Über Martin Lejeune

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Bisher hat Martin Lejeune, 220 Blog Beiträge geschrieben.

Nachruf auf Werner Daum

2026-05-15T17:25:07+02:0014.12.2025|

Er öffnete das Tor der Botschaft in Tirana für Flüchtlinge, enthüllte die Bombardierung eines Pharmawerks in Khartoum und lud Leni Riefenstahl in den Sudan ein. Der Diplomat Werner Daum machte Politik ohne sich dabei immer ganz genau an die Anweisungen seines Dienstherren zu halten. Die Sozialistische Volksrepublik Albanien war das letzte Land, [...]

Die berühmtesten Polizisten Berlins

2026-05-15T19:49:55+02:0012.12.2025|

Platz 1: Die schöne Staatsschützerin Kriminalkommissarin Lisa Mieschke nahm an der RTL-Sendung «Der Bachelor» teil und war danach mit dem Rosenkavalier David Jackson zusammen. Die B.Z. schrieb, sie sei das «heißeste Flurgespräch in vielen Polizeidienststellen» und BILD machte sie zur «Terror-Jägerin des LKA». Dabei arbeitete sie in der Dienststelle Haßkriminalität beim LKA [...]

Chronik Fall Judy S.

2026-05-16T04:32:28+02:0022.10.2025|

Der Fall Judy S. zeigt, was Hassrede in sozialen Netzwerken anrichten kann, vor allem wenn Boulevardzeitungen wie BILD und B.Z. diese ungeprüft verbreiten und die Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren an einen Medienpranger stellen. Rechtsanwalt Christian Schertz sagt über seine Mandantin Judy S.: «Ein solcher Fall von Rufmord war mir auch in 30 [...]

Ehepaar Elsäßer feiert Hochzeitstag vor Gericht

2026-04-29T10:46:36+02:0010.06.2025|

Jürgen Elsäßer kam nicht im Bademantel zum Bundesverwaltungsgericht. Diesen Marketing-Gag verpasste der geschäftstüchtige COMPACT-Verleger. Bodyguards schirmen ihn ab und fordern die Presse auf, Beiseite zu treten! Den Reportern vor der Richterbank zeigt Elsäßer ein Foto von Adolf Hitler auf der Titelseite des COMPACT-Magazins. In der Pause knallen draußen vor Gericht schon die [...]

Penguin Random House trennt sich von Irfan Peci

2026-05-15T16:42:46+02:0003.05.2025|

Irfan Peci (36) steht am 26. April 2025 auf dem Münchner Marienplatz, sucht die Konfrontation mit Passanten und brüllt Muslimen ins Gesicht, im Zentrum ihres Glaubens stehe «der Hass und die Gewalt wie bei Euch im Islam». Peci ruft ihnen zu: «Wir brauchen Massenabschiebungen, wenn ich mich hier schon umsehe. Deutsche müssen [...]

Warum bleibt die Polizei auf X?

2026-05-15T17:31:41+02:0024.04.2025|

Die Polizei Berlin hat weit über eine Million Follower auf X und betreibt auf dem sozialen Netzwerk von Elon Musk mehrere Profile mit großer Resonanz. Neben X postet die Polizei Berlin zwar auch auf TikTok, YouTube, WhatsApp-Kanälen, Instagram, Facebook-Seiten und betreibt den Podcast «Verschlusssache», der bei allen gängigen Podcast-Anbietern abrufbar ist. Doch [...]

Schäfer Luk sorgt sich um seine Herde

2026-05-24T10:07:02+02:0005.09.2024|

Schäfer Karl-Ludwig Schwarz (65) hockt auf einem Jagdstuhl mit Lederpolster im Schatten einer etwa 400 Jahre alten Eiche. Um ihn herum grast eine Herde aus Dutzenden Schafen und Ziegen. Die Szene hier auf den Wiesen zwischen Rednitz und Kreuzbach erinnert an ein Bild von Caspar David Friedrich, aber wir sind im Hainberg, [...]

COMPACT-Verbot als Booster Verleger Jürgen Elsäßer

2026-05-15T16:33:33+02:0015.08.2024|

Durch das COMPACT-Verbot wuchs die Reichweite des Verlegers Jürgen Elsäßer in der breiten Öffentlichkeit und sein Ansehen in der rechten Szene. Durch die Aussetzung gewinnen er und seine Medien nochmals erheblich an Bedeutung. «SIEG!!!!! Vor Faesers Attacke kannten uns 2 Millionen, jetzt kennen uns 60 Millionen. Danke», jubelt COMPACT-Verleger Jürgen Elsäßer und [...]

COMPACT heißt jetzt NÄNCY – sonst ändert sich nix

2026-05-15T16:42:18+02:0005.08.2024|

COMPACT-Verleger Jürgen Elsäßer präsentierte die COMPACT-Nachfolgerin NÄNCY am 31. Juli in Falkensee gemeinsam mit Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz, Aktivisten des «Demokratischen Widerstands», die als Herausgeber im Impressum des NÄNCY-Magazins genannt werden und presserechtlich für NÄNCY verantwortlich zeichnen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die COMPACT-Folgeaktivitäten. Doch wieviel COMPACT steckt in ihrer Nachfolgerin [...]

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen COMPACT-Hausmeister

2026-05-15T16:42:35+02:0027.07.2024|

Der Werkzeugmacher Horst Manfred Paasch (AfD), der für die COMPACT-Magazin GmbH «hausmeisterähnliche Tätigkeiten vornimmt und für den Verein allgemeine Gefälligkeiten erledigt», wurde belauscht. Offenbar durch das Bundesamt für Verfassungsschutz während eines Gesprächs mit COMPACT-Verleger Jürgen Elsäßer. Dabei kam heraus, daß Paasch dem Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) «ein Auge ausschießen» wollte. [...]

Banken & Händler verlieren COMPACT-Geschäft

2026-04-29T10:46:36+02:0026.07.2024|

25 festangestellte und zahlreiche freie Mitarbeiter verlieren durch das COMPACT-Verbot ihre Arbeit. Die verbotenen Firmen des Ehepaars Elsäßer waren im strukturschwachen Osten des Landkreises Havelland ein relativ bedeutender Betrieb, der nun den Zulieferern am Wirtschaftsstandort fehlt. Auch bundesweit machten Banken und Händler, die das COMPACT-Magazin mit einer Auflage von 40.000 Exemplaren an [...]

Antisemiten vereint: Die Iran-COMPACT-Affäre

2026-05-16T07:53:37+02:0026.07.2024|

Im April 2012 empfängt Mahmud Ahmadineschād, der Präsident der Islamischen Republik, die Israel vernichten will, einen bekannten Rechtsextremisten aus Deutschland. Der braune Gast, dem in Teheran der rote Teppich ausgerollt wird, heißt Jürgen Elsäßer. Der Verleger ist Teil einer Delegation, zu der u.a. auch COMPACT-Autor Gerhard Wisnewski, FDP-Politiker Claus Hübscher, Architekt Konrad [...]

COMPACT-Zeichen auf Versammlungen strafbar

2026-04-29T10:46:36+02:0026.07.2024|

Seit dem COMPACT-Verbot am 16. Juli wurden bereits mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet gegen Teilnehmer von Versammlungen, die COMPACT-Kleidung trugen. Nun bestätigt das Bundesinnenministerium: COMPACT-Kleidung auf Versammlungen ist strafbar! Wer sie etwa auf dem Sommerfest von André Poggenburg oder auf der Querdenken-Demo von Michael #Ballweg trägt, riskiert polizeiliche Maßnahmen. Bundesinnenministerium: COMPACT-Kleidung auf Versammlung strafbar [...]

Die Staatsanwältin und der «Prügelpolizist»

2026-04-29T10:46:36+02:0026.07.2024|

Vor dem Amtsgericht Tiergarten ist die Staatsanwältin Ute J. angeklagt wegen versuchter Nötigung, weil sie einem Polizisten gedroht haben soll. Außerdem soll sie die Corona-Maßnahmen-Verordnung der Regierung mit der Zeit des Nationalsozialismus verglichen haben. Der Beamte, der sie heute mit seiner Aussage vor Gericht schwer belastet hat, ist selber Angeklagter wegen Körperverletzung [...]

Weil er Jens Spahn «kokainsüchtig» nannte: Anselm Lenz vor Gericht

2026-04-29T10:46:36+02:0025.07.2024|

Wie bereits in diesem Blog berichtet, wurde Anselm Lenz vom Amtsgericht Tiergarten verurteilt, weil er in einer Bildnebenschrift auf dem Titel der Ausgabe seiner Zeitung «Demokratischer Widerstand» vom 05.09.2020 den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als «kokainsüchtig» bezeichnete. https://www.martinlejeune.de/querdenker/anselm-lenz-wegen-beleidigung-von-jens-spahn-verurteilt/ In zweiter Instanz beschäftigte sich am 25. Juli im dritten Verhandlungstag die Strafkammer 65 des [...]

Rechtsanwalt Chan-jo Jun über COMPACT-Verbot

2026-04-29T10:46:36+02:0016.07.2024|

COMPACT ist seit 14 Jahren am Markt und wird seit 2021 vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Weshalb brauchte das Bundesministerium des Innern und für Heimat so lange für das Verbot? Von außen sieht das Verfahren wie eine spontane, aber spät getroffene Entscheidung aus. Vermutlich wurde schon vor vielen Monaten der Prozess [...]

Axel Springer darf Israelfeindlichem Mitarbeiter kündigen

2026-05-16T07:55:06+02:0022.05.2024|

Das Arbeitsgericht Berlin bestätigte die Probezeitkündigung eines Axel Springer-Azubis, der auf YouTube ein Video mit dem Titel «Wie entsteht eine Lüge?» über die Berichterstattung seines Arbeitgebers zum Angriff der HAMAS auf Israel am 7. Oktober publizierte. Um die Frage, ob seine Äußerungen durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien, ging es in dem arbeitsrechtlichen [...]

COMPACT klagt gegen Sparkasse auch vor Verwaltungsgericht

2026-05-15T16:28:33+02:0022.04.2024|

Zum 30. April 2024 werden die Kündigungen der COMPACT-Konten bei der Sparkasse in Potsdam wirksam. Darauf einigten sich am 12. März die COMPACT-Magazin GmbH und die Mittelbrandenburgische Sparkasse (MBS) nach mehrstündiger Verhandlung in einem unwiderruflich geschloßenen Vergleich, sodaß das Verfahren vor dem Landgericht Potsdam beendet ist. In einem weiteren Klageverfahren vor dem [...]

Kündigung der COMPACT-Konten wirksam

2026-05-15T16:51:08+02:0012.03.2024|

Die ordentlichen Kündigungen von drei Geschäftskonten der COMPACT-Magazin GmbH durch die Mittelbrandenburgische Sparkasse (MBS) zum 30.04.2024 sind wirksam. Darauf einigten sich die Parteien nach einer beinahe vierstündigen mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Potsdam, die mehrmals unterbrochen wurde. COMPACT führt seine Konten seit über 13 Jahren bei der Sparkasse, aber erst seit Februar [...]

COMPACT finanziert AfD-Wahlkämpfe

2026-05-15T16:43:57+02:0005.03.2024|

Die Mittelbrandenburgische Sparkasse (MBS) in Potsdam kündigte die Konten der COMPACT-Magazin GmbH, die Spenden für den «Widerstand» sammelt. COMPACT unterstützt damit die Wahlkämpfe der Alternative für Deutschland (AfD). COMPACT fechtet die Wirksamkeit der kündigen vor Gericht an. «In dem einstweiligen Verfügungsverfahren geht es um die Wirksamkeit der Kündigung von Geschäftsgirokonten», bestätigt Richterin [...]

Israelischer Fahnenmarsch durch Neukölln an Silvester

2026-05-16T07:37:33+02:0002.01.2024|

Vom 31.12.2023 bis zum 01.01.2024 waren zwei pro-israelische Gegendemonstrationen gegen die mittlerweile verbotene pro-palästinensische Demonstration mit dem Titel: «No Celebration during Genocide» geplant. Keine der beiden pro-israelischen Gegendemonstrationen wurde verboten, die pro-israelische Gegendemonstration mit dem Titel: «Nie wieder ist jetzt. Und hier. Neukölln friedlich gegen Antisemiten und Straftäter». Tatsächlich hat sich der [...]

Jordanischer Student erschoß sich im Hanseatic Gun Club

2026-05-16T04:31:09+02:0024.12.2023|

Rechercheprotokoll zum Tod des jordanischen Studenten Muhammad Osama Barakat (21), der sich am 19.12. im Hanseatic Gun Club erschoß. Obwohl Polizei Hamburg und Staatsanwaltschaft von Suizid ausgehen, verbreiten arabische Medien noch immer falsche Angaben. Mich erreichten erstmals am 23.12. mehrere Nachrichten aus arabischen Medien, daß ein 21-Jahre junger jordanischer Student aufgrund seines [...]

Nach HAMAS-Terror vom 7. Oktober: Solidarität mit Israel

2026-05-16T07:41:32+02:0007.10.2023|

Aus Solidarität mit Israel leuchtet das Brandenburger Tor in Berlin in den Farben der israelischen Fahne. Den HAMAS-Terror gegen Menschen in Israel am 7. Oktober verurteile ich zutiefst. Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen und Hinterbliebenen der Opfer. - Jubel in Berlin-Neukölln nach HAMAS-Massaker in Israel 07.10.2023 Samidoun verteilt Baklava auf der Sonnenallee: [...]

Journalistin mit zwei Gesichtern

2026-04-29T10:46:36+02:0020.09.2023|

Elisa Witte von Oderland.TV und Strausberg.TV moderierte auch für die COMPACT Magazin GmbH in Falkensee. Vor der Kamera von COMPACT trug Witte Perücke und Brille und nannte sich "Anna Schneider" (wie die gleichnamige Chefreporterin der Zeitung DIE WELT). Stephan Rätzel, Produzent von Oderland TV und Strausberg TV, antwortet auf die Frage, ob [...]

Deutschlands erster AfD-Landrat: Warum?

