Soeben meldet der Coronaticker: 101 Jahre alte Frau schleicht sich aus einem Braunschweiger Seniorenheim, um ihrer Tochter zum Geburtstag zu gratulieren. Polizei greift sie auf und bringt sie in ihr Heim zurück. In ganz Deutschland wird strafrechtlich ermittelt und polizeilich durchgegriffen gegen Bürger, die für ihre Grundrechte demonstrieren, Freunde besuchen oder zum [...]

Die Bundesregierung hat heute ihre plurifunktionelle Strategie für die schrittweise Ausphasung der Coronarestriktionen vorgestellt. Kernpunkt der CS 4.0 (Corona-Strategie 4.0) ist die stufenweise Ersetzung der Corona-Schutz-Maßnahmen durch den Ausgleichsmechanismus Cotok (Corona-Toten-Kompensation). Durch neue Maßnahmen werden ebensoviele oder mehr Menschenleben gerettet, wie durch die Ausphasung der Corana-Schutzstrategie verloren gehen. Es kommt jetzt darauf [...]

«Bis zu 1000 Euro Prämie für ‹Corona-Helden› in Berlin», lautet die Schlagzeile der Eilmeldung der Deutschen Presse-Agentur.

Ein Dank an die Berliner Polizistinnen und Polizisten. Sie sind genauso tüchtig wie nordrhein-westfälische Polizistinnen und Polizisten.

Vom Wegschauen, wenn dem Nachbarn Unrecht geschieht Über diese Einsamkeit, das menschliche Bedürfnis, nicht allein zu sein, sondern Geborgenheit in einer Gruppe zu finden, habe ich in den letzten Wochen an viele Freunde geschrieben – ohne Resonanz. Diese Einsamkeit scheint bei vielen ein Tabuthema zu sein. Anselm Lenz war gewiß einsam in [...]

Anselm Lenz, Gründer der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW), wurde um ca. 15.30 Uhr in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Platzes von der Polizei festgenommen, nachdem er zunächst von dem Rücksitz eines Taxis aus durch das heruntergelassene Fenster eine Ausgabe seiner Zeitung Der Widerstand gegen einen Polizisten warf und anschließend, vor dem Taxi stehend, weitere [...]

Eine Versammlung der Bergpartei fand am 1. Mai nahezu ohne Zuschauer und Zuhörer vor der Volksbühne auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. Die Polizei hatte den Platz weiträumig abgeriegelt. An den Straßensperren durften nur Anwohner und Pressevertreter durch. Im Scheunenviertel im Einsatz waren Polizeivollzugsbeamte der Länder Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Am Rande der Verteilung der Zeitung «Der Widerstand» am 1. Mai auf dem Rosa-Luxemburg-Platz nahmen drei Polizeivollzugsbeamte den Rechtsanwalt Florian Daniel fest. Daniel ist der Prozessbevollmächtigte des Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) e. V. in Gründung in dem Rechtsstreit der KDW gegen Behörden des Landes Berlin wegen des ausgesprochenen Verbots der Verteilung der [...]

Priviligiert ist, wer mit einem Barbier befreundet ist, der heimlich, still und leise im trauten Heim privat die Haare frisiert. Wir wollen voller Empathie herzlich Anteil nehmen an dem herben Schicksal aller Berliner Bürger ohne Friseurtermin.

Seit dem 28.03. berichte ich als freier Journalist jede Woche von den Samstagsdemonstrationen für Grundrechte, die von der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand initiiert wurden. Meine Reportagen biete ich unterschiedlichen Redaktionen an. Bisher publizierte ich u. a. in «Die Rote Fahne», «Junge Welt», «Neues Deutschland», «SoZ – Sozialistische Zeitung» und «taz – die tageszeitung».

Anselm Lenz vom Demokratischen Widerstand und Olaf Sundermeyer vom Rundfunk Berlin-Brandenburg geraten auf der Bühne vor dem Theater Die Volksbühne aneinander. Wut bricht sich Bahn. Nerven liegen blank. Statisten sind die Polizeivollzugsbeamten aus dem Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW), die sich in Gruppenstärken und mit Mannschaftswagen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz positioniert haben. Die Situation im [...]

Bis zu 200 Menschen diskutierten am Sonntag Nachmittag mehrere Stunden lang auf einer Wiese in Kreuzberg über die Samstagsdemonstrationen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Ein harter Kern von bis zu 50 Personen blieb nahezu die gesamte Zeit über vor Ort, während die restlichen rund 150 Personen kamen und gingen.

