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Im Fokus: Nahostkonflikt

  • Kriminaldirektor Winfrid Wenzel, Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin, über den Nahostkonflikt auf Berlins Straßen Heute besucht Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Berlin. Inwieweit sind Sie als Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin mit dem damit verbundenem Polizeieinsatz befasst? Als zentrale interne Ansprechperson zum Thema Antisemitismus werde ich über die Vorbereitungen und Durchführung des Besuchs informiert und […]

  • Tiefe Wunden, der Drang nach Freiheit und die Suche nach der eigenen Identität. Das sind nur einige von mehreren Gemeinsamkeiten, die Marek Schramm und Arye Sharuz Shalicar miteinander verbinden. Es ist der Verdienst des Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, diese beiden außergewöhnlichen Lebensläufe zum […]

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  • Sowjetisches Ehrenmal Treptow am 9. Mai 2023: Da sind einige Straftaten dabei: so „überwiegend störungsfrei“ wie es die Polizei Berlin darstellt, verlief der 9. Mai daher nicht. Ich dokumentiere im Einzelnen ausschließlich die Übergriffe und Ausschreitungen, bei denen ich dabei war. Ich halte es für wahrscheinlich, daß es noch mehr gab. Minute […]

  • Oberst a.D. Maximilian Eder (67), laut Generalbundesanwalt Peter Frank mutmaßliches Mitglied im Führungsstab der «Heimatschutzkompanien», dem militärischen Arm der «Patriotischen Union», ist seit einer Woche im Hungerstreik. Eder sitzt in der JVA Landshut in U-Haft wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, die u.a. vorhatte, «gewaltsam in den Deutschen Bundestag […]

  • Döpfner hält 21,9 Prozent der Anteile der Axel Springer SE. Döpfner bekam laut «manager magazin» (mm) Nr. 3 vom 17.02.2023 (Seite 29) «wohl fast steuerfrei» 15 Prozent der Anteile der Axel Springer SE im Wert von ca. 1 Milliarde Euro von Friede Springer geschenkt. Die FDP engagiert sich für solche Steuerbefreiungen. 2015 […]

  • Seit dem 19.03.2023 ist LMU-Prof Michael Meyen Herausgeber der Zeitung «Demokratischer Widerstand» («DW»). Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume distanzierte sich daraufhin am 30.03.2023 von Meyen: «Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. Selbstverständlich müssen verbeamtete Professorinnen und Professoren sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen und dafür eintreten. An bayerischen […]

  • Abgesägte Verkehrsschilder und ausgesperrte Bürger, die von der Polizei gefilmt werden: Über die gescheiterte Eröffnung des Berliner Wochenendes für die Demokratie hinter Hamburger Gittern. Der Berliner Senat hat die Demokratie outgesourct an eine Kulturprojekte Berlin GmbH. Die Kapitalgesellschaft lädt ein im Namen von Franziska Giffey zum Wochenende für die Demokratie mit den […]

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