2026-05-15T15:47:35+02:0004.07.2023|

In Umfragen ist die AfD derzeit in mehreren Ländern die stärkste Partei: in Thüringen mit 34 %, in Mecklenburg-Vorpommern mit 29 % und in Brandenburg mit 28 %. Knapp hinter der CDU liegt die AfD in Sachsen mit 30 % und in Sachsen-Anhalt mit 29 %. Eine gute Woche ist es nun [...]

Vom Impfgegner zum mutmaßlichen Terroristen

2026-04-29T10:46:36+02:0025.05.2023|

Rückblick auf Tag 2: https://www.martinlejeune.de/sven-birkmann-gibt-einblicke-in-seine-radikalisierung/ Der dritte Hauptverhandlungstermin am 25.05.2023 des Staatsschutzverfahrens gegen fünf mutmaßliche Mitglieder der Kaiserreichsgruppe begann, wie der vorherige geendet hatte, mit jeweils dreieinhalb Stunden langen Monologen des Angeklagten Sven Birkmann, die Einblicke in seine Radikalisierung ermöglichten. Nachdem er gestern bereits 50 Seiten mit Angaben zu seiner Person vorgelesen [...]

Sven Birkmann gibt Einblicke in seine Radikalisierung

2026-04-29T10:46:36+02:0024.05.2023|

Rückblick auf Tag 1: https://www.martinlejeune.de/freie-sachsen-vorsitzender-martin-kohlmann-wahlverteidiger-von-michael-heeren/ Der zweite Hauptverhandlungstermin am 24.05.2023 des Staatsschutzverfahrens gegen fünf mutmaßliche Mitglieder der «Kaiserreichsgruppe» lieferte tiefe Einblicke in die Radikalisierung der Angeklagten. Der Trend geht zu ziviler Kleidung. Thomas Kirchner ist der einzige, der noch Anstaltskleidung trägt. Und Dr. Elisabeth Roth kann gehen und macht einen gefassteren Eindruck. [...]

«Sucharit Bhakdi hat mein Leben gerettet»

2026-04-29T10:46:36+02:0023.05.2023|

Das kleine Amtsgericht in Plön steht Kopf, weil Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt ist. Über 350 seiner Anhänger versammeln sich vor dem Eingang des Gebäudes und bereiten der Ikone der Querdenken-Bewegung auch bei Regen und Sturm einen warmen Empfang. Plön, traumhaft gelegen im Herzen der Holsteinischen Schweiz, ist für sein Schloß, die [...]

David Wegner soll «Kaiserreichsgruppe» finanziert haben

2026-05-15T16:44:13+02:0019.05.2023|

Am 17.05.2023 war der erste Hauptverhandlungstermin vor dem Oberlandesgericht Koblenz im Staatsschutzprozess gegen die «Kaiserreichsgruppe». Die Bundesanwaltschaft klagt fünf ihrer Mitglieder an, eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben, «deren Ziel darin bestand, die bestehende Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen und durch eine eigene zu ersetzen». Außerdem sollte Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit [...]

Prozeßauftakt gegen«Kaiserreichsgruppe»

2026-05-15T16:44:27+02:0017.05.2023|

Am 17.05.2023 begann vor dem Oberlandesgericht Koblenz die Eröffnung der mündlichen Hauptverhandlung gegen fünf mutmaßliche Mitglieder der «Kaiserreichsgruppe». Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Peter Frank beschuldigt Michael Heeren, Elisabeth Roth, Thomas Oldenburg, Sven Birkmann und Thomas Kirchner, eine inländische terroristische Vereinigung gegründet zu haben, «deren Ziel darin bestand, die bestehende Ordnung der Bundesrepublik [...]

Straftaten am 9. Mai – Tag des Siegs

2026-05-15T16:45:12+02:0011.05.2023|

Sowjetisches Ehrenmal Treptow am 9. Mai 2023: Polizeibeamte verfolgen und überwältigen einen Mann aus Kasachstan, der zuvor eine Russland-Fahne in der Gedenkstätte zeigte, was verboten war an diesem Tag. Eine verbotene Sowjet-Flagge hatte er ebenfalls an den Polizeikontrollen am Eingang des Ehrenmals vorbeigeschmuggelt. Im Eingangsbereich sind verbotene Fahnen vor Betreten abzugeben und [...]

Märzrevolution als inszeniertes Happening

2026-05-15T16:45:28+02:0018.03.2023|

Abgesägte Verkehrsschilder und ausgesperrte Bürger, die von der Polizei gefilmt werden: Über die gescheiterte Eröffnung des Berliner Wochenendes für die Demokratie hinter Hamburger Gittern. Der Berliner Senat hat die Demokratie outgesourct an eine Kulturprojekte Berlin GmbH. Die Kapitalgesellschaft lädt ein im Namen von Franziska Giffey zum Wochenende für die Demokratie mit den [...]

Antisemitismus-Beauftragter der Polizei besorgt

2026-05-16T07:40:25+02:0016.03.2023|

Kriminaldirektor Winfrid Wenzel, Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin, ist in großer Sorge über den wachsenden Israel-bezogenen Antisemitismus auf Berlins Straßen, der nicht nur Juden, die sichtbar ihre Kippa tragen, gefährdet. Grund für die Gefährdung jüdischen Lebens in der Hauptstadt ist der der anhaltende Nahostkonflikt. Heute besucht Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Berlin. Inwieweit sind [...]

Heiligabend mit Michael Ballweg

2026-05-15T16:25:39+02:0024.12.2022|

: Bericht von der «Querdenken»-Weihnachtsfeier vor dem Hochsicherheitsgefängnis Stuttgart-Stammheim Vor dem Gefängnis verteilt Ronja «Danke Michael»-Weihnachtskekse in Herzform. Sie schmecken nach Nelken und Zimt. Eine «LOVE WINS»-Fahne ragt in den blauen Himmel. Die Regenbogenfarben sind ein kleiner Farbtupfer vor den Betongrauen Mauern der JVA Stuttgart-Stammheim, in der Michael Ballweg seit einem halben [...]

Exodus «des Widerstands»

2026-04-29T10:46:37+02:0029.11.2022|

Dem  «Demokratischen Widerstand: Stimme der parteiunabhängigen liberalen Opposition und der kritischen Intelligenz in der Bundesrepublik Deutschland auf Basis des Grundgesetzes», wie das Querdenker-Kampfblatt mit vollem Namen heißt, laufen die Redakteure weg. Nach den jüngsten Ausstiegen von Rechtsanwalt Markus Haintz und Jill Sandjaja, haben nun auch Markus Fiedler, Hannes Henkelmann und Hermann Ploppa [...]

Heike Werdings Tochter: meine Mutter nutzt BRD-Infrastruktur

2026-04-29T10:46:57+02:0022.11.2022|

2020 verbot das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den Verein «Geeinte deutsche Völker und Stämme» einschließlich seiner Teilorganisation «Osnabrücker Landmark», weil er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte, den Strafgesetzen zuwider laufe und sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte. Heike Werding, die selbsternannte «Generalbevollmächtigte» des Vereins sitzt derzeit in [...]

Sven Liebich wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt

2026-04-29T10:46:57+02:0021.11.2022|

Sven Liebich wurde am 21.11.2022 in Saal 1101 des Amtsgerichts Tiergarten von der Staatsanwaltschaft Berlin wegen Volksverhetzung und Widerstands gegen die Staatsgewalt angeklagt. Liebich nahm am 21.04.2021 an einer Demonstration gegen Maßnahmen der Regierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie teil. Die Demonstration fand vor dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas in [...]

Green Mango Karaokebar verliert vor Gericht gegen Christian Drosten

2026-05-15T16:46:40+02:0008.11.2022|

Vor der Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin wurde am 08.11.2022 eine prominente Person verklagt: Professor Dr. Christian Drosten, Direktor Institut für Virologie der Charité. Nils Roth, Geschäftsführer der Green Mango GmbH, einer berühmten Berliner Karaokebar, macht Schadenersatz geltend gegen Professor Dr. Drosten und begehrt die Durchsetzung gesetzlicher Unterlassungsansprüche gegen den renommierten Virologen. [...]

Messias auf Hartz IV

2026-04-29T10:46:57+02:0008.11.2022|

Gleich zweifach wurde der Holocaust-Leugner Reza Begi am 08.11.2022 vor dem Amtsgerichts Tiergarten angeklagt. In der einen Anklage werden ihm u.a. mehrere tätliche Angriffe und Beleidigungen vorgeworfen, in der anderen Volksverhetzung und mehrmaliges Leugnen des Holocausts. Es ist auch der Tag der kuriosen Outfits vor Gericht. Begi tritt im skurrilen Ganzkörper-Hanf-Anzug und [...]

Wenn der Gerichtssaal zur Bühne wird

2026-05-16T04:19:55+02:0008.11.2022|

Wie Anselm Lenz, Herausgeber des Querdenker-Kampfblatts «Demokratischer Widerstand», nach über zwei Jahren und zwei Monaten verurteilt wurde, weil er den damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als «kokainsüchtig» verunglimpfte, war ein langer und zäher Kampf des Rechtsstaats gegen einen seiner erbittertsten Gegner, der den Gerichtssaal als Bühne für seine kruden Ansichten nutzte. Was sich [...]

EuropeansUnited-Demo will keinen «Demokratischen Widerstand»

2026-05-15T16:51:53+02:0023.10.2022|

Beim «Medienmarsch III - Lauf für Freiheit, Demokratie und Grundrechte» der EuropeansUnited von Tom Meert aus Brüssel am 22.10.2022 in Frankfurt mit nach Polizeiangaben ca. 2.700 Teilnehmern dufte der «Demokratische Widerstand» nicht verteilt werden. Als Grund für das Verteil-Verbot wurde genannt, daß der «Demokratische Widerstand» zunehmend Fake News verbreite. Seit einigen Wochen [...]

Elisabeth Roth störte Andacht im Berliner Dom

2026-05-15T16:46:54+02:0022.10.2022|

Am 28.10.2021 hat eine 15-köpfige Gruppe um 12 Uhr mittags eine Andacht im Berliner Dom massiv gestört. Die Wortführerin der Störer, die durch antisemitische Äußerungen auffiel, war die Theologin und Religionslehrerin Dr. Elisabeth Roth (75), die von der Bundesanwaltschaft dringend verdächtigt wird, sich als Rädelsführerin an einer terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben [...]

Wenn das Werk brennt: Agambens Verleger auf Buchmesse

2026-05-15T16:47:22+02:0022.10.2022|

Der italienische Autor Giorgio Agamben vergleicht die Corona-Maßnahmen mit dem Hitler-Regime, spricht von einem «genozidalen Corona-Staatsstreich» und sagt über die COVID-Impfung: «Die wahre Zahl der Getöteten liegt viel höher als die offizielle.» Wer eine solche Einstellung hat, passt hervorragend zum Querdenker-Kampflblatt «Demokratischer Widerstand», das Agamben herausgibt und regelmäßig auch mit Beiträgen und [...]

Rechtsanwälte gegen Corona

2026-04-29T10:46:58+02:0010.10.2022|

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie beschäftigen weltweit Rechtsanwälte, deren Initiativen folgende Chronologie dokumentiert. Zuletzt aktualisiert am 10.10.2022. Am 12.04.2020 wurde Beate Bahner gegen ihren Willen stationär in der Psychiatrie der Uni-Klinik Heidelberg aufgenommen. Zuvor sei Bahner in einer polizeilichen Maßnahme gewesen und habe körperliche Gewalt gegen Polizeibeamte ausgeübt, so Norbert Schätzle, Sprecher des Polizeipräsidiums Mannheim. [...]

Unerträgliche Hassrede im «Demokratischen Widerstand»

2026-05-15T16:47:38+02:0009.10.2022|

Teilnehmer einer Querdenker-Demo verteilen am 08.10.2022 in Hannover den «Demokratischen Widerstand» (DW) mit einer Abbildung des Rechtsanwalts Markus Haintz auf der Titelseite. Bereits ein nur oberflächlicher Blick in die beiden aktuellen Oktober-Ausgaben des «Demokratischen Widerstands» Nr. 106 vom 01.10.2022 und Nr. 107 vom 08.10.2022, die mir auf der gestrigen Querdenker-Demo in Hannover [...]

Platzverweis für Pazifisten auf Wahlkampfveranstaltung

2026-05-15T16:52:14+02:0008.10.2022|

Auf einer Wahlkampfveranstaltung mit Malu Dreyer, Stephan Weil und Olaf Scholz am 08.10.2022 in Hannover verbietet die SPD Transparente, Fahnen und Plakate sowie verweist Umweltschützer als auch Friedensaktivisten des Platzes. Ein Friedensaktivist, der mit seinem Plakat "Frieden statt verhandeln" mitten in der Innenstadt von Hannover still auf den Platz an der Marktkirche [...]

«jungen Welt» und «Demokratischer Widerstand» ähneln sich

2026-05-15T16:48:13+02:0008.10.2022|

Stramm von links nach rechts. Der «Demokratische Widerstand» vom 01.10.2022 und die «junge Welt» vom 07.10.2022. Nicht nur das Format, der Geruch, die Größe, der Umfang, die Seitenzahl und vor allem die markante schwarz-weiß-rote Optik in den Reichsbürger-Farben sowie die besondere Haptik des Papiers der beiden Periodika ähneln sich (Photographie vom 07.10.202). [...]

Markus Haintz über seinen Ausstieg aus dem «Demokratischen Widerstand»

2026-04-29T10:46:58+02:0007.10.2022|

Seit etwa anderthalb Jahren ist Rechtsanwalt Markus Haintz Kolumnist und Redakteur des «Demokratischen Widerstands» (DW), der nach eigenen Angaben «auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik». In Berlin gedruckt, aber nicht wirklich "verlegt". Nun ist Haintz aus dem medialen Start-up ausgestiegen. Aus taktischen Gründen sei ihm die Sprache des DW zu radikal. Auch wenn der schwäbische [...]

Und täglich schwänzt der Angeklagte

2026-04-29T10:46:58+02:0005.10.2022|

Am 05.10.2022 erschien Anselm Lenz nicht zu seinem Termin am Amtsgericht Tiergarten. Während der vergangenen Sitzung am 06.04.2022 urlaubte Lenz in Ägypten. Heute sei er an Covid erkrankt. In der Strafsache geht es um die Titelseite der Ausgabe 18 des «Demokratischen Widerstands» vom 05.09.2020. Dort heißt es: «Kokainsüchtiger Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kaufte [...]