„Unsere geliebte Demokratie ist von uns gegangen“, so lautete das Motto einer öffentlichen Trauerfeier, die am Sonntag zwischen 12 und 19 Uhr auf dem Mariannenplatz stattfand. Die Trauergäste legten vor einem Sarg, der die gestorbene Demokratie symbolisierte, Blumen, Kränze und Gebinde nieder. Aber auch protesttaugliche Schilder, Transparente und Plakate wurden zu Füßen [...]

In namenlosen und freudlosen Gassen protestieren Empörte während der fünften Samstagsdemonstration für Grundrechte. Die Volksbühne ordnet an: Vollverschleierung als politischer Protest! Erstmals durften die Demonstranten wegen der Symbolkraft des Ortes nicht mehr auf den Rosa-Luxemburg-Platz, den die Polizei weiträumig abriegelte.

Nicht nur in Berlin, sondern auch in der sächsischen Provinz erheben sich Bürger gegen die Coronaverordnungen der Regierung. Eine Dokumentation aus dem fernen Berlin.

Auf der vierten Samstagsdemo für Grundrechte auf dem Rosa-Luxemburg-Platz waren am 18.04.2020 Antisemiten und Rechte zugegen. Nur reagieren die Veranstalter.

Der Berliner Senat erlaubt trotz Corona-Krise künftig wieder kleinere Demonstrationen. Ab 4. Mai seien Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Teilnehmern grundsätzlich genehmigungsfrei, wenn Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden, teilte Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) nach der heutigen Senatssitzung mit.

Die KDW und „Die Rote Fahne“ werden ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht, solange sie sich nicht von Rechten auf ihren Demos distanzieren. Immerhin behaupten beide, antifaschistisch zu sein.

Während der heutigen Demonstration für Grundrechte marschierten Rechte durchs Scheunenviertel. Das darf nicht sein und ist wohlmöglich die Auswirkung eines strategischen Kommunikationsfehlers der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW).

Der Zugriff erfolgte auf Bundesstraße 2. Der freie Journalisten Martin Lejeune berichtet, wie Polizisten seine Berichterstattung vorübergehend unterbrachen.

Bericht von der 4. Samtstagsdemonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Linke, Rechte, Christen, Muslime, Junge, Alte, Studenten, Künstler, Angestellte, Journalisten: eine bunte Mischung traf sich an diesem Samstag Nachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, um für Grundrechte und gegen die Coronaverordnungen zu demonstrieren.

Pressemitteilung Nr. 2 vom 18.04.2020 Seit dem 28.03.2020 berichtet Martin Lejeune als freier Journalist über das Versammlungsgeschehen während der Pandemie.

Ich schließe nun die Äugelein,Die böse Welt kommt nicht mehr rein.Ich schlafe jetzt in süßer Ruh,Hab beide Äuglein furchtlos zu,Denn an meinem Bettelein,Wacht treu das gute Merkelein.Dank Kameras an allen Ecken,Kann sich kein Böser mehr verstecken,Dank Polizei und VigilantenDank aufmerksamer Kaffeetanten,Dank all der vielen Denunzianten.

DER WIDERSTAND kritisiert die Verhältnisse der Coronaära. Eine Blattkritik des Kritikblattes.

Heute erschien die erste Ausgabe der Zeitung DER WIDERSTAND – Stimme der parteiunabhängigen liberalen Opposition und der kritischen Intelligenz in der Bundesrepublik Deutschland auf Basis des Grundgesetzes. Ein SMS-Blitzinterview mit dem neuverfemten und frisch gekündigten Journalisten Anselm Lenz, DER WIDERSTAND-Macher der ersten Stunde.

Die frühere Fachanwältin für Medizinrecht Beate Ursula Bahner aus Heidelberg gab nach einem Vierteljahrhundert ihre Anwaltszulassung zurück wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das ihren Antrag auf Erlass von einstweiligen Anordnungen gegen Corona-Verordnungen der Landesregierungen als „unzulässig“ ablehnte. Eine solche Entscheidung war natürlich zu erwarten. Aber ein gutes Bundesverfassungsgericht hätte wenigstens an einer Stelle [...]

Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg ließ die Webseite www.BeateBahner.de der Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner vorübergehend abschalten, weil dort zu einer Versammlung am Ostersamstag um 15 Uhr aufgerufen werde. Ein entsprechender Antrag sei der 1&1 Telecommunication SE in Montabaur übersandt worden. Tatsächlich war die Webseite www.BeateBahner.de nicht mehr aufzurufen. Der zuständige Polizeisprecher Norbert Schätzle [...]

