Rechtsruck, Corona, Querfront

«Rechtsruck, Corona, Querfront» lautete der Titel einer Podiumsdiskussion über linke Strategien gegen rechte Vorstöße, die am Donnerstag, dem 18.06.2020 um 20:00 Uhr als Online-Livestream durch die Internetseite «https://videostream.rdl.de» verbreitet und u. a. auf dem Portal«tacker.fr» angekündigt wurde.

Der Veranstaltung der «Anarchistischen Gruppe Freiburg» mit «Radio Dreyeckland» (Medienpartner) und finanzieller Unterstützung des «StuRas der Uni Freiburg» (Referat gegen Faschismus) folgten nach Aussage eines Sprechers zeitweise bis zu «66 aktive Zuschauer».

Die Ankündigung der Diskussion lautete wie folgt: «Rechte Strukturen und Akteur*innen versuchen gerade auf vielen Wegen ihren Einfluss auszubauen. Im Internet nimmt faschistische Propaganda und Medienarbeit einen großen Raum ein. Bei Protesten gegen die Restriktionen im Rahmen der Corona-Pandemie stehen nicht nur in Freiburg AfD-Rechtsaußen neben meditierenden Hippies und besorgten Eltern. Angriffe auf die Pressefreiheit und linke Medien nehmen zu, während antifaschistischen Initiativen die Gemeinnützigkeit entzogen wird. Eine drohende Wirtschaftskrise birgt weiteres Radikalisierungspotential. Was passiert hier gerade, und was können wir dagegen tun? Darüber wollen wir mit vier spannenden Gästen diskutieren. Es wird bei dieser Online-Podiumsdiskussion die Möglichkeit geben, mit zu reden und Fragen zu stellen.»

Auf dem Podium saßen:

  • Lina Wiemer-Cialowicz, Gleichstellungsreferentin und für die Grüne Alternative im Freiburger Gemeinderat
  • Rebekka Blum, Wissenschaftlerin und Autorin, die sich mit Antifeminismus von rechts und mit politischer Bildung beschäftigt
  • Tobias Schopper, Wissenschaftler aus Freiburg, der über die rechte Szene im Netz twittert und Telegram-Gruppen in Freiburg (u. a. die «Coronarebellen») beobachtet
  • Lucius Teidelbaum, Journalist und Autor diverser Bücher über die «Neuen Rechten»

«Stelle eine Frage», wurden die aktiven Teilnehmer durch die Veranstalter auf der Internetseite des Streams gebeten. «Die Frage kommt bei den Moderator*innen an. Wir werden sie an passenden Stellen aufgreifen», hieß es dazu. Meine Frage lautete:

In Berlin nutzen seit April Nationalsozialisten, AfD-Funktionäre, Influencer der «Neuen Rechten», Sympathisanten der «Identitären Bewegung» in Zusammenarbeit mit rechtsoffenen Netzwerkern die von der Gruppe «Die Rote Fahne» und der «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW)» am 28. März begonnenen Proteste gegen die Eindämmungsmaßnahmen, um für die Querfront zu rekrutieren. Was wißt ihr über die Berliner Akteure, z. B. von den «Coronarebellen», «DemokFlashmob», «Widerstand2020»?

Weil Teidelbaum (mit Bart im schwarzen T-Shirt) während der Diskussion meiner Erinnerung nach bezweifelte, daß es sich in Berlin um eine Querfront handele, weil es an organisierten Linken fehle. Teidelbaum vermutete, daß «es» Lenz entglitten sei. Diese Einschätzung kann ich als politischer Beobachter nicht teilen. Anselm Lenz ist «es» meinem bisherigen Kenntnisstand nach nicht entglitten, sondern er erscheint mir derzeit als mutmaßlicher Komplize der Querfront, der meinem bisherigen Sachstand gemäß vorsätzlich gehandelt haben könnte.

Ich habe im April u. a. allgemein die «KDW» als auch konkret Lenz aufgefordert, sich von Rechtsextremisten zu distanzieren und etwas zu tun, um rechtsradikale Grundgesetzgegner vom Rosa-Luxemburg-Platz zu vertreiben.

An 18. April habe ich meine Aufforderung schließlich öffentlich publiziert, nachdem ich auf persönlicher Ebene nichts erreicht hatte:

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