Anselm Lenz treibt Querfront voran

2026-04-29T10:46:58+02:0002.10.2022|

Mit Hilfe der Zeitung "Die Rote Fahne" von Stephan Steins und der „Freien Linken“, dem "linken Flügel des Querdenken-Spektrums" (Belltower.News), versucht Anselm Lenz bereits seit längerem, eine Querfront zu bilden. Dazu gründete Lenz sogar die „Demokratische Gewerkschaft“, mit der er die DGB-Gewerkschaften schwächen und ihnen Mitglieder abwerben möchte. Nun sei Lenz nach Angaben [...]

«Demokratischer Widerstand» Partner von Kongreß mit Hannes Hofbauer

2026-05-15T16:52:27+02:0001.10.2022|

Der Psychologe und Psychoanalytiker Prof. Dr. Klaus-Jürgen Bruder erregte zuletzt Aufsehen durch sein Interview mit Gunnar Kaiser für die Kampagne «Alles auf den Tisch». Bruder sagte: «Allen Menschen sollte klar sein, dass die 30 Prozent Kritiker und Demonstranten, die mit allen Mitteln öffentlich schlecht gemacht werden, genau die Gruppe sind, die gegen die [...]

Auch in Spanien und Namibia akquirieren Anwälte für Füllmichs Sammelklage

2026-05-15T16:52:48+02:0027.09.2022|

Der Göttinger Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich sorgt seit über zwei Jahren für Schlagzeilen wegen seiner Sammelklagen (class actions) in den USA bzw. Kanada gegen Prof. Dr. Christian Drosten und gegen Prof. Dr. Lothar Wieler. Am 26.09.2022 berichten mehrere Medien, darunter BILD und Berliner Zeitung über die Sammelkalgen Dr. Füllmich. Anlass für einen [...]

Reiner Füllmichs Mandantin fordert Schadenersatz von Lothar Wieler

2026-05-15T16:48:33+02:0026.09.2022|

«Wir werden sowieso abgebügelt, aber für eine kurze Show wird es reichen», sagt Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich beim Betreten des Dienstzimmers E:005 des Landgerichts Itzehoe. Richter Rößling wartet bereits geduldig auf Füllmich, dessen Zug eine knappe halbe Stunde Verspätung hatte. Füllmichs Mandantin, eine Kaptialgesellschaft mit Sitz in Wedel, verklagt Prof. Dr. Dr. [...]

Ballweg erhielt 1,3 Millionen Euro durch Überweisungen

2026-04-29T10:46:58+02:0024.09.2022|

Gegen Michael Ballweg laufen strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs. Ballweg bleibt wegen Fluchtgefahr weiterhin in der Justizvollzugsanstalt in Stuttgart-Stammheim in Untersuchtungshaft. Ballweg soll nach Behördenangaben die Ausreise nach Costa Rica vorbereitet haben. Das Dezernat 32 des Polizeipräsidiums Stuttgart wendet sich derzeit mit einem neunseitigen Schreiben an potentielle Zeugen, die [...]

Schiffmann setzt Ballweg gleich mit Gandhi und Jesus

2026-05-15T16:53:19+02:0015.09.2022|

Im Gespräch mit COMPACT von Jürgen Elsässer setzt Dr. Bodo Schiffmann den wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft sitzenden Michael Ballweg gleich mit Mahatma Gandhi und Jesus Christus: "Eine Person, mit der man sich identifizieren konnte, und das ist natürlich ganz besonders gefährlich, wenn ich versuche, ein Regime umzusetzen", sagt [...]

„Bundeskanzler (im Exil)“ verhandelt mit Putin

2026-05-15T16:41:06+02:0009.09.2022|

Ralph Thomas Niemeyer (dieBasis) bezeichnet sich als "Bundeskanzlers (im Exil)" bzw. als "geschäftsführender Kanzler" der "Regierung für Deutschland (im Exil)" und führt nach eigenen Angaben derzeit "Verhandlungen" in Russland. «Die Führung der Russischen Föderation hat uns dazu aufgefordert, mitzuteilen, daß wir für Deutschland sprechen und entsprechend verhandeln!», richtet Niemeyer aus von seinen [...]

Wutwinter folgt heißem Herbst

2026-04-29T10:46:58+02:0007.08.2022|

Der Erfolg des Wutwinters ist nicht mehr aufzuhalten. In die politische Arena geworfen am heißesten Tage des Jahres durch den Hamburger Journalisten Jan Sternberg beim Ringen um die passende Wortwahl für seinen Korrespondentenbericht von den Ostverbänden der AfD, machte der Wutwinter im Juli des Jahres 2022 schnell Karriere bis in die höchsten [...]

Mit dem 9-Euro-Ticket zur Revolution

2026-05-15T18:13:15+02:0003.08.2022|

Am 1. August 2022 jährte sich der Tag der ersten Großdemonstration der «Querdenken»-Bewegung in Berlin zum zweiten Mal. Aus diesem Anlaß luden der «Demokratische Widerstand» und «Querdenken», die mittlerweile unter dem Namen «Wir sind Viele» in der Öffentlichkeit firmieren, zu einer «Woche der Demokratie» nach Berlin. Deren Höhepunkt war wieder einmal eine [...]

Querdenken-Führung macht aus Demos Geschäft

2026-05-15T16:53:58+02:0029.06.2022|

In den Wohnungen von Michael Ballweg (47) und seiner Ehefrau Tina (43) sowie in Geschäftsräumen gab es heute Hausdurchsuchungen im Stuttgarter Stadtteil Freiberg. Die Tatvorwürfe gegen die Eheleute lauten Geldwäsche und gewerbsmäßiger Betrug. Für die Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung. Der Richter am Amtsgericht Spieth bestätigte, daß am Mittwochabend Haftbefehl gegen Michael Ballweg erlassen [...]

CORONA: eine Bilanz aus linker Sicht

2026-04-29T10:46:58+02:0012.04.2022|

“Corona und linke Kritik(un)fähigkeit”herausgegeben von Gerhard Hanloser, Peter Nowak, Anne SeeckNeu-Ulm 2021 (AG SPAK Bücher) Eine Rezension von Prof. Dr. Werner Daum https://www.martinlejeune.de/hervorragend-corona-und-die-demokratie-eine-linke-kritik/ Corona ist vorbei. Im Februar lag die Todesrate für 100.000 Erkrankte (in Newspeak “Inzidenz” genannt) bei 35. Für Grippe lag sie bei 40. Ja – Corona ist vorbei. Aber [...]

Am Strand in Ägypten anstatt vor Gericht

2026-04-29T10:46:59+02:0006.04.2022|

Wegen Nichterscheinens vor Gericht von Anselm Lenz, neben Professor Giorgio Agamben Herausgeber der Zeitung «Demokratischer Widerstand», fiel heute bereits das vierte Mal in Folge die geplante Eröffnung eines seiner Strafprozesse vor dem Amtsgericht Berlin ins Wasser. Statt in Gerichtssaal B 219 weilt Lenz am Strand in Ägypten. Leere Anklagebank im Saal B [...]

Hakenkreuz bei Corona-Demo am Nazi-Gelände

2026-05-15T16:54:16+02:0030.01.2022|

Am Jahrestag der Machtergreifung von Adolf Hitler wurde am Rande einer Demonstration am Reichsparteitagsgelände in Nürnberg nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen § 86a StGB eingeleitet: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Die Motorhaube eines roten Autos, das zum Eingang der Demonstration «Denkpflicht statt Impfpflicht» an der Kongreßhalle des [...]

«Die eugenische Impftherapie»

2026-05-15T16:54:32+02:0031.12.2021|

Bildunterschrift: «Demokratischer Widerstand» mit Machtanspruch: Ausgabe Nr. 46 vom 8. Mai 2021 Anselm Lenz, Organisator der derzeitigen Proteste «gegen das genozidale Terrorregime» in Deutschland, ist jüngst mit unsäglichen Falschbehauptungen und als Angeklagter vor Gericht aufgefallen. Aber hinter ihm steht eine einflußreiche Person: der Philosoph Giorgio Agamben, Herausgeber der Zeitung «Demokratischer Widerstand» und [...]

Mein Bruder ließ sich illegal im Dschungel boostern

2026-04-29T10:47:21+02:0030.12.2021|

Hohe Pflanzen, Palmen, 28°C im Schatten und herumspringende Affen: mein Bruder hat sich im Dschungel von Sri Lanka illegal boostern lassen. Oktober 2021 im Dschungel, etwa 80 Kilometer südwestlich von Trincomalee, einer Hafenstadt an der Nordostküste Sri Lankas. Es ist das Paradies auf Erden. Fast. Wäre da nicht ein kleiner Wermutstropfen: Die [...]

Agambens «Demokratischer Widerstand» berichtet falsch über Impfung

2026-05-15T16:55:19+02:0027.12.2021|

Die Zeitung «Demokratischer Widerstand» von Giorgio Agamben verbreitet regelmäßig Falschbehauptungen über die Impfung gegen COVID-19. Kleineer Faktencheck zu den drei häufigsten vom «Demokratischen Widerstand» verbreiteten Falschbehauptungen über die Coronaimpfung. 1. Die mRNA-Impfungen zerstören das Immunsystem Das ist falsch. Richtig ist, daß die Schutzimpfungen gegen Covid-19 bei Geimpften zu einer gewünschten wirksamen Immunantwort [...]

Reitschuster berichtet falsch über Polizeieinsatz in Schweinfurt

2026-05-15T16:55:45+02:0027.12.2021|

Ein Faktencheck. Im Newsletter Nr. 419 vom 27. Dezember 2021 mit dem Titel «Heute gegen die Genozidspritze» erhebt der von Giorgio Agamben herausgegebene «Demokratische Widerstand» Schwere Vorwürfe gegen die Bayerische Landespolizei und die Bayerische Staaatskanzlei. Vorangegangen war ein Einsatz des Polizeipräsidiums Unterfranken auf einer Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. […]

«Die Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit aller zu schützen»

2026-05-15T16:35:09+02:0027.12.2021|

Julian Vonarb, Oberbürgermeister von Gera, wendet sich in einem Brief an seine Mitbürger. Anlass dafür war ein unangemeldeter Corona-Protestzug am 20. Dezember 2021 in Gera. Mit Besorgnis habe ich die Geschehnisse auf Geras Straßen am Abend des 20. Dezembers verfolgt. Über 2.000 Menschen nahmen an einem unangemeldeten Protestmarsch teil, bei dem weder [...]

Agambens «Demokratischer Widerstand» will «nationalen Impfstreik»

2026-05-15T16:56:13+02:0025.12.2021|

Regelmäßig sorgt Giorgio Agamben, der Herausgeber der Zeitung «Demokratischer Widerstand» für Empörung wegen seiner Kooperation mit islamfeindlichen und anderen rechtsextremistischen Gruppen, die vom Verfassungsschutz eingestuft werden. Eine der neuesten Kampagnen, die Agambens «Demokratischer Widerstand» vorantreibt, ist der «nationale Impfstreik». Die Impfung wird auf der Internetseite der Kampagne als Angriff auf die «körperliche [...]

Über Giorgio Agamben, Herausgeber des «Demokratischen Widerstands»

2026-04-29T10:47:22+02:0024.12.2021|

Seit dem 17. April 2020, seit nunmehr 74 Ausgaben, erscheint die Zeitung «Demokratischer Widerstand» unter der Ägide von Giorgio Agamben. Zu Beginn wurden Zweifel geäußert, ob Agamben tatsächlich der Herausgeber des «Demokratischen Widerstands» in Berlin sei. Inzwischen herrscht zumindest in diesem Punkt Klarheit. «Der Spiegel» vom 8./9. Mai 2020 streut Zweifel an [...]

Bürgermeister in Oberlausitz gewinnt Vertrauen der Bürger

2026-05-15T16:56:46+02:0023.12.2021|

Über Nacht verloren 1991 im 14.000 Einwohner zählenden Bischofswerda 3.500 Menschen ihre Arbeit. Über Nacht kamen 800 Flüchtlinge 2015 nach Bischofswerda. Über Nacht stoppte 2020 der Lockdown den Fachhandel, Gastronomie, Hotellerie und viele Handwerksbetriebe in Bischofswerda. Treuhand, Flüchtlingswelle, Pandemie und immer wieder Strukturwandel fordern und belasten die Bewohner der Kleinstadt. Wie schafft [...]

Wolfgangs Kreuzzeug gegen die Maske

2026-05-15T16:28:46+02:0023.12.2021|

«Freiheit für Mund & Nase» steht auf der Motorhaube des blauen Fiats, mit dem Wolfgang seit dem ersten Lockdown durchs Regierungsviertel fährt. Der katholische Dauerdemonstrant aus dem tiefsten Bayern hat auf dem Dach seines Kleinwagens ein riesiges Kreuz aus FFP2-Masken befestigt und protestiert damit gegen «die satanistische Maskenpflicht». Wolfgang hat ein klares [...]

«Wir sitzen auf einem Pulverfass»

2026-04-29T10:47:22+02:0021.12.2021|

«Bei uns in der Klinik bleibt momentan kein Stein auf dem anderen, alles wird Corona untergeordnet», sagte unlängst ein Mediziner, der anonym bleiben will, in einem Hilfeschrei, den die Tageszeitung «Münchner Merkur» druckte. «Wir sitzen auf einem Pulverfass. Vor allem immer mehr Pflegekräfte gehen auf die Barrikaden.» Ein deutliches Signal aus München [...]

Die neue Spaßgesellschaft

2026-04-29T10:47:22+02:0018.12.2021|

Seitdem der Bundestag und der Bundesrat die einrichtungsbezogene Coronaimpfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern beschlossen haben, gehen dagegen bundesweit immer mehr Menschen auf die Straßen. Die Protestierer werden nicht zentral geführt und jede Woche mehr. Die Sicherheitsbehörden können meist nur recht kurzfristig auf das Versammlungsgeschehen reagieren, weil viele Protestdemonstrationen nicht mehr im [...]

