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Polizei Berlin versuchte vorläufigen Rechtsschutz der Bürger auszuhebeln

Anlässlich eines von der Versammlungsbehörde der Polizei Berlin verfügten Verbots einer in Berlin auf der Straße des 17. Juni für den Zeitraum zwischen dem 30. August und dem 14. September 2020 geplanten Dauermahnwache zum Protest gegen staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie (Querdenken Protestcamp für eine Verfassungsgebende Versammlung) hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) einen Antrag von Michael Ballweg auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Zuvor hatten schon das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und das Verwaltungsgericht Berlin das Verbot des Querdenken Protestcamps bestätigt.

Wir haben Herrn Prof. Dr. Hans-Jörg Bücking, Universitäts-Professor für Verfassungs- und Staatsrecht sowie Rechtsanwalt, gebeten, die Entscheidung einzuordnen. Prof. Dr. Bücking teilte uns mit:

„Die Zulässigkeitszweifel des BVerfG kann ich nachvollziehen.

Allerdings läßt das BVerfG außer acht, daß Art. 19 IV GG – wie das BVerfG in mancher Entscheidung betont – effektiven Rechtsschutz verlangt. Wenn aber,  wie mir berichtet wurde, die Versammlung schon drei Wochen zuvor angemeldet wurde, die Verbotsverfügung drei Tage vor der Veranstaltung erlassen wird, ist darin ein Versuch der Exekutive zu erblicken, den – vorläufigen – Rechtsschutz der Bürger auszuhebeln, weil dann die Verfahrensschritte, welche das BVerfG erwartet, in der Kürze der Zeit nicht absolviert werden können. Insofern hätte ich erwartet, daß das BVerfG dieses Argument zumindest mit in die Waagschale gelegt hätte zugunsten der  Antragsteller.

Auch die materiellen Erwägungen erscheinen mir plausibel:

Vor allem die Einschätzung  des Versammlungscharakters von Camps teile ich, daher auch insofern die zögerliche Haltung des Gerichts. Generell stehe ich der Ausweitung oder Uminterpretation (das BVerfG nennt es positiver klingend „Fortschreibung“) von Grundrechten deutlich skeptischer gegenüber als das BVerfG. Überspitzt formuliert: Für Übernachtungen stellt das GG Art. 11 GG (Freizügigkeit) zur Verfügung. Im übrigen reicht es nicht, einen bestimmten Grundrechtsinhalt schlicht (für sich) zu behaupten. Dieser Strategie geht das BVerfG bei der Glaubensfreiheit für meinen Geschmack zu häufig auf den Leim.

Hinsichtlich des Hauptarguments bestreite ich schon den prinzipiellen Ansatz, daß es eine grundrechtsbasierte Handlungsflicht des Staates („Schutzpflicht“) gebe. Das ist eine Erfindung des BVerfG, ist inzwischen „allgemein anerkannt“  und wirkt sich mittlerweile desaströs aus – mit Tendenz zum Totalitarismus. Aber das ist ein eigenes Thema.

Merkwürdig mutet an, daß sich das BVerfG auf eine Empfehlung des Robert-Koch-Instituts aus dem Mai 2020 beruft, noch dazu, ohne daß dort geklärt wird, was „in der Öffentlichkeit“ ist. Wenn das der Gegensatz zum privaten Raum ist, wäre wohl noch zu differenzieren, ob die Veranstaltung „unter freiem Himmel“ stattfinden sollte oder nicht. Denn nach den Erkenntnissen, die seit Mai gewaltige Fortschritte gemacht haben, dürfte selbst bei großen Menschenansammlungen, die sich nicht gegenseitig gegenüberstehen, sondern alle in eine Richtung blicken, kaum eine Ansteckungsgefahr bestehen. Insofern ist die Entscheidungsgrundlage anachronistisch. Das betrifft aber nur die Nasen-Mund-Bedeckung in freiem Raum.

Für die Veranstaltung, soweit sie im Raum stattfindet und möglicherweise in workshop-Art, also diskutierend, mit persönlichen Konfrontationen, sieht das schon anders aus.

Insgesamt könnte es schon an einem überzeugenden Hygiene-Konzept gemangelt haben, also auch, was das Einhalten von Abständen anbetrifft, namentlich bezogen auf das Camp mit längerem Aufenthalt mit mehreren Menschen in engen Räumen. Erfahrungen in Bierzelten haben gezeigt, daß das Infektions-hotspots sein können.

