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«Es gibt keine Strafe, die hoch genug wäre, mich zum Schweigen zu bringen zu den Verbrechen des Apartheid Regimes.»

Marathonprozesse gegen die Humboldt3 nach drei Jahren in erster Instanz beendet.

Das Strafgericht Berlin verurteilte heute Dr. Stavit Sinai zu 30 Tagen Haft wegen Körperverletzung bei einem Auftritt der israelischen Politikerin Aliza Lavie an der Humboldt-Universität. Sinai hatte Lavie mit israelischen «Kriegsverbrechen» in Gaza konfrontiert.

«Ich bin in Haifa in Palästina geboren», antwortete die junge jüdisch-israelische Soziologin Dr. Stavit Sinai, als Herr Richter am Amtsgericht Hausdorf die Angeklagte zu Beginn des Strafprozesses nach ihren Angaben zur Person fragte. «Und meine Staatsbürgerschaft ist israelisch, aber das ist illegal», fügte Dr. Sinai hinzu. Der Vorsitzende Richter Hausdorf schaute auf die Angeklagte. Seit wann ist die israelische Staatsbürgerschaft illegal?, schien sein Blick etwas ratlos zu fragen.

231, die Abteilung für politisch motivierte Straftaten der Staatsanwaltschaft Berlin, warf Dr. Sinai Körperverletzung, Nötigung und Hausfriedensbruch vor. Dr. Sinai sagte vor Gericht, sie sei geschlagen worden während des Auftritts der israelischen Politikerin Aliza Lavie an der Humboldt-Universität. «Was wir erleben, verblasst im Vergleich zu dem, was Palästinenser erleiden», relativiert Dr. Sinai die von ihr geschilderten Angriffe auf ihre Person.

Lavie war 2014 während des Angriffs auf Gaza bei dem über 2.000 Menschen getötet wurden, Mitglied des Kriegsrats und somit direkt verantwortlich für mutmaßliche internationale Straftaten.

Daß die unterdrückerische deutsche Autorität darauf bestehe, sie wegen eines Gesprächs über Kriegsverbrechen von Aliza Lavie zu verfolgen, zeige, wie groß die Angst in Deutschland sei, den rassistischen Staat Israel in Deutschland für seine «Kriegsverbrechen» zu verurteilen, sagte Dr. Sinai vor Gericht.

«Es ist nie zu spät vom Zionismus zum Humanismus überzugehen», appellierte sie vor dem trotz Corona vollem Publikum. «Nur Gesellschaften, die Moral auf ihrer Seite hatten, konnten sich durchsetzen», ist sie überzeugt. «Am Zaun des Ghettos von Gaza sterben Menschen, das dürfen wir nicht hinnehmen», erklärt Dr. Sinai ihre Motivation.

Als Angeklagte hatte sie das letzte Wort und ergriff es: «Ich habe das Beste getan für meine Gemeinschaft und für die Palästinenser, die unter Unterunterdrückung leiden.

Ich bereue meine Taten nicht und bin bereit, die Konsequenzen zu tragen.

Es gibt keine Strafe, die hoch genug wäre, mich zum Schweigen zu bringen zu den Verbrechen des Apartheid Regimes.

Ich bin sicher, daß bald die Verbrecher der Apartheid vor Gericht stehen werden.

Ich bitte Sie, um eine Gefängnisstrafe anstatt einer Geldstrafe.»

Richter am Amtsgericht Hausdorf verurteilte Dr. Sinai zu 30 Tagen, die sie im Gefängnis verbringen darf, wenn sie die Geldstrafe nicht bezahlt. Die ebenfalls angeklagten Ronnie Barkan und Majed Abusalama, bekannt geworden als die Humboldt3, wurden freigesprochen, nachdem das Verfahren abgetrennt wurde.

Weder ein Sprecher der Staatsanwaltschaft noch ein Sprecher des Strafgerichts standen für Stellungnahmen zu den Fällen der Humboldt3 zur Verfügung.

Von Martin Lejeune

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