Demokratie-Versagen: 80.000 Briefwahl-Stimmen nicht gewertet

Mehrere Zehntausend Berliner, die per Briefwahl am Tegel-Volksentscheid teilnehmen wollten, haben ihre Stimme de facto nicht abgegeben. Das gab Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Montag bekannt. Offensichtlich haben sehr viele Briefwähler nicht verstanden, dass sie beide Stimmzettel, den für die Bundestagswahl und den für den Volksentscheid, in den blauen Umschlag stecken und diesen dann zukleben mussten.

Stimmzettel für den Volksentscheid, die offen im roten Wahlbriefumschlag steckten, wurden aber laut Wahlgesetz nicht berücksichtigt. Diese Stimmen würden nicht als ungültig gewertet, sondern als nicht abgegeben, betonte Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle bei der Landeswahlleiterin. Für die Bundestagswahl seien rund 632.000 Stimmzettel per Briefwahl eingegangen, für den Volksentscheid nur 523.000.

Zwar waren beim Volksentscheid rund 21.000 Berliner weniger als bei der Bundestagswahl stimmberechtigt, doch bleibt eine Differenz von mehr als 80.000 Stimmzetteln. Baasen erklärte, selbst wenn es sich dabei ausschließlich um Neinstimmen gehandelt hätte, wäre der Volksentscheid trotzdem zugunsten der Tegel-Befürworter ausgegangen.

Vielen Dank an die Helfer von Oberhausen

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Ich bedanke mich bei den vielen Helfern von Oberhausen, die Premierminister Binali Yıldırım beschützt haben und eine friedliche und würdevolle Versammlung ermöglichten.

Aus Oberhausen berichtet das Team Martin Lejeune.

Binali Yıldırım – ein Premierminister, der die Menschen liebt

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Ich bin sehr froh, daß ich Premierminister Binali Yıldırım diesen Monat bereits zwei Mal persönlich erleben durfte. Am 2. Februar in seinem Amtssitz in Ankara mit Angela Merkel und am 18. Februar mit 10.000 Freunden in der Arena in Oberhausen. Am 2. Februar war Binali Yıldırım sehr ernst, obwohl er eigentlich eine Frohnatur ist, die ihren Mitmenschen Freude bereitet und sie zum Lachen bringt. Nur bei Angela Merkel gelingt es ihm – zumindest in der Öffentlichkeit – noch nicht so häufig. Was allerdings auch daran liegen kann, daß Angela Merkel im Allgemeinen nicht so einfach zum Lachen zu bringen ist.

Binali Yıldırım hat nicht nur Humor, sondern zeigt auch sehr offen seine Herzlichkeit. So wie er sein Volk liebt – liebt das Volk ihn. Das wurde am Samstag in Oberhausen deutlich, als er von 10.000 Menschen über eine Stunde lang gefeiert wurde.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kann sich glücklich schätzen, einen solchen warmherzigen und treuen Weggefährten an seiner Seite zu wissen. Mit ganzer Kraft unterstützt Binali Yıldırım seinen Präsidenten Tayyip Erdoğan auf dem Weg zur neuen Verfassung. Am 16. April ist es soweit. Dann wird Binali Yıldırım in einer starken Türkei eine neue Aufgabe übernehmen. Dort, wo Tayyip Erdoğan ihn braucht. Und Binali Yıldırım wird dafür bereit sein. Auf ihn ist Verlass.

Binali Yıldırım ist ein Premierminister, der die Menschen liebt. Und die Menschen lieben ihn. Das habe ich diesen Monat in Ankara und in Oberhausen mit meinen eigenen Augen gesehen.

Aus Oberhausen berichtet das Team Martin Lejeune.

Mit Liebe und Trost lindert Binali Yıldırım ihren Schmerz

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Ich habe einen sehr berührenden Moment erlebt in Oberhausen. Einen Moment, in dem auch ich meine Tränen nicht mehr zurückhalten konnte. Als wir, 10.000!, in der Arena unseren Atem anhielten und Zeugen wurden von der Menschlichkeit des türkischen Premierministers Binali Yıldırım. Wie er die 16 Monate junge Tochter Hatice Hifa der Märtyrerwitwe des 15. Juli, Esma Yılmaz, geborene Kılıcaslan, (24) küßt. Mit Liebe und Trost lindert Yıldırım ihren Schmerz. Şehit İbrahim Yılmaz wurde erschossen von FETÖ-Terroristen am 15. Juli in İstanbul. Şehit İbrahim und Esma hanım waren erst seit drei Jahren verheiratet. Es ist so traurig, wie viel Leid am 15. Juli über die Menschen der Türkei hereinbrach. Und ich bin sehr berührt davon, wie Binali Yıldırım für die Familien der Märtyrer da ist, sie tröstet, sie versorgt. Der Premierminister Yıldırım hat ein großes Herz und schenkt den Menschen seine Liebe. Ich wurde Zeuge davon in Oberhausen.

Aus Oberhausen berichtet das Team Martin Lejeune.

10.000 feiern Binali Yıldırım

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In der Oberhausen Arena feierten am Samstag Nachmittag 10.000 Menschen begeistert ihren Premierminister Binali Yıldırım. Die Stimmung war einzigartig.10.000 Menschen,10.000 Lichter, 10.000 Fahnen, 10.000 Stimmen, die Binali Yıldırım zujubelten und “EVET” (“JA”) riefen zur neuen Verfaßung der türkischen Republik. Über diese stimmen auch drei Millionen Türken in der Diaspora ab bis Anfang April. Sollte die neue Verfaßung nach dem 16. April in Kraft treten, wäre dies ein neuer Tag der Unabhängigkeit für die Türkei.

Binali Yıldırım erklärte über eine Stunde lang die neue Verfaßung. Die Türkei ist schon jetzt demokratisch. Und mit der neuen Verfassung wird sie sogar noch demokratischer.

Ich war in Oberhausen dabei und habe erlebt, wie sehr die Menschen ihren Premierminister Yıldırım unterstützen.

Aus Oberhausen berichtet das Team Martin Lejeune.

Willkommen in Oberhausen, Binali Yıldırım

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Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım erklärt heute in Oberhausen die neue Verfassung. Seine Rede wird für 13.00 Uhr in der Arena erwartet. Die Volksabstimmung findet statt am 16. April. An dem Referendum können sich auch anderthalb Millionen wahlberechtigte türkische Staatsbürger in Deutschland beteiligen. Sie freuen sich auf den Besuch ihres geliebten Premierministers und rufen auf den Straßen von Oberhausen: “Willkommen, Binali Yıldırım, Willkommen!”

Aus Oberhausen berichtet das Team Martin Lejeune.