Ich bin geimpft und das ist auch gut so!

2026-05-15T15:37:09+02:0018.12.2021|

Ich tat es für meine Mutter Ich habe mich gegen Covid-19 impfen lassen, weil meine Mutter (71) an einem Glaukom (Grüner Star) erkrankt ist, einer schweren Erkrankung der Sehnerven. Meine Mutter droht zu erblinden und hat daher am 11. Januar 2022 einen OP-Termin. Ich möchte gern Weihnachten und Silvester gemeinsam mit meiner [...]

Was geschah am 13.12.2021 vor der Gethsemanekirche?

2026-05-15T16:57:03+02:0018.12.2021|

https://www.martinlejeune.de/nach-corona-leugner-demo-rbb-loscht-interview-mit-seinem-festgenommenem-redakteur-holger-zimmer https://www.martinlejeune.de/wie-eine-demo-bericht-aus-einem-betrunkenen-einen-corona-leugner-macht/ Herr Polizeioberkommissar Halweg hat nach unserem Interview auf meine Bitte hin das Geschehen vor der Kirche nochmals überprüft und weitere Recherchen unternommen. Halweg kommt zu folgendem derzeitigem Sachstand: […]

Wie reagieren Bürgermeister auf Demos vor ihren Rathäusern?

2026-05-15T16:57:25+02:0017.12.2021|

Matthias Berger Oberbürgermeister von Grimma benennt nach einem Polizeieinsatz gegen Demonstranten die Probleme vieler Bürger. Thomas Weigelt, Bürgermeister von Bad Lobenstein, vermittelte bei einer Demo zwischen Polizeibeamten und Demonstranten. Undn einem Brief wandte sich Prof. Dr. Holm Große, Oberbürgermeister von Bischofswerda, an seine Mitbürger. Wir dokumentieren den Brief. […]

Aussteiger aus «Demokratischem Widerstand» bricht Schweigen

2026-05-15T16:57:42+02:0014.12.2021|

Interview mit Aussteiger Nathan Gray Zum Verein Im Impressum aller Ausgaben Nummern 1 bis 75 steht: «Gegründet am 25. und 28. März 2020 im Foyer der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin». Deine Unterschrift steht unter dem Gründungsprotokoll (weiß ich von Anni, die auch unterschrieben hat). Was kannst Du zu Deiner Unterschrift sagen? Wann [...]

Demotourismus der «Freien Sachsen» nach Thüringen

2026-04-29T10:47:22+02:0014.12.2021|

«Man sollte sich als normaler Bürger überlegen, ob man mit Rechtsextremisten Seite an Seite marschieren will», sagt Erster Polizeihauptkommissar Patrick Martin, Sprecher der Landespolizeidirektion Thüringen, über Protestdemonstrationen der «Freien Sachsen» am vergangenen Wochenende in Thüringen. Die Polizei sei laut Martin besorgt: 14 verletzte Polizeibeamte allein in Greiz auf der Versammlung am 11.12.2021, [...]

«Du warst wie eine Schwester für mich.»

2026-05-15T16:57:57+02:0010.12.2021|

«Ich wünsche dir das es dir gut geht. Ich wünsche Dir dass was passiert ist nicht so wäre. Du bleibst immer ein Teil unserer Klasse. Fast die ganze Klasse hat geweint. Wir vermissen dich alle.» Diese Worte der Trauer stehen über einem bunt gemalten Regenbogen, der im Schneetreiben weht am Gartenzaun des [...]

Erweiterter Suizid aus Angst vor Konsequenzen wegen gefälschtem Impfzertifikat?

2026-04-29T10:47:22+02:0008.12.2021|

Ein erweiterter Suizid erschüttert Deutschland: In einem Haus in Senzig, einem Ortsteil von Königs Wusterhausen bei Berlin, fand die Polizei am Samstag die Leichen der fünfköpfigen Familie R.: Vater, Mutter und die drei Töchter. Die Mädchen wurden in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in ihren Betten in ihren Kinderzimmern erschossen, die [...]

Dubioser Verein im Haus der Bundespressekonferenz

2026-05-15T16:59:38+02:0005.12.2021|

Als Lars Wienand Anfang November zusammen mit Bastian Brauns eine investigative Recherche über die neue Social-Media Plattform und den «PI-NEWS»-Medienpartner «GETTR» auf «t-online» publizierte, brachte dies Rechtsextremisten in und außerhalb des Deutschen Bundestags gehörig auf die Palme. Wienand und Brauns hatten Verbindungen der Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch zu «GETTR», einem sozialen Netzwerk [...]

Agambens «Demokratischer Widerstand» berichtet falsch über Polizeieinsatz in Berlin

2026-05-15T16:59:19+02:0005.12.2021|

Ein Faktencheck. Die Polizei Berlin hat die Demonstration des «Demokratischen Widerstands» am 4. Dezember 2021 verboten. Trotzdem mobilisierten dessen Kanäle weiterhin für den Aufmarsch, getarnt als «Spaziergang». Polizei begründete Versammlungsverbot ausführlich Das Verbot der Demonstration begründete die Polizei in ihrer Meldung Nr. 2627 vom 3. Dezember wie folgt: «Nach Bewertung aller Umstände [...]

Extremist stiehlt Handy von Tagesspiegel-Reporter

2026-05-15T17:00:24+02:0004.12.2021|

Während einer Demonstration, zu der die «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand» von Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp heute in Berlin aufgerufen hat, kam es am Nachmittag zu einem Angriff auf den Journalisten Julius Geiler und weitere Pressevertreter. «Der Journalist hat auf der Demonstration der ‹Kommunikationsstelle Demokratische Widerstand› mit seinem Handy Überblicksaufnahmen gemacht. Dabei wurde ihm [...]

Fackelaufmarsch vor Wohnhaus einer Ministerin

2026-05-15T17:01:35+02:0004.12.2021|

In mehreren Städten in Sachsen haben gestern Abend erneut Gegner der Corona-Maßnahmen demonstriert. In Grimma zogen etwa 30 Menschen vor das Wohnhaus von Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Demonstranten trommelten, hielten brennende Fackeln in die Höhe und riefen Parolen gegen die Politik von Petra Köpping und [...]

Gab es am 2. Dezember erneut einen Ausfall des Polizeinotrufs 110?

2026-05-15T19:50:43+02:0003.12.2021|

Die Polizei Berlin teilte am 2. Dezember mit: "Unser Lagezentrum meldet, dass es derzeit einen Ausfall der Berliner Notrufnummern 110 und 112 gibt. Bitte wenden Sie sich in Notfällen unbedingt direkt an Ihre Wachen in der Nähe...." Etwas später hieß es bei der Polizei: "Entwarnung: Die Notrufnummern 110 und 112 sind nach [...]

Polizei verbietet «KDW»-Demo am 4. Dezember

2026-04-29T10:48:00+02:0003.12.2021|

Der «Demokratische Widerstand» («KDW») von Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp mobilisiert zu morgen für eine «Großdemonstration» vor der Australischen Botschaft in Berlin mit den Worten: «Massive Demonstrationen, wie in Österreich, den Niederlanden, Italien, Australien, Frankreich – für das Grundgesetz, Gewaltenteilung, Frieden und überhaupt das Recht in diesem Land noch Leben zu können, ohne [...]

«Unsere Demokratie lebt vom Respekt voreinander»

2026-04-29T10:48:00+02:0002.12.2021|

Die Rede von Dr. Angela Merkel während des Großen Zapfenstreichs anlässlich ihrer Verabschiedung aus dem Amt der Bundeskanzlerin wird in die Geschichte dieses Landes eingehen. Mit klaren Worten zog Merkel eine Bilanz der Coronaära: «Ganz besonders die vergangenen zwei Jahre der Pandemie haben wie in einem Brennglas gezeigt, von welch großer Bedeutung [...]

Agambens «Demokratischer Widerstand» mobilisiert gemeinsam mit «Freien Sachsen»

2026-05-15T17:00:49+02:0029.11.2021|

Giorgio Agambens «Demokratischer Widerstand» («DW») mobilisiert gemeinsam mit «PI-NEWS» und «COMPACT» für den heutigen Aufmarsch der «Freien Sachsen» in Freiberg. Anselm Lenz, mit Giorgio Agamben Herausgeber der Wochenzeitung «DW», ruft die «DW»-Leser dazu auf, «den Widerstand im Freistaat zu unterstützen» und sich heute in Freiberg dem Protestzug der «Freien Sachsen» gegen «die [...]

Ein Rechtsanwalt will von der Polizei Berlin «als Journalist» anerkannt werden

2026-05-15T19:51:19+02:0029.11.2021|

Rechtsanwalt Markus Haintz erhob Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin, das seinen Eilantrag auf Anerkennung «als Journalist» als unzuläßig einstufte. Rechtsanwalt Haintz war Ende Oktober mit seinem Begehren, von der Polizei Berlin «als Journalist» anerkannt zu werden, in einem Eilverfahren vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Der Ulmer Rechtsanwalt [...]

Anselm Lenz soll zu Mord an Kanzlerin Merkel aufgerufen haben

2026-04-29T10:48:00+02:0020.10.2021|

Heute beginnt der Strafprozess gegen Anselm Lenz von der "Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand" (KDW) im Amtsgericht Tiergarten, Berlin. Der Angeklagte marschierte mit dem Grundgesetz vor der Brust in den Gerichtssaal. Lenz rief am 30.08.20 im Mauerpark: "Tötet #Merkel!" Während vor Gericht ein Video der 11. EhU der Polizei Berlin von seiner Verhaftung gezeigt [...]

Die Wahrheit ist mir Verpflichtung

2026-04-29T10:48:00+02:0007.10.2021|

Querdenker sind gegen die unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte erfolgreich auf die Straße gegangen. Querdenker haben zu Recht auf Missstände in der Gesellschaft aufmerksam gemacht. Und Querdenker wurden gehört. Durch die großen Demonstrationen im Lockdown wurden ihre Ängste und Nöte wahrgenommen von der Politik. Ihr Protest wurde erhört bis zu dem Zeitpunkt, an [...]

«Wir quälen Kinder mit Maske»

2026-04-29T10:48:00+02:0004.10.2021|

Jakob Maske, Bundespressesprecher des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), fordert am 04.10.2021 um 08:11 Uhr im Deutschlandfunk (DLF) Kinder auf, keine Maske mehr zu tragen. Auf die Frage von DLF-Sprecher Philipp May, ob die Maske bei Kindern weg könne, antwortet der Berliner Kinder- und Jugendarzt: «Ja». Maske fordert: Kinder sollen «normal [...]

«Fünf Millionen Flyer geklaut»: Straffreiheit für Künstler, die der AfD schaden?

2026-04-29T10:48:00+02:0028.09.2021|

Die Künstlergruppe «Zentrum für Politische Schönheit» («ZPS») gründete eine Scheinfirma mit falschen Angaben, um der AfD Millionen Wahlkampf-Faltblätter (Flyer) zu «klauen». «Mehrere Aufträge über insgesamt mehr als 1 Million Flyer wurden erteilt. Heute hat sich herausgestellt, daß dieser Flyerservice nicht existiert und offenbar hinter der ‹Aktion› die selbsternannten Künstler des ‹Zentrums für [...]

Das ZDF und Nikolai Nerling

2026-04-29T10:48:00+02:0027.09.2021|

Nerling im „ZDF spezial“ mit Matthias Fornoff am 27.09.2021 In einer Umfrage zur Bundestagswahl am 27.09.2021 im „ZDF spezial“ mit Matthias Fornoff, Moderator des ZDF-„Politbarometers“, spricht Nikolai Nerling. ZDF-Sprecher Thomas Hagedorn sagt dazu: „Bei der Umfrage wurden Bürgerinnen und Bürger auf der Straße zufällig angesprochen. Daß es sich bei einem von ihnen um [...]

Ballweg schießt quer

2026-04-29T10:48:00+02:0004.08.2021|

Peter Fitzek und Michael Ballweg (von links) bei einem ihrer Treffen am 26.10.2020 in Sankt Englmar. Das «strategische Querdenken-Treffen» mit Peter Fitzek vom «Königreich Deutschland» am 15.11.2020 war für den Verfassungsschutz der Startschuss zur Beobachtung der Querdenken-Bewegung. Das Treffen von Ballweg und Fitzek war ein Elfmeter für die Dienste, der erfolgreich verwandelt wurde. [...]

Allein im Land Berlin und auf Bundesebene gibt es über 200 infolge der COVID-19-Pandemie erlassene Gesetze und Verordnungen

2026-04-29T10:48:00+02:0011.05.2021|

Allein die Gesetzgeber und die Regierungen des Landes Berlin und des Bundes haben innert eines Jahres über 200 Gesetze, Verordnungen und weitere Normen erlassen, um COVID-19 zu bekämpfen. Ich wollte zum Vergleich rausfinden, wieviele Gesetze der Reichstag von 1871 bis 1918 beschlossen hat – fand es aber nicht im Internet.     […]

Kündigung des Mietvertrags nach Intervention einer Mitarbeiterin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

2026-04-29T10:48:00+02:0007.05.2021|

Dr. med. Paul Brandenburg ist Facharzt für Allgemein- und Notfallmedizin und Taucherarzt. Er hat 2020 einen Verein für die Verteidigung der Grundrechte gegründet: 1bis19. In einem Haus im Berliner Szene-Kiez Prenzlauer Berg betreibt er ein Corona Testzentrum. Der Vermieter habe Brandenburg den Mietvertrag gekündigt, nachdem eine Mitarbeiterin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag [...]

Schänder der weißen Rosen ist DGB-Gewerkschaftsfunktionär

2026-05-15T16:25:59+02:0007.05.2021|

Der Schänder der weißen Rosen, der Herr im dunklen Jacket und roten T-Shirt, heißt Michael Lemm. Er arbeitet in der Geschäftsstelle des DGB Thüringen (Büro Suhl). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist die größte Dachorganisation von Einzelgewerkschaften in Deutschland. Ihm gehören acht Mitgliedsgewerkschaften mit rund sechs Millionen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern in der Bundesrepublik Deutschland [...]