Eilentscheidungen haben regelmäßig Prognosecharakter. Deshalb können meistens auch so oder so entschieden werden.

Mit anderen Worten: Juristen formulieren in solchen Fällen: „Das Ergebnis ist vertretbar“. Das heißt aber auch, mit mehr Wohlwollen gegenüber den Antragstellern hätte die Entscheidung auch anders getroffen werden können.

Das wäre es, was ich im Interview sagen könnte. Ob das für Sie interessant wäre, oder ob Sie ganz andere Fragen hätten stellen wollen, kann ich nicht ermessen.“

Das BVerfG teilt uns zu dem Antrag von Michael Ballweg mit:

„1. Der Antrag ist bereits unzulässig.

Er genügt nicht dem auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren geltenden Grundsatz der Subsidiarität, wonach vor einer Anrufung des Bundesverfassungsgerichts zunächst fachgerichtliche Rechtsschutzmöglichkeiten auszuschöpfen sind.

Der Antragsteller trägt vor, er habe seine ursprüngliche Anmeldung der Dauermahnwache vom 22. August 2020 nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg am 29. August 2020 konkretisiert. Damit beruft sich der Antragsteller auf einen in wesentlicher Hinsicht neuen Sachverhalt, den das Oberverwaltungsgericht bei seiner Entscheidung noch nicht berücksichtigen konnte. Der Antragsteller war deshalb gehalten, vor dem Hintergrund der veränderten Umstände zunächst erneut um fachgerichtlichen Eilrechtsschutz nachzusuchen.

2. Der Antrag ist überdies auch unbegründet.

Entgegen der Einschätzung des Antragstellers sind die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde nicht derart offensichtlich, dass hier allein schon deshalb in der Nichtgewährung von Rechtsschutz ein schwerer Nachteil für das gemeine Wohl im Sinne von § 32 Abs. 1 BVerfGG läge.

Das hier in Rede stehende Verbot des Protestcamps wurde auf § 15 Abs. 1 VersG gestützt. Nach der von dem Oberverwaltungsgericht bestätigten Einschätzung der Versammlungsbehörde stünde bei Durchführung des Camps eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit im Wesentlichen deshalb zu befürchten, weil die Veranstaltungsteilnehmer aus Gründen des Infektionsschutzes gebotene Mindestabstände nicht einhalten würden. Im Vergleich zu einem Verbot mildere, zur Gefahrenabwehr ebenso geeignete Maßnahmen stünden nach den gegebenen Umständen nicht zu Verfügung. Diese Einschätzung ist nach dem gegenwärtigen Verfahrensstand jedenfalls nicht offensichtlich unzutreffend.

Es steht im Grundsatz außer Zweifel, dass ein Eingriff in die Versammlungsfreiheit des Art. 8 Abs. 1 GG zum Schutz des Grundrechts Dritter auf Leben und körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG gerechtfertigt werden kann. Unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit können zum Zweck des Schutzes vor Infektionsgefahren auch versammlungsbeschränkende Maßnahmen ergriffen werden. Dazu gehören grundsätzlich auch Versammlungsverbote, die allerdings nur verhängt werden dürfen, wenn mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen und soweit der hierdurch bewirkte tiefgreifende Eingriff in das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 GG insgesamt nicht außer Verhältnis steht zu den jeweils zu bekämpfenden Gefahren. In Betracht kommen namentlich Auflagen mit der Verpflichtung zur Einhaltung bestimmter Mindestabstände, aber auch Beschränkungen der Teilnehmerzahl, um eine Unterschreitung notwendiger Mindestabstände zu verhindern. Darüber hinaus kommt auch in Betracht, im Wege einer Auflage im Sinne von § 15 Abs. 1 VersG eine Verpflichtung der Versammlungsteilnehmer zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung anzuordnen, die nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts jedenfalls zu einer Verlangsamung des Infektionsgeschehens beitragen kann. Als weitere Regelungen der Modalitäten einer Versammlung kommen etwa die Durchführung als ortsfeste Kundgebung anstelle eines Aufzugs oder die Verlegung an einen aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vorzugswürdigen Alternativstandort in Betracht.

Weil danach nach den vorliegenden Umständen nicht offenkundig ist, dass das hier in Rede stehende Verbot die Versammlungsfreiheit des Antragstellers unverhältnismäßig beschränkt, ist eine Folgenabwägung geboten, die zum Nachteil des Antragstellers ausgeht.

Wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, sich nach Durchführung eines Hauptsacheverfahrens jedoch herausstellte, dass das Verbot des Camps verfassungswidrig ist, wäre der Antragsteller in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 Abs. 1 GG verletzt. Diese Grundrechtsverletzung wäre von erheblichem Gewicht nicht nur im Hinblick auf den Antragsteller, sondern angesichts der Bedeutung der Versammlungsfreiheit für eine freiheitliche Staatsordnung auch im Hinblick auf das demokratische Gemeinwesen insgesamt. Erginge demgegenüber eine einstweilige Anordnung und würde sich später herausstellen, dass das Verbot des Camps rechtmäßig ist, wären grundrechtlich durch Art. 2 Abs. 2 GG geschützte Interessen einer großen Anzahl Dritter von hohem Gewicht betroffen.

Die gebotene Abwägung der jeweils berührten Interessen geht zum Nachteil des Antragstellers aus. Anders wäre dies allenfalls, wenn eine Durchführung des Camps unter Bedingungen gewährleistet wäre, die ein hinreichendes Maß an Schutz vor möglichen Infektionsgefahren sicherstellten. Hierzu bedürfte es eines geeigneten Hygienekonzepts. Das von dem Antragsteller anlässlich einer bereits gestern von ihm angemeldeten und durchgeführten Kundgebung vorgelegte Hygienekonzept setzt unter Verzicht auf das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen auf eine konsequente Einhaltung der gebotenen Mindestabstände, die insbesondere durch den Einsatz von Ordnern und Deeskalationsteams sichergestellt werden soll. Mit Blick auf nach Durchführung der gestrigen Versammlung nunmehr vorliegende Erfahrungen musste sich der Antragsteller dazu veranlasst sehen, die praktische Eignung seines Konzepts zu bewerten und dieses erforderlichenfalls anzupassen. Dass dies geschehen ist, ist indes weder dargelegt noch sonst ersichtlich. Im Übrigen ist das Konzept auf eine an einem einzelnen Tag stattfindende Versammlung zugeschnitten. Der Antragsteller hat nicht dargelegt, dass es auch für das nunmehr über einen Zeitraum von 14 Tagen geplante Camp realisierbar ist.“

Rechtsanwalt Ralf Ludwig zur Entscheidung:







		
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Polizeigewalt gegen Querdenker

E-Mail an die Pressestelle der Polizei Berlin

Gesendet am 2. Sept. 2020, 16:38 Uhr

Betreff: Interview-Anfragen GZ 2384 zu Az. 05553 VS-nfD der Dienststelle A 28/0114

Sehr geehrter Herr Polizeihauptkommissar Gassen,

wir bitten Sie, für uns Interview-Termine zu vereinbaren mit nachfolgend genannten Polizisten:

– Herr Polizeidirektor Lengowski (Watte 819)

– Herr Erster Polizeihauptkommissar Stelzer (Biwak 2)

– Herr Polizeihauptkommissar Einfinger (Watte 820)

– Herr Polizeioberkommissar Acar (West 821)

– Herr Polizeihauptkommissar Laumer (Konto 2)

– Herrr Erster Polizeihauptkommissar Dirk (Pegel 2)

Wir sind zeitlich und örtlich flexibel. Sie können gern nach den jeweiligen Präferenzen der o. g. Polizisten die Interviews terminieren.

Thema der Interviews sind die Polizeieinsätze an der Siegessäule (Querdenken Protestcamp: Verfassungsgebende Versammlung) am 30.08.2020 von Mitternacht bis drei Uhr früh sowie von vormittags bis nachmittags. Auf unserem Kanal gibt es dazu zwei Play Listen:

Polizeieinsätze am 30.08. nachts:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLnF-RxTEG09JH3fI-h7j6n5xOhveOmVeZ

Polizeieinsätze am 30.08. mittags:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLnF-RxTEG09JaorBGZmf2TLv6i1U0XhIT

Es werden noch weitere Videos der Polizeieinsätze im Laufe dieses Tages hochgeladen.

Ihre Meldungen mit den Nr. 1805/20, Nr. 2052/20, Nr. 2054/20 sind ebenfalls Gegenstand der Interviews. Wir haben bereits privat mit mehreren an den Einsätzen beteiligten Polizisten gesprochen und würden nun gern mit Ihrer Hilfe die Interviews mit den o. g. Beamten führen.

Bitte leiten Sie unseren o. g. Interviewpartnern die nachfolgenden Videos als Vorbereitung auf unsere Termine weiter.

