Following the Hamas massacre against Israel on October 7, antisemitism has grown on the streets of Germany and also in the cultural scene. Antisemitic crimes have increasingly been reported at demonstrations against Israel. Security authorities have subsequently banned such gatherings where criminal activity is likely to occur. At least 141 Pro-Palestinian demos [...]
Das Arbeitsgericht Berlin bestätigte die Probezeitkündigung eines Axel Springer-Azubis, der auf YouTube ein Video mit dem Titel «Wie entsteht eine Lüge?» über die Berichterstattung seines Arbeitgebers zum Angriff der HAMAS auf Israel am 7. Oktober publizierte. Um die Frage, ob seine Äußerungen durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien, ging es in dem arbeitsrechtlichen [...]
Nach dem Massaker der HAMAS gegen Israel am 7. Oktober ist der Antisemitsmus auf den Straßen in Deutschland und auch in der Kulturszene gewachsen. Auf Demonstrationen gegen Israel wurden zunehmend antisemitisch motivierte Straftaten zur Anzeige gebracht. Daraufhin haben die Sicherheitsbehörden solche Versammlungen verboten, auf denen Straftaten zu erwarten sind. 111 pro-palästinensische Demonstrationen [...]
Der Sprecher der deutschen Bundesregierung, Staatssekretär Steffen Hebestreit, teilt mit: «Am 7. Oktober 2023 haben Terroristen der Hamas unschuldige Menschen in Israel brutal überfallen, gequält, getötet und entführt. Das Ziel der Hamas ist es, Israel auszulöschen. Israel verteidigt sich seitdem gegen den menschenverachtenden Angriff der Hamas. Angesichts der deutschen Geschichte und des [...]
Vom 31.12.2023 bis zum 01.01.2024 waren zwei pro-israelische Gegendemonstrationen gegen die mittlerweile verbotene pro-palästinensische Demonstration mit dem Titel: «No Celebration during Genocide» geplant. Keine der beiden pro-israelischen Gegendemonstrationen wurde verboten, die pro-israelische Gegendemonstration mit dem Titel: «Nie wieder ist jetzt. Und hier. Neukölln friedlich gegen Antisemiten und Straftäter.» vom Anmelder Marcel Luthe [...]
Rechercheprotokoll zum Tod des jordanischen Studenten Muhammad Osama Barakat (21), der sich am 19.12. im Hanseatic Gun Club erschoß. Obwohl Polizei Hamburg und Staatsanwaltschaft von Suizid ausgehen, verbreiten arabische Medien noch immer falsche Angaben.
Die Polizei Berlin hat die zu Mittwoch Nachmittag angemeldete „Demo in Solidarität mit Palästina“ am Dienstag Abend verboten. Die Route des Aufzugs sollte über die Sonnenallee von Neukölln nach Kreuzberg verlaufen. Zu der angezeigten Versammlung wurde ein Prüfungs- bzw. Entscheidungsverfahren zu einem Verbot des Aufzuges bei der Versammlungsbehörde Berlin eingeleitet. Diese Prüfung [...]
Aus Solidarität mit Israel leuchtet das Brandenburger Tor in Berlin in den Farben der israelischen Fahne. Den HAMAS-Terror gegen Menschen in Israel am 7. Oktober verurteile ich zutiefst. Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen und Hinterbliebenen der Opfer. – Jubel in Berlin-Neukölln nach HAMAS-Massaker in Israel 07.10.2023 Samidoun verteilt Baklava auf der Sonnenallee: [...]
Kriminaldirektor Winfrid Wenzel, Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin, über den Nahostkonflikt auf Berlins Straßen Heute besucht Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Berlin. Inwieweit sind Sie als Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin mit dem damit verbundenem Polizeieinsatz befasst? Als zentrale interne Ansprechperson zum Thema Antisemitismus werde ich über die Vorbereitungen und Durchführung des Besuchs informiert und [...]
Tiefe Wunden, der Drang nach Freiheit und die Suche nach der eigenen Identität. Das sind nur einige von mehreren Gemeinsamkeiten, die Marek Schramm und Arye Sharuz Shalicar miteinander verbinden. Es ist der Verdienst des Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, diese beiden außergewöhnlichen Lebensläufe zum [...]
Am 7. Tag des Hungerstreiks von Ehsan Abasy vor dem Generalkonsulat der Islamischen Republik Iran in Frankfurt am Main regnet es. Abasy wünscht sich eine Demokratie in Iran wie in Deutschland. Von Annalena Baerbock fordert er die Absetzung des Botschafters.
Israels Verteidigungsministerium erklärte am 22.10.2021 sechs zivilgesellschaftliche Organisationen zu Terrorgruppen. Der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet erklärte, es gebe Belege dafür, dass die Organisationen mehrere europäische Staaten, darunter Deutschland, „betrogen und getäuscht“ hätten. So seien Millionen Euro an Hilfsgeldern in die „militanten Terroraktivitäten der PFLP“ geflossen (AFP vom 22.10.2021). Umweltministerin Tamar Zandberg (Meretz) [...]
In Israel gilt zu Pessach, dem Fest der Freiheit, ein totales Ausgangsverbot. Von Mittwochnachmittag bis Donnerstagmorgen ist es komplett verboten, die Häuser zu verlassen. Die Sperre gilt nur in Gegenden mit mehrheitlich jüdischer Bevölkerung. Bewohner von Jerusalem dürfen ihre Stadtviertel nicht verlassen. Bis Freitagmorgen gilt eine Reisesperre zwischen israelischen Städten. Wie in [...]
Zum angeblichen Schutze vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus/COVID-19 hat Israel den Distrikt Bethlehem komplett abgeriegelt. Allen Israelis und Palästinensern „ist es verboten, die Stadt zu betreten oder zu verlassen“, teilte das israelische Verteidigungsministerium am Freitag mit. Der Distrikt Bethlehem liegt in dem von den Israelischen Besatzungskräften besetzten Westjordanland. Dieses war bereits [...]
Israel’s education minister Rafi Peretz has likened intermarriage among diaspora Jews, and particularly North American Jews, to the Holocaust in a recent cabinet meeting. A spokesman for Education Minister Rafi Peretz confirmed that Peretz said at a Cabinet meeting on 1 July that „assimilation is like a second Holocaust.“ Peretz, a former [...]
Impressionen vom Leben und Überleben im umkämpften Gaza-Streifen Der für drei Tage vereinbarte Waffenstillstand, beginnend Freitag, 7 Uhr, hielt nicht einmal Stunden. Dann ging der massive Beschuss weiter. Die Tragödie von Gaza findet kein Ende. Ich erlebe hier die schlimmsten Tage meines Lebens. Alle Menschen in Gaza erleben die schlimmsten Tage ihres [...]