Verwaltungsgerichts-Präsident kritisiert Rechtsstaat-Verständnis der Kanzlerin

2026-04-29T10:48:00+02:0004.05.2021|

Andreas Heusch, Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, kritisiert das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite: „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, daß die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat." Die Bundeskanzlerin sagte, das Gesetz sorge dafür, daß [...]

«Ein Schlag ins Gesicht unserer Tochter» – die Schändung des Gedenkens an den Rechtsstaat

2026-04-29T10:48:00+02:0004.05.2021|

«Vor der Schule schauts aus wie nach einem Amoklauf», sagt der Zugführer der Polizei über die weißen Rosen, Briefe und Kerzen, die Bürger am 1. Mai vor der Weimarer Schule für den Familienrichter Christian Dettmar andächtig niederlegen. Am 8. April verpflichtete Richter Dettmar die Leitungen und Lehrer von zwei Schulen, die Maskenpflicht [...]

Richter unter Druck: Angriff auf richterliche Unabhängigkeit

2026-04-29T10:48:00+02:0030.04.2021|

Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen von drei Richtern prüfen nicht mehr ausschließlich höhere richterliche Berufungsinstanzen, sondern die Staatsanwaltschaften Erfurt, Gera und München II. Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft in Jena bestätigt, daß die Staatsanwaltschaften Erfurt und Gera gegen zwei Richter am Amtsgericht Weimar strafrechtlich ermitteln. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft München II gegen eine Richterin am Amtsgericht [...]

Reitschuster ./. Google

2026-04-29T10:48:00+02:0011.03.2021|

Az. 27 O 351/20 Boris Reitschuster ./. Google Ireland Limited, vertr. d. d. GF Elizabeth M. Cunningham und Nicholas Leeder Widerspruchstermin am 11.03.2021 im Landgericht Berlin. Es gilt eine strenge Maskenpflicht. Atteste werden nicht zugelassen, da sie nicht überprüft werden können. […]

„Wir stehen auf“ emanzipiert sich von „Querdenken“

2026-04-29T10:48:00+02:0016.11.2020|

Protest der Grundrechtebewegung am Brandenburger Tor in Berlin am 29.08.2020. (Foto: Martin Lejeune) Montag, der 16. November 2020: Ehemalige Querdenkerinnen und Querdenker aus mehreren Städten Deutschlands trennten sich heute von "Querdenken" und setzen ihr Engagement für Grundrechte in der Freiheits-Bewegung unter dem Motto "Wir stehen auf" fort. In einer diesbezüglichen Mitteilung von heute [...]

Wir Querdenker

2026-04-29T10:48:00+02:0016.11.2020|

Wir Querdenker: mit den “Reichsbürgern” und ähnlichen Clowns haben wir nichts zu tun, und wollen es auch nicht. Sonntag, 15. November 2020: Ein Treffen in Thüringen: Demokratisch gesinnte Frauen und Männer, die sich als Opposition zu einer ganzen Reihe von Regierungspolitiken verstehen (etwa: einige der Lockdown-Maßnahmen, blinde und nicht zielgerichtete Einschränkungen der [...]

Strenge Auflagen gegen Querdenken-Demonstration in München

2026-04-29T10:48:00+02:0010.09.2020|

Eine für Samstag in München angemeldete Querdenken-89-Demonstration von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte heute einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den Demonstrationsort auf die Theresienwiese. Statt der angemeldeten 5.000 Menschen dürfen maximal 1.000 Menschen teilnehmen. Die Querdenker wollten auf dem Münchner Odeonsplatz demonstrieren, [...]

Polizeigewalt gegen Querdenker

2026-04-29T10:48:01+02:0003.09.2020|

E-Mail an die Pressestelle der Polizei Berlin Gesendet am 2. Sept. 2020, 16:38 Uhr Betreff: Interview-Anfragen GZ 2384 zu Az. 05553 VS-nfD der Dienststelle A 28/0114 Sehr geehrter Herr Polizeihauptkommissar Gassen, wir bitten Sie, für uns Interview-Termine zu vereinbaren mit nachfolgend genannten Polizisten: - Herr Polizeidirektor Lengowski (Watte 819)- Herr Erster Polizeihauptkommissar Stelzer (Biwak [...]

Polizei verbietet zwölf von 112 Demos, betroffen vom Verbot sind nur die Querdenken Demos

2026-04-29T10:48:01+02:0028.08.2020|

112 Demos finden am Wochenende in Berlin statt. Verboten davon sind zwölf. Das sind die zwölf Querdenken Demos, die das Land Berlin verbietet: 28.08.2020 und 29.08.2020 Große Querallee Kundgebung Querdenken Zentrale Außenstelle Berlin. Wir sind für das Grundgesetz. 120 Teilnehmer. Anmelder: Einzelanmelder (gilt als zwei Versammlungen) 28.08.2020 17 bis 21 Uhr Platz [...]

Wäre das Volk 1989 nicht auf die Straße gegangen, hätte es den Fall der Mauer nicht gegeben.

2026-04-29T10:48:01+02:0026.08.2020|

Der Berliner Senat verbot heute die Querdenken Proteste ab Freitag mit der Begründung, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde. Der Innensenator sagt: «Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen.» Grundrechtseinschränkungen bedürfen immer einer besonders strengen Prüfung der Verhältnismäßigkeit. Das [...]

„Wir werden die Straße des 17. Juni nicht mehr räumen.“

2026-04-29T10:48:01+02:0023.08.2020|

Michael Ballweg, der Stuttgarter Oberbürgermeisterkandidat, ruft Demo-Touristen aus der ganzen Welt dazu auf, Zelte nach Berlin mitzubringen im Rahmen der Anreise zur Großdemonstration am 29.08.2020. Aus Querdenkern werden Quercamper. Querdenken will ab dem 29.08.2020 für zwei Wochen auf der Straße des 17. Juni bleiben und dort den Wandel bis zum „10./11. September“ vollenden. [...]

Politische Prominenz bei Anti-Corona Protestcamps in Berlin

2026-04-29T10:48:01+02:0021.08.2020|

Die Camps ziehen politische Prominenz an. Zu den Promis unter den Campern gehörten zeitweise Reza Begi, der im April vom Amtsgericht Dresden wegen Leugnung des Holocaust verurteilt wurde und «Erik Graziany», Anführer von «Patriotic Opposition Europe» (POE) Berlin, der Stacheldraht als Geste der Solidarität empfindet. Nachdem Dirk auf Begi und «Graziany» angesprochen [...]

Bundesregierung über Anti-Corona Protestcamp vor Kanzleramt

2026-04-29T10:48:01+02:0021.08.2020|

Wie hält es die Kanzlerin mit ihren neuen Nachbarn? «Wir bitten um Verständnis, daß wir die konkreten Proteste am Bundeskanzleramt nicht kommentieren. Grundsätzlich gilt: Die Bundesregierung hat Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger und nimmt diese ernst. Zugleich gilt weiterhin, dass in Zeiten der Corona-Pandemie die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten [...]

«Querdenken»-Chef Michael Ballweg im Interview

2026-04-29T10:48:01+02:0020.08.2020|

Interview mit «Querdenken»-Chef Michael Ballweg vor seiner Kundgebung am 29.08.2020:  Guten Tag Herr Ballweg. Wie ist der Stand der Planung für die Großdemonstration am 29. August 2020? Wir kommen gut voran. Wir haben für die Versammlung den gesamten Bereich auf der Straße des 17. Juni inklusive Großer Stern bis zur Spree angemeldet. [...]

Die Kanzlerwiese ist sein Wohnzimmer

2026-05-15T18:31:41+02:0019.08.2020|

Demonstrieren in Zeiten von Corona. Die neue Lust am Zelten. Camping in der Bundeshauptstadt ist der heißeste Protest-Trend dieses Sommers. Eine Reportage aus dem Inneren der Quercamper im Lockdown-Widerstand. Während der Wachablösung am Haupttor des Bundeskanzleramts putzt Campleiter Dirk Scheller seine Zähne auf der von ihm besetzten Kanzlerwiese. Er schaut dabei den [...]

Die Rückkehr der „17.000“ am 29.08. in Berlin

2026-04-29T10:48:01+02:0006.08.2020|

Michael Ballweg plant die nächste Querdenken-Demonstration in Berlin für den 29. August. Diesmal sollen Demonstranten aus ganz Europa kommen.Die Bewegung internationalisiert sich und vernetzt sich über Grenzen hinweg. Wer auf der Bühne reden wird, steht laut Ballweg noch nicht fest. Für den 29.08.2020 meldete Nils Wehner von der „Bewegung Leipzig“ von 11:00 [...]

«Es gibt keine Strafe, die hoch genug wäre.»

2026-05-16T07:51:03+02:0005.08.2020|

Marathonprozesse gegen die «Humboldt3» nach drei Jahren in erster Instanz beendet. Das für Straftaten zuständige Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte heute die Soziologin Stavit Sinai zu 30 Tagen Haft wegen Körperverletzung bei einem Auftritt der israelischen Politikerin Aliza Lavie an der Humboldt-Universität. Sinai hatte Lavie mit mutmaßlichen «Kriegsverbrechen» in Gaza konfrontiert. «Ich [...]

Michael Ballweg ist der Rudi Dutschke 2020. Auch wenn die Linke und die Antifa das nicht wahrhaben wollen!

2026-04-29T10:48:01+02:0005.08.2020|

Die Linke muss sich entscheiden, ob sie Michael Ballwegs Bewegung unterstützt und den gesellschaftlichen Wandel mitgestalten möchte oder ob sie diesen politischen Umbruch den anderen Kräften überlassen will. Die Linke sowie die zahlreichen Gruppierungen und Strömungen der Antifa positionieren sich geschlossen gegen „Querdenken“ und boykottierten die „Versammlung der Freiheit“ am 1. August. [...]

Demonstranten als Gefährder: «17.000» – eine Zahl wird zur Staatsräson

2026-04-29T10:48:01+02:0005.08.2020|

Polizisten widersprechen Polizeiführung Die Debatte um die Zahl der Teilnehmer des Aufzugs «Versammlung der Freiheit» ist nicht nur eine «Schlammschlacht» um «Fake News», sondern hat einen ernsten Hintergrund: es geht um die Frage, ob Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der «Alternative für Deutschland» («AfD») und ob etablierte Massenmedien mit [...]

Nach Teilnahme an Anti-Lockdown-Demo: Basketballspieler Joshiko Saibou fristlos gekündigt

2026-04-29T10:48:01+02:0005.08.2020|

Tja, so reagiert das Establishment. BonBas GmbH, die Gesellschaft der Basketballmannschaft „Telekom Baskets Bonn“ hat ihren Arbeitnehmer Joshiko Saibou fristlos gekündigt. Wolfgang Wiedlich, Geschäftsführer der BonBas GmbH in Bonn, begründete die Entscheidung mit „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler“. […]

Es braucht die linke Kritik an den irrationalen staatlichen Zwangsmaßnahmen

2026-04-29T10:48:01+02:0031.07.2020|

bei der Kritik der Maßnahmen agierte die Linke bislang zurückhaltender als die Rechte. Dabei braucht es gerade auch die Kritik von links, um die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen im zivilen Diskurs auf breiter Basis hinterfragen zu können. Gerald Grüneklee, Clemens Heni und Peter Nowak („Jungle World“) positionieren sich am Tag vor der Querdenken-Demo [...]

Am Lebensende im Stich gelassen

2026-04-29T10:48:01+02:0031.07.2020|

Adelheid von Stösser über »Pflegehaftbedingungen» und zum Recht auf Berührung und Privatsphäre in Heimen. Von Stösser kämpft für die Rechte Pflege- und Hilfsbedürftiger. Sie machte 1970 eine Ausbildung zur Krankenpflegerin und ist seit 50 Jahren in der Pflege und für die Pflege in Deutschland aktiv. Mit dem «Pflegeethik Initiative Deutschland e. V.», [...]

Die zwölf größten Lügen des «Demokratischen Widerstands»

2026-05-15T16:39:45+02:0013.07.2020|

Die von Anselm Lenz, Hendrik Sodenkamp und Prof. Giorgio herausgegebene Zeitung «Demokratischer Widerstand» will nach eigenen Angaben, daß die«Menschen an redliche und unabhängige Informationen gelangen können». Wir messen das Blatt an seinen eigenen Maßstäben. Das sind die zwölf krassesten Lügen des «Demokratischen Widerstands»: 1. «Angriffe auf das Vereinskonto des ‹Demokratischen Widerstands›» Seit [...]

Geheimdienst über rechte Unterwanderung

2026-04-29T10:48:01+02:0001.07.2020|

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) des Bundeslandes Baden-Württemberg, ein Inlands-Geheimdienst mit Sitz in Stuttgart, beantwortete meine Presse-Anfrage vom 23.06.2020 zur rechten Unterwanderung von Demonstrationen und zur Bildung von Querfront-Sturkturen wie folgt: Seit Ausbruch der Corona-Pandemie versuchen Extremisten deren weitreichende gesellschaftliche Auswirkungen für ihre eigenen verfassungsfeindlichen Ziele zu instrumentalisieren. Geschah dies zunächst verstärkt im virtuellen [...]

Anzeige gegen Nerling wegen mutmaßlicher Beleidigung von Horst Seehofer

2026-04-29T10:48:01+02:0023.06.2020|

Nikolai Nerling alias «Der Volkslehrer» ist ein rechtsextremistischer Influencer in Berlin. Am 22.06.2020 filmte er einen Presserundgang durch die Innenstadt von Stuttgart u. a. mit Bundesminister des Innern Horst Seehofer. Nerling sagte in einem Video über die Tatverdächtigen, die in Stuttgart gewalttätig geworden seien in der Nacht zum 21.06.2020, diese seien ein [...]

ZDF und DER SPIEGEL verharmlosen Nikolai Nerling

2026-04-29T10:48:01+02:0023.06.2020|

Während eines Presserundgangs mit den beiden Innenministern vom Land und vom Bund sowie mit dem Oberbürgermeister der Stadt am 22.06.2020 in Stuttgart hetzte der bekannte Rechtsextremist Nikolai Nerling alias «Der Volkslehrer» mutmaßlich gegen Ausländer und gegen den Bundesminister des Inneren. Nerling wurde am 09.12.2019 wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust verurteilt durch [...]

