Werner Daum (1943 – 2025)
Im Fokus: Nahostkonflikt
Following the Hamas massacre against Israel on October 7, antisemitism has grown on the streets of Germany and also in the cultural scene. Antisemitic crimes have increasingly been reported at demonstrations against Israel. Security authorities have subsequently banned such gatherings where criminal activity is likely to occur. At least 141 Pro-Palestinian demos [...]
Das Arbeitsgericht Berlin bestätigte die Probezeitkündigung eines Axel Springer-Azubis, der auf YouTube ein Video mit dem Titel «Wie entsteht eine Lüge?» über die Berichterstattung seines Arbeitgebers zum Angriff der HAMAS auf Israel am 7. Oktober publizierte. Um die Frage, ob seine Äußerungen durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien, ging es in dem arbeitsrechtlichen [...]
Neues von den Querdenkern
Aus dem Inland
Schlußplädoyers im HAMAS-Prozess, Teil 1: Der Generalbundesanwalt. Auf den Tag genau ein Jahr nach Verhandlungsbeginn fordert der Generalbundesanwalt vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts Berlin teils hohe Haftstrafen gegen vier mutmaßliche Auslandsoperateure der HAMAS (Az. 1 St 2/24). Am 02.11.2023 hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Betätigung der Terrororganisation HAMAS in Deutschland verboten. Dieses [...]
«Deutsche Jugend Voran» (DJV)-Chef Julian M. (24) wurde am 21.10.2025 von der Justizvollzugsanstalt (JVA) des Offenen Vollzuges Bereich Kisselnallee in die Jugendstrafanstalt Berlin verlegt. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Julian M. wegen des mutmaßlichen Verwendens von verfassungswidrigen Kennzeichen. Für Julian M. gilt die Unschuldsvermutung bis zu einer etwaigen rechtskräftigen Verurteilung. Julian [...]
Ulrich Siegmund (AfD), der in Sachsen-Anhalt für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert, kündigte heute an, eine «frühe Amtshandlung» von ihm werde «selbstverständlich die Kündigung des Medienstaatsvertrages» sein. In dessen § 116 steht: «Kündigt ein Land diesen Staatsvertrag, kann es zugleich den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag und den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zum gleichen Zeitpunkt kündigen». Es ist davon [...]
Irfan Peci (36) steht am 26. April 2025 auf dem Münchner Marienplatz, sucht die Konfrontation mit Passanten und brüllt Muslimen ins Gesicht, im Zentrum ihres Glaubens stehe «der Hass und die Gewalt wie bei Euch im Islam». Peci ruft ihnen zu: «Wir brauchen Massenabschiebungen, wenn ich mich hier schon umsehe. Deutsche müssen [...]
Schäfer Karl-Ludwig Schwarz (65) hockt auf einem Jagdstuhl mit Lederpolster im Schatten einer etwa 400 Jahre alten Eiche. Um ihn herum grast eine Herde aus Dutzenden Schafen und Ziegen. Die Szene hier auf den Wiesen zwischen Rednitz und Kreuzbach erinnert an ein Bild von Caspar David Friedrich, aber wir sind im Hainberg, [...]
Am Montag, den 15. Januar 2024 ist eine Versammlung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen in Berlin von 7 Uhr bis 15 Uhr angezeigt. Es findet eine Kundgebung am Brandenburger Tor statt. Die Anreise der Teilnehmenden zum Kundgebungsort soll in Form einer Sternfahrt auf fünf Routen mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen sowie Lastwagen aus mehreren Bundesländern erfolgen [...]
Es ist bereits der zweite Polizeieinsatz innerhalb einer Woche im Auswärtigen Amt wegen Ruhestörung. War es vor wenigen Tagen noch eine Baustelle, die während der ganzen Nacht Ohrenbetäubenden Lärm machte, störte heute laute Musik auf dem Pressefest im Auswärtigen Amt die Nachtruhe der Anwohner. Mehrere Schlaflose riefen wegen Ruhestörung die Polizei. Ein [...]
Sowjetisches Ehrenmal Treptow am 9. Mai 2023: Da sind einige Straftaten dabei: so „überwiegend störungsfrei“ wie es die Polizei Berlin darstellt, verlief der 9. Mai daher nicht. Ich dokumentiere im Einzelnen ausschließlich die Übergriffe und Ausschreitungen, bei denen ich dabei war. Ich halte es für wahrscheinlich, daß es noch mehr gab. Minute [...]
Döpfner hält 21,9 Prozent der Anteile der Axel Springer SE. Döpfner bekam laut «manager magazin» (mm) Nr. 3 vom 17.02.2023 (Seite 29) «wohl fast steuerfrei» 15 Prozent der Anteile der Axel Springer SE im Wert von ca. 1 Milliarde Euro von Friede Springer geschenkt. Die FDP engagiert sich für solche Steuerbefreiungen. 2015 [...]
