Im Fokus: Nahostkonflikt
Die Polizei Berlin hat die zu Mittwoch Nachmittag angemeldete „Demo in Solidarität mit Palästina“ am Dienstag Abend verboten. Die Route des Aufzugs sollte über die Sonnenallee von Neukölln nach Kreuzberg verlaufen. Zu der angezeigten Versammlung wurde ein Prüfungs- bzw. Entscheidungsverfahren zu einem Verbot des Aufzuges bei der Versammlungsbehörde Berlin eingeleitet. Diese Prüfung […]
Spezial: Ahrtal
Covid-19 Pandemie
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empfiehlt unser Gastautor Prof. Dr. Werner Daum In „Barbie“ geht es um nichts weniger als den Sinn des Lebens. Und der Film gibt eine verblüffende Antwort. Das Ganze ist verpackt als eine irrsinnige und verrückte Komödie. Doch im Einzelnen: Es fängt an mit Adam und Eva (andersrum heute – klar, wir sind […]
Es ist bereits der zweite Polizeieinsatz innerhalb einer Woche im Auswärtigen Amt wegen Ruhestörung. War es vor wenigen Tagen noch eine Baustelle, die während der ganzen Nacht Ohrenbetäubenden Lärm machte, störte heute laute Musik auf dem Pressefest im Auswärtigen Amt die Nachtruhe der Anwohner. Mehrere Schlaflose riefen wegen Ruhestörung die Polizei. Ein […]
In Umfragen ist die AfD derzeit in mehreren Ländern die stärkste Partei: in Thüringen mit 34 %, in Mecklenburg-Vorpommern mit 29 % und in Brandenburg mit 28 %. Knapp hinter der CDU liegt die AfD in Sachsen mit 30 % und in Sachsen-Anhalt mit 29 %. Eine Analyse von Prof. Dr. Werner […]
Während des vierten Hauptverhandlungstermins vor dem Oberlandesgericht Koblenz gegen die fünf mutmaßlichen Mitglieder der Kaiserreichsgruppe sind auch die «Freien Sachsen» ein Thema in dem Staatsschutzverfahren. Das ist brisant, denn der Vorsitzende der «Freien Sachsen», Martin Kohlmann, ist der Wahlverteidiger von Michael Heeren. Der Angeklagte Sven Birkmann beantwortet Fragen der Senatsvorsitzenden Dr. Anne […]
Am 05.05.2023 demonstrierte Franz Widmann mit Claudia und Jürgen Braun auf dem Schrannenplatz in Erding unter dem Motto «Stoppt die Heizungsideologie» gegen das Heizungsgesetz der Ampelkoalition (SPD/FDP/Grüne) in Berlin. Am 10.06.2023 um 10 Uhr ist die zweite Demo, allerdings auf dem Volksfestplatz und mit den Parteivorsitzenden Hubert Aiwanger («Freie Wähler»), Martin Hagen (FDP) und […]
Über den ersten Hauptverhandlungstermin am 08.05.2023 im Strafprozess gegen Lydia Dykier berichtet Robert Klages, Redakteur beim Tagesspiegel: «Bei der ersten Verhandlung wurde ein Aufnahmegerät (Wanze) im Saal gefunden und abgebrochen, dies ist Gegenstand der Ermittlungen. Die Angeklagte soll es reingeschmuggelt haben.» Ich war bei diesem Termin am 08.05.2023 um über das Verfahren […]
