr. Mit wie vielen Menschen müssen Sie zusammentreffen, bis Sie auf diesen einen stoßen? Und dann müssen Sie sich von ihm oder ihr auch noch anhusten lassen. Dagegen hilft nicht Panik, sondern normales, besonnenes Verhalten.

9.
Mit dem Argument “Leben retten” lässt sich alles rechtfertigen. Jeder weiß, dass Alkohol, dass fettes Essen, dass Fleisch Hunderttausende von Leben kosten. Jedes Jahr. Ich freue mich deshalb schon jetzt, wenn bald Bezugsscheine eingeführt werden. Dann kann der Staat sicherstellen, dass der Bürger nur noch eine Flasche Bier pro Woche bekommt, und höchstens eine Pizza. Bürgerinnen die Hälfte (denn in der Medizin gibt’s kein gender): Um Leben zu retten.

10.
Ein Freund meinte, die Schließung der Restaurants sei doch richtig. Der Staat müsse die Menschen doch vor Ansteckung schützen. Nein! es ist nicht richtig! Nach dem Menschenbild unseres Grundgesetzes muss der Einzelne entscheiden, ob er die Gefahr eines Restaurantbesuchs so einschätzt, dass er lieber zu Hause bleibt und selber kocht. Wenn er sich nicht in den Panik-Modus hat versetzen lassen, dann geht er genauso gern ins Restaurant, wie er das im letzten Winter getan hat, als die Gefahr der Ansteckung und des Sterbens durch Grippe deutlich höher war. Vor zwei Wintern starben an der “normalen” Grippe viermal so viele Menschen wie jetzt an Corona starben. Das Verhältnis eins zu vier sollte uns eigentlich beruhigen. Aber wenn jemand das Gefühl hat, er könnte sich in einem Restaurant eine gefährliche Infektion holen – dann wird er lieber zu Hause bleiben. Diese Entscheidung überlässt unsere Verfassung dem Bürger. Nicht der Obrigkeit. Aber jetzt hat sich die Regierung diese Entscheidung angemaßt. Gegen unsere Verfassung. Unsere Regierung hat uns zu Hühnern degradiert. Unter Bruch unserer Verfassung.

PS:

Auf das eigentliche und furchtbare Problem der C-Geschichte gehen diese Zeilen ganz bewusst gar nicht ein: wie konnte es geschehen, dass sich die Menschen rund herum um uns, all die Menschen, die wir kennen, dass sie sich (fast) alle so verändert haben? wie konnten sich die gesamte Bevölkerung, alle politischen Gruppen, Medien, Kirchen, Philosophen und Intellektuelle in den Volksgemeinschafts-Modus versetzen lassen? Präziser gesagt: wie konnten sie sich selber, in sich überbietendem Gehorsam, in diesen Modus versetzen? Wo sie doch täglich “nie wieder” geschworen hatten? Wie konnten sie diese radikale Beseitigung aller unserer Freiheiten und Rechte so begeistert bejubeln, wie konnten sie, ohne nachzudenken, diesen Staatsstreich, diese falschen, unredlichen, wissenschaftlich nicht begründeten und gegen die fundamentalen Prinzipien eines jeden Rechts verstoßenden Befehle mit so viel Hurra zu ihrer eigenen Sache machen? Die Reihen fest geschlossen! Denunzianten überall! Auch die, die in ihrem Herzen wissen, dass das alles nicht stimmt, sie schweigen, schauen weg, machen mit. 800.000 armselige alte Menschen wurden eingesperrt in unserem Land, zu ihrem eigenen Schutz in Haft genommen, so heißt es – und keiner hat den Mut, aufzustehen.

Sind die alle Nazis? eine schwierige, sehr schwierige Frage – auch, weil sie eine Frage beinhaltet, die wir nicht beantworten wollen: waren “damals” alle Nazis? Ja, wie ist es heute, in den Zeiten von Corona? viele wehren sich nicht, weil der Staat seine Machtmittel einsetzt, Gesetze, Zwang, Polizei. Viele sind auch einfach auf die tägliche massive Propaganda hereingefallen. Es gibt ja in den allgemeinen Medien keinerlei Gegenstimmen. Wie soll sich ein normaler Mensch umfassend informieren? Und die Regierung profitiert von unser aller Sehnsucht nach dem starken Mann, der für alles eine simple Lösung hat. Tja, vor allem aber hängt die Antwort von einer Sache ab, die wir mit unserem Verstand nur ganz marginal kontrollieren können: unseren Genen. Die zwingen uns dazu, uns in unserem sozialen Verhalten in die Meinung unserer Gruppe zu flüchten. Wer anders denkt, ist einsam, und Einsamkeit tut weh, sehr weh: wie soll sich ein gläubiger Christ fühlen, wenn ihm sogar seine Bischöfe sagen, dass es richtig ist, wenn es keine Gottesdienste mehr gibt? Die Kraft, den Mut, uns gegen unsere Gruppe zu stellen – auch, wenn wir das, was die Gruppe tut, nicht billigen, diesen Mut haben wir nicht. Das steckt in uns seit den Tagen, als wir noch Affen waren. Widerstand ist schwer. Also: nicht alle, die da mitlaufen, sind Nazis – aber es ist derselbe Mechanismus. Ich empfehle Henri Tajfel.

Von Martin Lejeune

Eine Antwort auf „Man hat uns unser Grundgesetz gestohlen – und alle finden es prima“

Man hat uns unser Grundgesetz gestohlen – und alle finden es prima

Nein, ich finde das nicht prima. Und es gibt auch noch viele andere, die so denken.

Beispiel: Ralf Ludwig hat sich das Versammlungsrecht wieder erfolgreich erstritten.

Querdenkerdemo Stuttgart 02.05.2020 – Rede von Ralf Ludwig Gründungsmitglied Widerstand 2020
https://www.youtube.com/watch?v=7pV-yE7sw8g

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