Voelkel distanziert sich von Attila Hildmann

2026-04-29T10:48:01+02:0023.06.2020|

Von Anfang 2018 bis April 2020 war Voelkel als Dienstleister für die Attila Hildmann Empire GmbH tätig. Hierzu teilt die Voelkel Naturkostsäfte GmbH mit: „Seit vier Generationen steht das Unternehmen Voelkel für ein menschenfreundliches, pluralistisches und pazifistisches Weltbild. 10 Prozent des jährlich erwirtschafteten Gewinns spenden wir satzungemäß für gemeinwohlorientierte Zwecke, wie zum Beispiel [...]

„Endlich ist Stuttgart weltberühmt!“

2026-04-29T10:48:01+02:0021.06.2020|

Die Krawallnacht auf Sonntag wirkt nach. 19 verletzte Polizeibeamte, 20 zerstörte Polizeiwagen, 26 geplünderte und ramponierte Geschäfte, 24 vorläufig festgenommene Personen. So lautet das vorläufige Fazit der Behörden. An den Ausschreitungen auf dem Stuttgarter Schlossplatz waren nach Angaben der Polizei 400 bis 500 Personen beteiligt. Die Polizei habe gegen 23.30 Uhr einen [...]

„KDW“ bezeichnet Bündnis mit Rechten als „Unfall“

2026-04-29T10:48:01+02:0021.06.2020|

„Von Anfang an eindeutig und ohne jeden Zweifel: Gegen Nazis! Gegen üble Geschichtsrevisionisten! Das 20ste Jahrhundert ist abgeschlossen. Punkt. Ende. Basta. Servus. — Hallo Gegenwart!“ heißt es nun auf der Internetseite nichtohneuns.de Abgesehen davon, daß der Disclaimer auf der Internetseite viel zu spät kommt, hält er einem Fakten-Check nicht stand. [...]

Anselm Lenz («KDW») und Michael Ballweg («Q711») kooperieren

2026-04-29T10:48:01+02:0021.06.2020|

Regionale Gruppen der Grundrechte-Bewegung beginnen, miteinander zu arbeiten. Den Anfang machen Berlin und Stuttgart. Verbindendes Element, Netzwerker, Ermöglicher und vor allem Mutiplikator: Ken Jebsen, der bereits in den vergangenen Wochen zwischen Berlin und Stuttgart hin- und herpendelte und einige Fäden hinter den Kulissen gezogen haben soll. Anselm Lenz von der «Kommunikationsstelle Demokratischer [...]

Pariser Verhältnisse am Neckar

2026-04-29T10:48:01+02:0021.06.2020|

«Die Gewalt hat ein neues Ausmaß erreicht», sagt Polizeihauptkommissarin Monika Ackermann, Pressesprecherin des Polizeipräsidiums Stuttgart über die erheblichen Angriffe auf Polizeibeamte, Streifenwagen und Ladengeschäfte in der Stuttgarter Innenstadt in der Nacht zum Sonntag (21.06.2020). «Wir müssen die Sicherheitslage neu beurteilen und uns neu aufstellen», lautet das erste Resümee von Ackermann am frühen [...]

«PARADE DE LA RÉSISTANCE» sah eher aus wie ein Trauerzug

2026-04-29T10:48:01+02:0020.06.2020|

Vielleicht lag es am schlechten Wetter, den niedrigen Temperaturen, dem immer wieder einsetzenden Regen, daß die «PARADE DE LA RÉSISTANCE», die am Samstag durch Berlin zog, eher wie ein Trauerzug aussah. Angemeldet war der Aufzug von der «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand» («KDW») um Zeitungsherausgeber Anselm Lenz. Mit dabei waren u. a. Micha (Michael) [...]

Antifa enthüllt Querfront-Strukturen

2026-04-29T10:48:01+02:0018.06.2020|

Die Antifa leakt derzeit Querfront-Strukturen im Netz mit den folgenden Worten: „Ne eklig braun gefärbte Querfrontsuppe schwappt am Samstag unter Aufruf von Nicht-Ohne-Uns & Corona-Rebellen mit ner Parade durch Berlin – Die Akteure als PDF im Überblick. Am besten mal Leuten zeigen, die das noch für ne ‚unpolitische‘ Grundrechtedemo halten, damit die [...]

Rechtsruck, Corona, Querfront

2026-04-29T10:48:01+02:0018.06.2020|

«Rechtsruck, Corona, Querfront» lautete der Titel einer Podiumsdiskussion über linke Strategien gegen rechte Vorstöße, die am Donnerstag, dem 18.06.2020 um 20:00 Uhr als Online-Livestream durch die Internetseite «https://videostream.rdl.de» verbreitet und u. a. auf dem Portal«tacker.fr» angekündigt wurde. Der Veranstaltung der «Anarchistischen Gruppe Freiburg» mit «Radio Dreyeckland» (Medienpartner) und finanzieller Unterstützung des «StuRas [...]

2. «Großdemonstration Frieden, Freiheit und Wahrheit» am 13.06.2020

2026-04-29T10:48:01+02:0014.06.2020|

Eine Versammlung am Brandenburger Tor, die sich als gutbürgerlich tarnte, war mitgeprägt von bekannten Rechtsradikalen und auch von zwei Holocaust-Leugnern, die wohlmöglich eine Querfront etablieren wollen und für das Erreichen dieses Ziels neue Anhänger aus dem bürgerlichen Lager fischen wollen. Um dieses Ziel zu erreichen, geben sie sich moderat, um niemanden bereits [...]

1. «Großdemonstration Frieden, Freiheit und Wahrheit» am 06.06.2020

2026-04-29T10:48:01+02:0011.06.2020|

Es gab am 06.06.2020 personelle Überschneidungen zwischen der «Großdemonstration Frieden, Freiheit und Wahrheit» auf der Straße des 17. Juni nahe der Siegessäule und der Versammlung von „Patriotic Opposition Europe Berlin“ auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Stefan Räpple, der sogar der AfD zu rechtsradikal zu sein scheint, wußte schon morgens um acht Uhr, [...]

Hervorragend: Corona und die Demokratie – eine linke Kritik

2026-05-15T16:39:53+02:0011.06.2020|

Eine Buchempfehlung von Prof. Dr. Werner Daum Endlich ’mal was Intelligentes zu Corona. 190 Seiten. Packend geschrieben. Ein Abend reicht. Gestopft voll mit Fakten und klarem Denken. In dem Buch geht es auch um Viren, aber vor allem um das, was unsere Regierung und das komplette Medienpower unseres Landes daraus gemacht haben: [...]

Die Versammlungslage in Berlin

2026-04-29T10:48:01+02:0008.06.2020|

ÜbersichtEinsatzleitungZahl der Personen, die laut Polizeiangaben teilnahmenZahl der Personen, die als mutmaßlich Rechte erkennbar warenZahl der Polizisten im EinsatzStandorte der BearbeitungsstraßenZahl der Personen, die von Freiheitsbeschränkungen betroffen warenZahl der verletzten PolizistenZahl der gedruckten Exemplare der Zeitung „Der Widerstand“ der KDW […]

„Social is dancing statt social distancing“

2026-04-29T10:48:01+02:0008.06.2020|

Interview mit Adam Nümm, der am Sonntag unter dem Titel „Social is dancing statt social distancing“ seine dritte Tanzdemonstration veranstaltete. Tanzen ist eine politische Veranstaltung, denn in Zeiten von Lockdown und Eindämmungsmaßnahmen ist das Tanzbeinschwingen politisch geworden. […]

Fahrt nach Erfurt

2026-04-29T10:48:01+02:0006.06.2020|

Die heutige Samstagsdemonstration in Berlin ist richtungsweisend, weil erstmals seit den pandemiebekämpfungsbedingten Einschränkungen eine einzige zentrale Großkundgebung aller wesentlichen Gruppen in Berlin stattfindet. Im Vorfeld zur heutigen zentralen Versammlung fanden viele Treffen von Gesandten der verschiedenen Gruppen statt, um die heutige Großveranstaltung an der Siegessäule planen und durchführen zu können. Von der [...]

Schiebung im Mauerpark

2026-04-29T10:48:01+02:0006.06.2020|

Für den 30.05. und 31.05.2020 kündigte die «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e. V. in Gründung (KDW)» erstmals die angemeldeten «Großversammlungen Demokratie im Mauerpark» an. Der Mauerpark ist eine öffentliche Parkanlage in Berlin-Pankow. Jeweils von 15:00 bis 18:30 Uhr hat die KDW «Demokratinnen und Demokraten aus ganz Deutschland nach Berlin» eingeladen, um Reden zu [...]

Ein Vater kämpft für seinen Sohn – mit Unterstützung von starken Frauen

2026-04-29T10:48:01+02:0004.06.2020|

Trotz männlicher Protagonisten sind es mehrheitlich Frauen, die sich in der Revolution engagieren. Tränen flossen als Maurice Kolloff (37) und sein Sohn Ceejay (13) am Mittwochabend nach über 600 Kilometern zu Fuß den Reichstag in Berlin erreichten. «Auch Männer haben Gefühle», kommentierte Kolloff seine feuchten Augen. […]

«Wollen die mich töten?»

2026-04-29T10:48:01+02:0029.05.2020|

Anselm Lenz, Gründer des Vereins «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand» und Herausgeber der Zeitung «Der Widerstand», sagt, er werde in den letzten Monaten hart angegangen von einem Gegner, hinter dem er den Staat vermute. Gerade habe er in der Nacht von Donnerstag auf Freitag eine Notausgabe seiner Zeitung «Der Widerstand» produziert, die am Freitag [...]

Geburtstagsfeier für das Grundgesetz, das heute 71 wird!

2026-04-29T10:48:01+02:0023.05.2020|

Über 40 Demonstrationen gab es am Samstag in Berlins Mitte. Auf einer von ihnen tanzte Anna Gamben mit gefärbten Haaren und mit einem Grundgesetz in der Hand für ihre Freiheit auf der Straße. Am Neptunbrunnen feierten Freiheitsdemonstranten die zweite Freedom Parade von Michael Bründel alias Captain Future. Der Grundrechte-Rave war eine Geburtstagsfeier [...]

Theater ohne Publikum

2026-04-29T10:48:01+02:0017.05.2020|

Die Coronademonstrationen etablieren sich, die Teilnehmerzahl steigt und die Promidichte nimmt zu. Am Samstag lieferten sich Oliver Pocher und Attila Hildmann einen verbalen Schlagabtausch vor dem Reichstag. Hildmann handelt mit Lebensmitteln. Pocher ist Medienunternehmer. Die Geschäftsleute konkurrieren nicht nur um Aufmerksamkeit, Medienpräsenz und die Zahl ihrer Follower, sondern auch um das größte [...]

Oliver Pocher und RBB berichten über Polizei unterschiedlich

2026-04-29T10:48:01+02:0017.05.2020|

Ein Film vom 16.05.2020 auf dem Instagram-Kanal von Oliver Pocher zeigt, wie Pocher sich mit Attila Hildmann vor dem Reichstag unterhält. Polizeivollzugsbeamte unterbrechen Pocher und bitten ihn, mitzukommen. Die Abendschau vom 16.05.2020 zitiert die Polizei mit Bezug auf Pocher mit folgenden Worten: "Doch dann wurde ihm laut Polizei die Anzahl Neugieriger unheimlich. [...]

IRRE CORONA-PRESSEKONFERENZ in Stuttgart

2026-04-29T10:48:01+02:0017.05.2020|

17.05.2020 Am gestrigen Abend trafen sich ca. 20 Pressevertreter zu einer Presse-Konferenz mit dem Initiator der Initiative "QUERDENKEN711". Trotz Aufruf des Versammlungsleiters, die Mindestabstände einzuhalten, wurde der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten. Sind Pressekonferenzen ein Infektions-Hotspot? Wir bitten die Presse uns darüber zu informieren, ob Teilnehmer der Pressekonferenz in den nächsten [...]

„Wie im Gefängnis!“

2026-05-15T17:06:50+02:0016.05.2020|

Ein Ehemann durfte seit März seine Ehefrau im Seniorenheim aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen nicht mehr besuchen. Es geht ihr sehr schlecht, wenn sie ihren Mann nicht sieht. Letzte Woche hatte er sie erstmals wieder gesehen, durch eine Glasscheibe, ohne Körperkontakt. „Wie im Gefängnis!“, blickt der Ehemann fassungslos auf den Besucht bei seiner Frau [...]

Die Kurve der Demonstrationen zeigt eindeutig nach oben

2026-04-29T10:48:01+02:0016.05.2020|

Interview mit Thilo Cablitz, Sprecher der Polizei Berlin, zur heutigen Versammlungslage aus Sicht des Sicherheitsapparats. Die polizeiliche Einsatzleitung zur Gewährleistung der Einhaltung der Verordnungen obliegt heute der allseits geschätzten Direktion Einsatz/Verkehr, die über viel Erfahrung verfügt mit Einsätzen in intensiven Versammlungslagen. […]

Kakaozeremonie für die Grundrechte

2026-04-29T10:48:01+02:0015.05.2020|

Im Simon-Dach-Kiez in Friedrichshain gab es in einer Dachgeschosswohnung eine Kakaozeremonie für die Grundrechte. Menschen unterschiedlichen Alters und Geschlechts trafen sich nach Einbruch der Dunkelheit in der Wohnung, setzen sich auf den Boden und tranken aus Glasbehältern bitteren, dickflüßigen Kakao, der mit einer Kelle aus einem großen silberfarbigen Topf geschöpft wurde. Der [...]

Man hat uns unser Grundgesetz gestohlen – und alle finden es prima

2026-04-29T10:48:01+02:0014.05.2020|

Eine Streitschrift mit 10 Fußnoten und einem PS Was wir derzeit erleben, ist ungeheuerlich. Es gibt kein anderes Wort dafür. Niemand hätte Ähnliches noch vor ein paar Monaten auch nur zu träumen gewagt. Und damit meine ich nicht den Corona-Virus, sondern das, was die Politik daraus gemacht hat, und wie gehorsam, wie [...]

