Im Fokus: Islamophobie
Döpfner hält 21,9 Prozent der Anteile der Axel Springer SE. Döpfner bekam laut «manager magazin» (mm) Nr. 3 vom 17.02.2023 (Seite 29) «wohl fast steuerfrei» 15 Prozent der Anteile der Axel Springer SE im Wert von ca. 1 Milliarde Euro von Friede Springer geschenkt. Die FDP engagiert sich für solche Steuerbefreiungen. 2015 […]
Über 1.000 Menschen haben an Allerheiligen am Tatort des rechtsextremen Brandanschlags von Solingen mit einem Totengebet Abschied von Mevlüde Genç genommen, sagt Polizeihauptkommissar Stefan Weiand von der Polizei Nordrhein-Westfalen in Wuppertal. Mevlüde Genç ist Überlebende des Brandanschlags vom 29.05.1993 durch den fünf Menschen ermordet wurden: Gürsün İnce (*04.10.1965) Hatice Genç (*20.11.1974) Gülüstan Öztürk […]
Covid-19 Pandemie
Weitere aktuelle Artikel
Es ist bereits der zweite Polizeieinsatz innerhalb einer Woche im Auswärtigen Amt wegen Ruhestörung. War es vor wenigen Tagen noch eine Baustelle, die während der ganzen Nacht Ohrenbetäubenden Lärm machte, störte heute laute Musik auf dem Pressefest im Auswärtigen Amt die Nachtruhe der Anwohner. Mehrere Schlaflose riefen wegen Ruhestörung die Polizei. Ein […]
In Umfragen ist die AfD derzeit in mehreren Ländern die stärkste Partei: in Thüringen mit 34 %, in Mecklenburg-Vorpommern mit 29 % und in Brandenburg mit 28 %. Knapp hinter der CDU liegt die AfD in Sachsen mit 30 % und in Sachsen-Anhalt mit 29 %. Eine Analyse von Prof. Dr. Werner […]
Während des vierten Hauptverhandlungstermins vor dem Oberlandesgericht Koblenz gegen die fünf mutmaßlichen Mitglieder der Kaiserreichsgruppe sind auch die «Freien Sachsen» ein Thema in dem Staatsschutzverfahren. Das ist brisant, denn der Vorsitzende der «Freien Sachsen», Martin Kohlmann, ist der Wahlverteidiger von Michael Heeren. Der Angeklagte Sven Birkmann beantwortet Fragen der Senatsvorsitzenden Dr. Anne […]
Am 05.05.2023 demonstrierte Franz Widmann mit Claudia und Jürgen Braun auf dem Schrannenplatz in Erding unter dem Motto «Stoppt die Heizungsideologie» gegen das Heizungsgesetz der Ampelkoalition (SPD/FDP/Grüne) in Berlin. Am 10.06.2023 um 10 Uhr ist die zweite Demo, allerdings auf dem Volksfestplatz und mit den Parteivorsitzenden Hubert Aiwanger («Freie Wähler»), Martin Hagen (FDP) und […]
Über den ersten Hauptverhandlungstermin am 08.05.2023 im Strafprozess gegen Lydia Dykier berichtet Robert Klages, Redakteur beim Tagesspiegel: «Bei der ersten Verhandlung wurde ein Aufnahmegerät (Wanze) im Saal gefunden und abgebrochen, dies ist Gegenstand der Ermittlungen. Die Angeklagte soll es reingeschmuggelt haben.» Ich war bei diesem Termin am 08.05.2023 um über das Verfahren […]
Gegen Julius Geiler, Autor des Tagesspiegels mit den Schwerpunkten Sicherheit und Extremismus, «ermittelte der Staatsschutz beim LKA, dort das Dezernat ‹Politisch motivierte Kriminalität – links›» heißt es in dem Bericht vom 05.06.2023 mit dem Titel «Plötzlich Linksextremist – Tagesspiegel-Reporter im Visier des Staatsschutzes», den der stellvertretende Leiter des Ressorts Berlin-Brandenburg, Alexander Fröhlich, […]