Bericht von der 3. Samtstagsdemonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz „Sie haben mir meine Rippen gebrochen!“, schreit eine junge und schmächtig wirkende Frau mit Grundgesetz in der Hand, während ihr Gesicht auf den warmen Asphalt gedrückt wird von zwei Polizisten, die beide jeweils doppelt so groß sind wie sie. Eine ältere Frau, die aufgeregt [...]

Das Sekretariat der Rechtsanwältin Beate Bahner teilt mit, daß Bahner von der Polizei Heidelberg aufgesucht worden sei, um ein Schriftstück zu unterzeichnen. Seither fürchte die renommierte Fachanwältin für Medizinrecht auch um ihre Freiheit durch Festnahme und Polizeigewahrsam. Der Staatsschutz der Polizei Heidelberg habe die Kanzlei von Bahner, die seit 25 Jahren bei der [...]

Quarantäne-Verstöße sollen in Sachsen zur Zwangsunterbringung in der geschlossenen Psychiatrie führen. Das habe das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf Anfrage des «Mitteldeutschen Rundfunks» («MDR») mitgeteilt. Demnach habe die Landesregierung hierfür in vier psychiatrischen Krankenhäusern insgesamt 22 Zimmer freigeräumt: in den Psychiatrien in Altscherbitz, Arnsdorf, Großschweidnitz und in Rodewisch. Bei [...]

In Israel gilt zu Pessach, dem Fest der Freiheit, ein totales Ausgangsverbot. Von Mittwochnachmittag bis Donnerstagmorgen ist es komplett verboten, die Häuser zu verlassen. Die Sperre gilt nur in Gegenden mit mehrheitlich jüdischer Bevölkerung. Bewohner von Jerusalem dürfen ihre Stadtviertel nicht verlassen. Bis Freitagmorgen gilt eine Reisesperre zwischen israelischen Städten. Wie in [...]

Zu heute kündigte der Demokratische Widerstand die Besetzung der taz an. Doch die wurde „vorläufig“ abgesagt. Die Widerstandsbewegung hat wohl registriert, daß es nicht möglich ist, ein Pressegebäude wie in vorausgegangenen Jahrzehnten zu besetzen, wenn dort wegen der Coronakrise gar keine Redaktionsarbeit gemacht wird. Denn diese findet derzeit überwiegend via Internet von [...]

Die Verfemten dieser Republik begehren auf gegen die Abschaffung ihrer Grundrechte. Sie treffen sich nunmehr täglich auf dem Platz, der den Namen Rosa Luxemburgs („die Freiheit der Andersdenkenden“) trägt. Teilverfemte, Vollverfemte blinzeln sich einander an in der grellen Sonne, die den Platz beherrscht. Vor den Treppen der Volksbühne oszillierend, diskutieren sie Giorgio [...]

Bericht von der 2. Samtstagsdemonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Die Restriktionen und Repressionen des Coronaregimes nehmen zu und führen bei immer mehr Bürgern zu Demokratieerweckungserlebnissen. Die Mittelschicht probt den Verfassungsaufstand. Erlebt Berlin gerade den Aufbruch zu einer neuen Ordnung?

Der deutsche Journalist Anselm Lenz beantragte als in der Bundesrepublik Deutschland politisch Verfolgter Asyl in der schwedischen Botschaft. «Jag ber er att erkännas som en asylsökande som en politiskt förföljd person i Sverige», zu Deutsch: «Ich bitte Sie, als politisch verfolgte Person in Schweden als Asylbewerber anerkannt zu werden», schrieb Lenz heute [...]

Der freie Journalisten Martin Lejeune berichtet, wie Polizisten seine Berichterstattung unterbrachen. Die Verletzung der Pressefreiheit durch Berliner Polizisten am Samstag Nachmittag, dem 28.03.2020 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz verurteile ich auf das Schärfste und verwahre mich entschieden gegen die Beschneidung der Grundrechte unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung.

Die Angst vor dem Coronavirus/COVID-19 wirkt sich auf viele Länder aus. Die iranischen Sicherheitskräfte werden in den nächsten 24 Stunden die Straßen von Städten in ganz Iran leeren, um die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen, berichtete das staatliche iranische Fernsehen am Freitag. Indonesiens Hauptstadt Jakarta schließt die Schulen für zwei Wochen. Saudi-Arabien [...]

Wir fahren als muslimische Beobachter der sozialen Situation und der politischen Veränderungen nach Köthen, um vor Ort Informationen aus erster Hand zu erhalten. Wir wollen einen authentischen O-Ton einfangen in Zeiten der „Fake news“. Was als Informationen sammeln gedacht war, endet in einem Angriff auf uns. Ein Angriff, der nicht repräsentativ ist [...]