Bericht aus Zittau von der Grundrechtebewegung

2026-04-29T10:48:01+02:0014.05.2020|

Interview mit Steffen Golembiewski, der in Zittau ein Unternehmen für Videoproduktionen betreibt und regelmäßig Versammlungen für Grundrechte durchführt. Sie veranstalten am kommenden Samstag in Zittau die Versammlung "Schäden durch die Corona-Maßnahmen. Wer trägt die Verantwortung? WIR DEMONSTRIEREN!". Was ist geplant und mit wie vielen Teilnehmern rechnen Sie ungefähr? Wir haben eine Demonstration [...]

Was steht im Papier von Stephan Kohn?

2026-04-29T10:48:01+02:0014.05.2020|

Nach dem Lesen der 93-seitige Kurzfassung des Papiers von Stephan Kohn ist klar, daß es sich um ein seriöses Papier eines Referatsleiters aus dem BMI handelt. Und zwar (trotz des Dementis des Ministeriums) des zuständigen. Wie er selber schreibt, hat er seine Überlegungen mehrfach seinen Vorgesetzten vorgelegt, ohne Erfolg. Deshalb hat er den [...]

Das Corona-Leak aus dem BMI ist eine „Sensation“

2026-04-29T10:48:12+02:0013.05.2020|

Stephan Kohn, ein ehemaliger Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums (BMI) in Berlin, ist mit einem Dienstverbot belegt worden, weil er ein Papier verbreitet hat, dass die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung infrage stellt - auch gegenüber Beamten in den Ländern. Kohn arbeitete im CSU-geführten BMI als Referatsleiter und ist Mitglied der SPD. Der Beamte wollte 2018 [...]

Angriffe auf Polizisten und Journalisten während Samstag-Demos

2026-04-29T10:48:12+02:0009.05.2020|

17 Demonstrationen, eine davon ein Aufzug, fanden am 9. Mai in Berlin im Bereich Platz der Republik, Rosa-Luxemburg-Platz und Alexanderplatz statt. Der Samstag etabliert sich als Demotag der Opposition, deren gewaltbereiter Flügel nicht vor Angriffen auf Polizisten und Journalisten zurückschreckt. Auf dem Alexanderplatz kam es während einer Versammlung am späten Nachmittag zu [...]

Tag der Befreiung verlief ruhig

2026-04-29T10:48:12+02:0008.05.2020|

Die zweite Samstagsdemonstration, die an einem Freitag stattfand, verlief ruhig. Am Tag der Befreiung, dem 8. Mai, befanden sich nur wenige Menschen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz zur Hygienezeitungsverteilung. "Alles friedlich, keine Identitätsfeststellung, fast gelangweilt hätten sich die Polizisten", sagte eine Polizeisprecherin über den Verlauf des Einsatzes am 8. Mai auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Angemeldet [...]

Bericht aus Kassel von der Grundrechtebewegung

2026-05-15T16:26:40+02:0007.05.2020|

Interview mit der Rentnerin Heike Nehring (55), die sich in Kassel für die Grundrechte engagiert. Frau Nehring, Sie veranstalten am kommenden Samstag in Kassel die Versammlung "Für Grundrechte und Demokratie -Immer!". Was ist geplant und mit wie vielen Teilnehmern rechnen Sie ungefähr? Es wird einige Wortbeiträge geben zur Situation im Gesundheitssystem, unserer [...]

Bericht aus Waldshut-Tiengen von der Grundrechtebewegung

2026-04-29T10:48:12+02:0006.05.2020|

Der Zolldeklarant Andreas Krusch (43) ruft zum 9. Mai in Waldshut-Tiengen zu einer Kundgebung für die Grundrechte auf. Waldshut-Tiengen ist eine Doppelstadt am Hochrhein im Südwesten Baden-Württembergs unmittelbar an der Schweizer Grenze. Ein Interview mit Herrn Krusch zu seinem Vorhaben. […]

Spätkapitalistische Revolution im Schatten der Corona-Pandemie

2026-04-29T10:48:12+02:0006.05.2020|

Das Großkapital könnte die Corona-Pandemie als weltweites Konjunkturprogramm für den Raubtierkapitalismus und für die Kapitalkonzentration mißbrauchen. Das Finanzkapital will, daß alle fiskalpolitischen Maßnahmen, die während der Corona-Pandemie getroffen werden, in ihre Hände spielen. Ziel dieser Revolution ist es, das spätkapitalistische System zu stabilisieren, die Rendite des Großkapitals zu konsolidieren, die Finanzmärkte zu [...]

Ist der Kapitalismus am Ende?

2026-04-29T10:48:12+02:0006.05.2020|

Aus einer verschlafenen und im Wohlstand und gleichzeitig in bitterer in Armut dahin existierenden Welt wurde Ende des 19. Jahrhunderts ein Geldtopf, der immer weiter gefüllt werden musste. War eine Kapitalvermehrung vor der Industrialisierung vor allem durch Kriege und infolge der Landeinnahme und der Kriegsfinanzierung möglich, so brach sich nun das Produktionsvermögen [...]

Es braucht einen Demokratischen Widerstand

2026-05-15T16:30:43+02:0006.05.2020|

Soeben meldet der Coronaticker: 101 Jahre alte Frau schleicht sich aus einem Braunschweiger Seniorenheim, um ihrer Tochter zum Geburtstag zu gratulieren. Polizei greift sie auf und bringt sie in ihr Heim zurück. In ganz Deutschland wird strafrechtlich ermittelt und polizeilich durchgegriffen gegen Bürger, die für ihre Grundrechte demonstrieren, Freunde besuchen oder zum [...]

Alternativlose Maßnahmen?

2026-04-29T10:48:12+02:0006.05.2020|

Die Bundesregierung hat heute ihre plurifunktionelle Strategie für die schrittweise Ausphasung der Coronarestriktionen vorgestellt. Kernpunkt der CS 4.0 (Corona-Strategie 4.0) ist die stufenweise Ersetzung der Corona-Schutz-Maßnahmen durch den Ausgleichsmechanismus Cotok (Corona-Toten-Kompensation). Durch neue Maßnahmen werden ebensoviele oder mehr Menschenleben gerettet, wie durch die Ausphasung der Corana-Schutzstrategie verloren gehen. Es kommt jetzt darauf [...]

Berlin schafft es allein

2026-04-29T10:48:12+02:0002.05.2020|

Ein Dank an die Berliner Polizistinnen und Polizisten. Sie sind genauso tüchtig wie nordrhein-westfälische Polizistinnen und Polizisten. […]

Freunde in der Not, gehn tausend auf ein Lot

2026-04-29T10:48:12+02:0002.05.2020|

Vom Wegschauen, wenn dem Nachbarn Unrecht geschieht Über diese Einsamkeit, das menschliche Bedürfnis, nicht allein zu sein, sondern Geborgenheit in einer Gruppe zu finden, habe ich in den letzten Wochen an viele Freunde geschrieben - ohne Resonanz. Diese Einsamkeit scheint bei vielen ein Tabuthema zu sein. Anselm Lenz war gewiß einsam in [...]

Die Einsamkeit in Zelle 216

2026-04-29T10:48:12+02:0001.05.2020|

Anselm Lenz, Gründer der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW), wurde um ca. 15.30 Uhr in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Platzes von der Polizei festgenommen, nachdem er zunächst von dem Rücksitz eines Taxis aus durch das heruntergelassene Fenster eine Ausgabe seiner Zeitung Der Widerstand gegen einen Polizisten warf und anschließend, vor dem Taxi stehend, weitere [...]

Gespenstische Stimmung am 1. Mai

2026-04-29T10:48:12+02:0001.05.2020|

Eine Versammlung der Bergpartei fand am 1. Mai nahezu ohne Zuschauer und Zuhörer vor der Volksbühne auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. Die Polizei hatte den Platz weiträumig abgeriegelt. An den Straßensperren durften nur Anwohner und Pressevertreter durch. Im Scheunenviertel im Einsatz waren Polizeivollzugsbeamte der Länder Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. [...]

Repressionen gegen Rechtsanwalt

2026-05-15T16:40:06+02:0001.05.2020|

Am Rande der Verteilung der Zeitung «Der Widerstand» am 1. Mai auf dem Rosa-Luxemburg-Platz nahmen drei Polizeivollzugsbeamte den Rechtsanwalt Florian Daniel fest. Daniel ist der Prozessbevollmächtigte des Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) e. V. in Gründung in dem Rechtsstreit der KDW gegen Behörden des Landes Berlin wegen des ausgesprochenen Verbots der Verteilung der [...]

Berliner bewahren Life-Style in der Pandemie

2026-04-29T10:48:12+02:0030.04.2020|

Priviligiert ist, wer mit einem Barbier befreundet ist, der heimlich, still und leise im trauten Heim privat die Haare frisiert. Wir wollen voller Empathie herzlich Anteil nehmen an dem herben Schicksal aller Berliner Bürger ohne Friseurtermin. […]

Grundrechteproteste aus Sicht eines Journalisten

2026-04-29T10:48:12+02:0030.04.2020|

Seit dem 28.03. berichte ich als freier Journalist jede Woche von den Samstagsdemonstrationen für Grundrechte, die von der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand initiiert wurden. Meine Reportagen biete ich unterschiedlichen Redaktionen an. Bisher publizierte ich u. a. in «Die Rote Fahne», «Junge Welt», «Neues Deutschland», «SoZ – Sozialistische Zeitung» und «taz – die tageszeitung». [...]

„Bringt eure Toten raus!“

2026-05-15T16:40:13+02:0030.04.2020|

Anselm Lenz vom Demokratischen Widerstand und Olaf Sundermeyer vom Rundfunk Berlin-Brandenburg geraten auf der Bühne vor dem Theater Die Volksbühne aneinander. Wut bricht sich Bahn. Nerven liegen blank. Statisten sind die Polizeivollzugsbeamten aus dem Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW), die sich in Gruppenstärken und mit Mannschaftswagen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz positioniert haben. Die Situation im [...]

Der Redestab geht rum

2026-04-29T10:48:12+02:0026.04.2020|

Bis zu 200 Menschen diskutierten am Sonntag Nachmittag mehrere Stunden lang auf einer Wiese in Kreuzberg über die Samstagsdemonstrationen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Ein harter Kern von bis zu 50 Personen blieb nahezu die gesamte Zeit über vor Ort, während die restlichen rund 150 Personen kamen und gingen. Auf dem Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg [...]

Trauerfeier für die Demokratie

2026-04-29T10:48:12+02:0026.04.2020|

„Unsere geliebte Demokratie ist von uns gegangen“, so lautete das Motto einer öffentlichen Trauerfeier, die am Sonntag zwischen 12 und 19 Uhr auf dem Mariannenplatz stattfand. Die Trauergäste legten vor einem Sarg, der die gestorbene Demokratie symbolisierte, Blumen, Kränze und Gebinde nieder. Aber auch protesttaugliche Schilder, Transparente und Plakate wurden zu Füßen [...]

Wer hat Angst vor Rosa Luxemburg?

2026-04-29T10:48:12+02:0025.04.2020|

In namenlosen und freudlosen Gassen protestieren Empörte während der fünften Samstagsdemonstration für Grundrechte. Die Volksbühne ordnet an: Vollverschleierung als politischer Protest! Erstmals durften die Demonstranten wegen der Symbolkraft des Ortes nicht mehr auf den Rosa-Luxemburg-Platz, den die Polizei weiträumig abriegelte. […]

Aufruhr in der sächsischen Provinz

2026-05-15T16:30:31+02:0025.04.2020|

Nicht nur in Berlin, sondern auch in der sächsischen Provinz erheben sich Bürger gegen die Coronaverordnungen der Regierung. Eine Dokumentation aus dem fernen Berlin. […]

Demons ab 4. Mai teilweise wieder genehmigungsfrei

2026-05-15T17:05:57+02:0021.04.2020|

Der Berliner Senat erlaubt trotz Corona-Krise künftig wieder kleinere Demonstrationen. Ab 4. Mai seien Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Teilnehmern grundsätzlich genehmigungsfrei, wenn Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden, teilte Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) nach der heutigen Senatssitzung mit. […]

Neue Demos sieht das Land

2026-04-29T10:48:12+02:0020.04.2020|

Die KDW und „Die Rote Fahne“ werden ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht, solange sie sich nicht von Rechten auf ihren Demos distanzieren. Immerhin behaupten beide, antifaschistisch zu sein. […]

Distanziert euch von Rechten!

2026-04-29T10:48:12+02:0018.04.2020|

Während der heutigen Demonstration für Grundrechte marschierten Rechte durchs Scheunenviertel. Das darf nicht sein und ist wohlmöglich die Auswirkung eines strategischen Kommunikationsfehlers der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW). […]

„Wir sind das Volk“

2026-04-29T10:48:12+02:0018.04.2020|

Bericht von der 4. Samtstagsdemonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Linke, Rechte, Christen, Muslime, Junge, Alte, Studenten, Künstler, Angestellte, Journalisten: eine bunte Mischung traf sich an diesem Samstag Nachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, um für Grundrechte und gegen die Coronaverordnungen zu demonstrieren. […]

Nachtgebet

2026-04-29T10:48:12+02:0017.04.2020|

Ich schließe nun die Äugelein,Die böse Welt kommt nicht mehr rein.Ich schlafe jetzt in süßer Ruh,Hab beide Äuglein furchtlos zu,Denn an meinem Bettelein,Wacht treu das gute Merkelein.Dank Kameras an allen Ecken,Kann sich kein Böser mehr verstecken,Dank Polizei und VigilantenDank aufmerksamer Kaffeetanten,Dank all der vielen Denunzianten. […]

„Wir sind gekündigte und verfemte Journalisten, die aufgestanden sind.“

2026-04-29T10:48:12+02:0017.04.2020|

Leser der Zeitung DER WIDERSTAND im Scheunenviertel in Berlin-Mitte. Foto (c) Martin Lejeune Heute erschien die erste Ausgabe der Zeitung DER WIDERSTAND – Stimme der parteiunabhängigen liberalen Opposition und der kritischen Intelligenz in der Bundesrepublik Deutschland auf Basis des Grundgesetzes. Ein SMS-Blitzinterview mit dem neuverfemten und frisch gekündigten Journalisten Anselm Lenz, DER [...]