1. Unser Video mit Erstem Polizeihauptkommissar außer Dienst Karl Hilz

Herr Erster Polizeihauptkommissar außer Dienst (EPHK a. D.) Karl Hilz vom Polizeipräsidium München gab uns heute ein Interview, das unter diesem Link abrufbar ist: https://youtu.be/UTNq5msasFc

Herr EPHK a. D. Hilz war von Freitag bis Sonntag auf diversen Querdenken Demos und beobachtete die Polizeieinsätze, insbesondere auch die o. g. Einsätze am 30.08. um die Siegessäule. Er bewertet die „Polizeigewalt als unverhältnismäßig“ und fordert in unserem Gespräch die Innenminister der anderen 15 Bundesländer sowie die Bundespolizei dazu auf, ab sofort keine Polizeivollzugsbeamten mehr nach Berlin zu entsenden, solange das Bundesland Berlin „unverhältnismäßige Polizeigewalt“ dulde.

Herr EPHK a. D. Hilz fordert ferner die Polizisten in Berlin auf, sich ab sofort nicht mehr „zu Straftaten im Dienst anstiften zu lassen“ und ihrer Remonstrationspflicht gemäß § 36 Abs. 2 BeamtStG und § 63 Abs. 2 BBG nachzukommen.

Die o. g. Beamten können in unseren anstehenden Interviews nach Belieben auf die Aussagen des Herrn EPHK Hilz eingehen.

2. Unser Video mit Herrn Abgeordneten Andreas Wild

Herr Abgeordneter Andreas Wild, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie Mitglied des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung, war ebenfalls am vergangenen Wochenende auf diversen Querdenken Demonstrationen und kritisierte gestern scharf die Polizeieinsätze, die er wahrgenommen habe. Der Abgeordnete Wild wendet sich in unserem Gespräch ebenfalls an die Polizeivollzugsbeamten in Berlin mit einem Aufruf, ihrer Remonstrationspflicht nachzukommen. Unser Gespräch, in dem er auch die Polizeipräsidentin scharf kritisiert, finden Sie unter dem Link https://youtu.be/77vaAGaoSSQ

Wir wollen mit den o. g. Beamten über die Kritik des Abgeordneten Wild an den Einsätzen der Polizei diskutieren.

3. Unser Video mit Rechtsanwalt Markus Haintz

In einem Gespräch, das wir vorgestern mit Herrn Rechtsanwalt Markus Haintz führten am Rande der „Demonstration gegen die Polizeigewalt“ an der Siegessäule, äußerte Rechtsanwalt Haintz schwere Vorwürfe gegen die Polizei in Bezug auf die Einsätze an der Siegessäule am 30.08.2020. Unser Gespräch mit Rechtsanwalt Haintz ist abrufbar unter https://youtu.be/ikycliHph3s

Wir freuen uns auf die Kommentare der o. g. Beamten auf die Kritik von Rechtsanwalt Haintz.

4. Unser Video mit Michael Ballweg

Herr Michael Ballweg zitiert in unserem heutigen Gespräch mehrere Passagen aus dem 32-seitigen ihm vorliegenden „Durchführungsplan Maßnahmen des A 28 anlässlich von demonstrativen Aktionen am 30.08.2020“ (Az. 05553 VS-nfD) und kritisiert den Durchführungsplan scharf. Unser heutiges Gespräch mit Herrn Ballweg ist hier abrufbar: https://youtu.be/WimkseAmhV4

Wie reagieren die o. g. Beamten auf die Kritik von Herrn Ballweg an dem  vorgenannten Durchführungsplan? Und wie betrachten die o. g. Polizisten den Durchführungsplan im Nachhinein und mit einigen Tagen Abstand zum Einsatz?

5. Unser Video mit den Rechtsanwälten Dirk Sattelmeier und Ralf Ludwig

Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmeier und Ralf Ludwig kritisieren die Polizeiführung der Polizei Berlin, welche mutmaßlich die Gewaltenteilung nicht achte: https://youtu.be/n9vjqE1pdpM

Wie bewerten die o. g. Polizisten die Aussagen der Rechtsanwälte hinsichtlich des Einsatzes der Polizei am 29.08.?

Wir freuen uns auf gute Gespräche und danken Ihnen für die Vermittlung.

Mit freundlichen Grüßen
Anne Höhne und Martin Lejeune vom YouTube-Kanal https://www.youtube.com/c/lejeunemartin und vom Telegram-Kanal https://t.me/martinlejeune