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«Wollen die mich töten?»

Anselm Lenz, Gründer des Vereins «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand» und Herausgeber der Zeitung «Der Widerstand», sagt, er werde in den letzten Monaten hart angegangen von einem Gegner, hinter dem er den Staat vermute.

Gerade habe er in der Nacht von Donnerstag auf Freitag eine Notausgabe seiner Zeitung «Der Widerstand» produziert, die am Freitag habe drucken lassen in einer neuen Druckerei. Der Name der neuen Druckerei sei geheim. Die alte Druckerei, welche die ersten fünf Ausgaben in perfekter Druckqualität hergestellt hatte, sei unter Druck gesetzt worden, ihre Druckwalzen für keine weitere Ausgabe des „Demokratischen Widerstands“ mehr in ihrem Hause rollen zu lassen. Aufgrund des Drucks, dem die Druckerei ausgesetzt sei, müsse er sich eine neue Druckerei suchen, sagte Lenz. Wer die Druckerei unter Druck setze, wisse er nicht genau, sagte Lenz, machte aber vage Andeutungen in Richtung Staatsschutz.

Die sechste Ausgabe aus der neuen Druckerei werde am Samstag verteilt, sagt Lenz und fragt am Freitagabend: «Was wird mit mir als nächstes gemacht, wenn ich morgen meine Zeitung verteile? Was werden die jetzt machen? Wollen die mich ins Gefängnis bringen? Mich vergiften? Wollen die mich töten?»

Lenz berichtet über seine Arbeit als Pressevertreter wie folgt:

«Ich hatte den Staatsschutz bei mir zuhause vor der Tür, ich erhielt Platzverbote, ich wurde festgenommen und habe während der Zeit in Polizeigewahrsam Formen der Folter erlebt, die taz hat mir gekündigt, die Bundespressekonferenz für eine Pressekonferenz zunächst zugesagte Räume nicht gewehrt, unser Newsletter wird blockiert, der Versand gesperrt, die Technik angegriffen, unsere Druckerei unter Druck gesetzt, das Konto des Vereins bei der Sparkasse gesperrt, die Redaktionsräume in der taz verleumdet, unsere Nachbarn in der taz denunziert, es wird gedroht, unser Haus anzuzünden, mir soll der Presseausweis weggenommen werden, mein Journalistenstatus aberkannt werden. Warum? Um mein Haus zudurchsuchen?»

Das alles steht einem freiheitlich-demokratischen Rechtssaat mit grundgesetzlich garantierter Pressefreiheit nicht gut zu Gesicht. Wenn so etwas in China, Russland oder in der Türkei passieren würde, wäre die Empörung zu Recht groß und würde sehr wahrscheinlich auch auf Widerhall in der deutschen Presselandschaft stossen.

Ein Mensch setzt ein Phänomen in die Welt, inspiriert andere Menschen, Demonstrationen an zig Standorten quer durch die Republik anzumelden und nun versucht man, diesem Menschen Steine in den Weg zu legen. Lenz fragt sich: «Wissen die nicht, wie historische Bahnen verlaufen?»

Von Martin Lejeune

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