Faeser engagiert sich gegen Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus

Nancy Faeser (SPD) engagiert sich von Anbeginn ihrer Amtszeit als Bundesinnenministerin gegen Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus.

Am Rande des SPD-Parteitags sagte sie: «Ich habe eine besondere Priorität der Bekämpfung des Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus gegeben, weil das im Moment die höchste Bedrohungslage ist.»

Faeser, die für den Schutz der Verfassung verantwortlich zeichnet, bezieht sich zu Recht eindeutig Stellung gegen Angriffe auf Amtsträger und Drohungen gegen Politiker: «Es ist zur Zeit enorm wichtig, daß wir ein ganz klares Zeichen gegen diejenigen setzen, die als sogenannte Querdenker und Coronaleugner Menschen jetzt bedrohen, indem sie mit Fackelläufen zu deren Häusern gehen.»

In der jüngsten Zeit wurde Sachsens Ministerpräsident (CDU) mit dem Tode gedroht und vor dem Wohnhaus einer Sächsischen Staatsministerin (SPD) ein Fackelaufmarsch durchgeführt. Faeser findet dazu deutliche Worte: «Das ist eine derart schlimme Grenzüberschreitung, ein Einschüchterungsversuch, den wir so nicht durchgehen lassen können – deshalb steht das sehr im Fokus.»

Jetzt muss die Bundesinnenministerin ihren Worten nur noch Taten folgen lassen.

Die Gewaltbereitschaft nimmt zu. Viele #Querdenker werden radikaler. Bedrohungen und Einschüchterungen sind völlig inakzeptabel! Wir müssen die Anstrengungen für gesellschaftlichen #Zusammenhalt verstärken und die Spaltungsversuche der antidemokratischen Kräfte überwinden.

https://twitter.com/NancyFaeser/status/1469945673311297539

Journalist

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