Bahner gab Anwaltszulassung zurück wegen BVerfG-Entscheidung

2026-04-29T10:48:12+02:0011.04.2020|

Die frühere Fachanwältin für Medizinrecht Beate Ursula Bahner aus Heidelberg gab nach einem Vierteljahrhundert ihre Anwaltszulassung zurück wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das ihren Antrag auf Erlass von einstweiligen Anordnungen gegen Corona-Verordnungen der Landesregierungen als „unzulässig“ ablehnte. Eine solche Entscheidung war natürlich zu erwarten. Aber ein gutes Bundesverfassungsgericht hätte wenigstens an einer Stelle [...]

Polizei ordnet Abschaltung der Homepage von Rechtsanwältin an

2026-04-29T10:48:12+02:0011.04.2020|

Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg ließ die Webseite www.BeateBahner.de der Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner vorübergehend abschalten, weil dort zu einer Versammlung am Ostersamstag um 15 Uhr aufgerufen werde. Ein entsprechender Antrag sei der 1&1 Telecommunication SE in Montabaur übersandt worden. Tatsächlich war die Webseite www.BeateBahner.de nicht mehr aufzurufen. Der zuständige Polizeisprecher Norbert Schätzle [...]

Eins, zwei, drei! Noch ist nichts vorbei!

2026-05-15T16:30:23+02:0011.04.2020|

Bericht von der 3. Samtstagsdemonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz „Sie haben mir meine Rippen gebrochen!“, schreit eine junge und schmächtig wirkende Frau mit Grundgesetz in der Hand, während ihr Gesicht auf den warmen Asphalt gedrückt wird von zwei Polizisten, die beide jeweils doppelt so groß sind wie sie. Eine ältere Frau, die aufgeregt [...]

Staatsschutz besucht Anwältin in ihrer Kanzlei wegen Aufruf zum Widerstand

2026-04-29T10:48:12+02:0010.04.2020|

Das Sekretariat der Rechtsanwältin Beate Bahner teilt mit, daß Bahner von der Polizei Heidelberg aufgesucht worden sei, um ein Schriftstück zu unterzeichnen. Seither fürchte die renommierte Fachanwältin für Medizinrecht auch um ihre Freiheit durch Festnahme und Polizeigewahrsam. Der Staatsschutz der Polizei Heidelberg habe die Kanzlei von Bahner, die seit 25 Jahren bei der [...]

Sachsen will Zwangsunterbringung für Quarantäne-Verweigerer

2026-05-15T17:05:00+02:0010.04.2020|

Quarantäne-Verstöße sollen in Sachsen zur Zwangsunterbringung in der geschlossenen Psychiatrie führen. Das habe das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf Anfrage des «Mitteldeutschen Rundfunks» («MDR») mitgeteilt. Demnach habe die Landesregierung hierfür in vier psychiatrischen Krankenhäusern insgesamt 22 Zimmer freigeräumt: in den Psychiatrien in Altscherbitz, Arnsdorf, Großschweidnitz und in Rodewisch. Bei [...]

Restriktionen zum Fest der Freiheit

2026-04-29T10:48:12+02:0008.04.2020|

In Israel gilt zu Pessach, dem Fest der Freiheit, ein totales Ausgangsverbot. Von Mittwochnachmittag bis Donnerstagmorgen ist es komplett verboten, die Häuser zu verlassen. Die Sperre gilt nur in Gegenden mit mehrheitlich jüdischer Bevölkerung. Bewohner von Jerusalem dürfen ihre Stadtviertel nicht verlassen. Bis Freitagmorgen gilt eine Reisesperre zwischen israelischen Städten. Wie in [...]

Schöne neue Coronaarbeitswelt

2026-05-15T16:30:01+02:0008.04.2020|

Zu heute kündigte der Demokratische Widerstand die Besetzung der taz an. Doch die wurde „vorläufig“ abgesagt. Die Widerstandsbewegung hat wohl registriert, daß es nicht möglich ist, ein Pressegebäude wie in vorausgegangenen Jahrzehnten zu besetzen, wenn dort wegen der Coronakrise gar keine Redaktionsarbeit gemacht wird. Denn diese findet derzeit überwiegend via Internet von [...]

Die Verfemten dieser Republik

2026-05-15T16:30:09+02:0006.04.2020|

Die Verfemten dieser Republik begehren auf gegen die Abschaffung ihrer Grundrechte. Sie treffen sich nunmehr täglich auf dem Platz, der den Namen Rosa Luxemburgs („die Freiheit der Andersdenkenden“) trägt. Teilverfemte, Vollverfemte blinzeln sich einander an in der grellen Sonne, die den Platz beherrscht. Vor den Treppen der Volksbühne oszillierend, diskutieren sie Giorgio [...]

Grundgesetzguerilla im Häuserkampf

2026-05-15T16:30:14+02:0004.04.2020|

Bericht von der 2. Samtstagsdemonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Die Restriktionen und Repressionen des Coronaregimes nehmen zu und führen bei immer mehr Bürgern zu Demokratieerweckungserlebnissen. Die Mittelschicht probt den Verfassungsaufstand. Erlebt Berlin gerade den Aufbruch zu einer neuen Ordnung? […]

Deutscher beantragt angeblich Asyl in Schweden

2026-05-15T17:04:40+02:0002.04.2020|

Der deutsche Journalist Anselm Lenz beantragte als in der Bundesrepublik Deutschland politisch Verfolgter Asyl in der schwedischen Botschaft. «Jag ber er att erkännas som en asylsökande som en politiskt förföljd person i Sverige», zu Deutsch: «Ich bitte Sie, als politisch verfolgte Person in Schweden als Asylbewerber anerkannt zu werden», schrieb Lenz heute [...]

Polizei stoppt Grundgesetzverteilung

2026-05-15T16:29:49+02:0028.03.2020|

Blauer Himmel, Sonnenschein, Vogelgezwitscher und nach Frühling duftende Berliner Luft locken an diesem Samstag Nachmittag Ausgehfreudige zum Verweilen in den Gärten der Stadt oder zum Flanieren auf den Boulevards. Am Spreeufer laufen Jogger in kurzen Hosen. Einige Bürger jedoch treiben nicht Muße und Müßiggang infolge der Entschleunigung durch den Krieg gegen das [...]

Verletzung der Pressefreiheit

2026-05-15T16:29:39+02:0028.03.2020|

Der freie Journalisten Martin Lejeune berichtet, wie Polizisten seine Berichterstattung unterbrachen. Die Verletzung der Pressefreiheit durch Berliner Polizisten am Samstag Nachmittag, dem 28.03.2020 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz verurteile ich auf das Schärfste und verwahre mich entschieden gegen die Beschneidung der Grundrechte unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung. […]

Auswirkungen der Coronapandemie

2026-04-29T10:48:12+02:0014.03.2020|

Die Angst vor dem Coronavirus/COVID-19 wirkt sich auf viele Länder aus. Die iranischen Sicherheitskräfte werden in den nächsten 24 Stunden die Straßen von Städten in ganz Iran leeren, um die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen, berichtete das staatliche iranische Fernsehen am Freitag. Indonesiens Hauptstadt Jakarta schließt die Schulen für zwei Wochen. Saudi-Arabien [...]

Auf dem Marktplatz der vielen Botschaften

2026-04-29T10:48:13+02:0017.09.2018|

Wir fahren als muslimische Beobachter der sozialen Situation und der politischen Veränderungen nach Köthen, um vor Ort Informationen aus erster Hand zu erhalten. Wir wollen einen authentischen O-Ton einfangen in Zeiten der „Fake news“. Was als Informationen sammeln gedacht war, endet in einem Angriff auf uns. Ein Angriff, der nicht repräsentativ ist [...]

Ich wünsche mir einen Freispruch für Deniz Yücel

2026-05-15T17:10:06+02:0028.06.2018|

Das Strafgericht in Istanbul hat heute einen Freispruch für Deniz Yücel abgelehnt. Aus diesem Anlaß möchte ich mich noch einmal zur Person Deniz Yücel äußern. Ich habe ihn in der Vergangenheit falsch eingeschätzt und diese falschen Einschätzungen leider öffentlich gemacht. Das war ein großer Fehler von mir, für den ich mich sehr [...]

Kein Kalifat! Für Trennung von Religion und Staat

2026-05-15T17:10:07+02:0020.04.2018|

Ich distanziere mich von der Aussage, daß nach dem 24. Juni die kemalistische Republik abgeschafft und wieder das Kalifat aus der Türkei erwachsen werde. Ich bin für einen demokratischen, laizistischen und sozialen Rechtsstaat und für die vollständige Trennung von Religion und Staat. Den Tweet vom 19.04.2018 widerrufe ich und ich habe den [...]

Mein Beileid den Angehörigen von Sylke Tempel

2026-05-15T17:10:07+02:0007.10.2017|

Die Äußerung, die anläßlich des schrecklichen Todes von Sylke Tempel am 06.10.2017 über mein Twitter-Konto verbreitet wurde, bedauere ich zutiefst. Die Hinterbliebenen und Angehörigen von Sylke Tempel bitte ich dafür von ganzem Herzen um Verzeihung. Ich distanziere mich von der Äußerung und ich habe den Tweet gelöscht. Den Hinterbliebenen und Angehörigen von Sylke [...]

Ihr Wissensdrang kennt keine Grenzen

2026-05-15T23:07:02+02:0025.12.2016|

An ihr ist nichts zu erkennen außer ihren schwarzen Augen. Gesichtsschleier, Gewand und Handschuhe trägt sie auch bei 45 Grad Celsius. Sie erforscht für ihr Land Sudan das Weltall, das so schwarz ist wie ihre Augen. Ihr Name ist Hoyam Abo Baker Yousif. Sie ist 25 Jahre jung und erst am Beginn ihrer beruflichen [...]

Völkermord an Juden nicht bezweifeln!

2026-05-15T17:10:07+02:0001.12.2016|

Ich entschuldige mich von ganzem Herzen für meine unbedachten Äußerungen zu den Waldbränden in Israel. Was ich gesagt habe, bedauere ich sehr und widerrufe ich. Ich habe das Video gelöscht. Ich freue mich, daß das Feuer mittlerweile wieder unter Kontrolle ist. Gott Sei Dank haben die Waldbrände kein einziges Menschenleben gekostet. Ich [...]

Ich stehe für Frieden und Verständigung

2026-05-15T17:10:07+02:0008.07.2016|

Ich vertrete einen friedfertigen Islam – und nur einen friedfertigen Islam. Und jeder, der sich mit mir zeigt, geht ebenfalls diesen friedvollen Weg. Für radikale Islamisten gibt es in meiner Umgebung keinen Platz. Und jeder, der sich mit mir zeigt auf meinem Weg des Friedens und der Verständigung, ist ein friedfertiger Muslim. [...]

HAMAS mißbraucht Kinder als Schutzschild

2026-05-16T07:19:03+02:0029.07.2014|

Major Arye Sharuz Shalicar ist ein deutscher Musiker, Autor und Sprecher von Israels Armee (IDF). Ein Interview über den Krieg im Gazastreifen. Wer sagt die Wahrheit über die Ereignisse während dieses Krieges, Israels Armee oder die Hamas? Major Shalicar: Beide. Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri sagte offen und ehrlich auf Al-Aqsa-TV, dass der [...]

Wir essen das Brot aus selbstgebauten Öfen

2026-05-16T07:22:16+02:0028.07.2014|

Impressionen vom Leben und Überleben im umkämpften Gaza-Streifen Der für drei Tage vereinbarte Waffenstillstand, beginnend Freitag, 7 Uhr, hielt nicht einmal Stunden. Dann ging der massive Beschuss weiter. Die Tragödie von Gaza findet kein Ende. Ich erlebe hier die schlimmsten Tage meines Lebens. Alle Menschen in Gaza erleben die schlimmsten Tage ihres [...]

Sodom und Damaskus

2026-05-15T17:23:49+02:0004.10.2013|

Das Leben der reichen Syrier: Tags töten, abends tanzen: In den Clubs der syrischen Hauptstadt feiern waffenschwingende Assad-Getreue. Mit Alkohol, Drogen und Prostituierten. Dekadenz in Damaskus: In den Luxus-Clubs der Hauptstadt erlauben sich reiche Regime-Anhänger jeden Exzess Schwarze Limousinen mit glänzendem Lack, verdunkelten Scheiben und Stuttgarter Sternen auf der Kühlerhaube: Sie parken [...]

Gestrandet in Tartus

2026-05-16T07:32:20+02:0012.09.2013|

Hunderttausende suchen Zuflucht in der syrischen Hafenstadt Wo bis vor zwei Jahren Schüler noch Rechnen, Lesen und Schreiben lernten, hausen nun Flüchtlingsfamilien - in einer Grundschule im Zentrum von Tartus. Auf Matten und Decken schlafen die Flüchtlinge zwischen Schiefertafeln und Sitzbänken. Die 64 Familien sind aus allen Landesteilen hierher geflohen. Laila, ein [...]

Rauchende Ruinen und Rachegelüste

2026-05-15T17:24:36+02:0019.10.2011|

Libyen: Nach Einnahme von Bani Walid müssen Gefangene um Gesundheit und Leben fürchten Als die Milizen des libyschen Übergangsrates am Montag die Wüstenstadt Bani Walid einnahmen, war die Stadt menschenleer. Alle Zivilisten waren in den letzten Wochen geflohen. Ein Milizensprecher sagte, es seien 300 Gaddafi-Kämpfer gefangen genommen worden. Die Sieger zeigen sich [...]

Eine tränenreiche Nacht

2026-05-16T07:25:47+02:0002.08.2011|

Der Widerstand gegen Bahrains Monarchie ist nicht erlahmt Mit Tränengas sind Sicherheitskräfte in Bahrain in der Nacht von Donnerstag auf Freitag gegen demonstrierende Regierungsgegner vorgegangen. Die Proteste fielen nach Aufrufen zur Teilnahme über Online-Netzwerke offenbar größer aus als von den Behörde erwartet. Sie verbreiteten sich über das ganze Land. Ohrenbetäubender Lärm vertreibt [...]

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