Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist besorgt über Rechtsextreme bei bundesweiten Corona-Protesten.

Nach wie vor instrumentalisieren rechtsextreme Kräfte die Proteste für ihre Zwecke und spannen andere Menschen vor ihren demokratiefeindlichen Karren, sagt Steinmeier. Der Bundespräsident ist alarmiert, weil Immer wieder Polizeibeamte und Journalisten angegriffen werden während der Demonstrationen. Auch werden demokratisch gewählte Politiker Ziel von Hass und gewaltsamen Übergriffen.

Steinmeier sei bewusst, daß die „große, oft stille Mehrheit in unserem Land seit Monaten solidarisch und verantwortungsvoll handelt“, ist der Bundespräsident überzeugt. Diese Mehrheit dürfe nicht still bleiben, wenn Extremisten die Axt ans demokratische Urvertrauen legten.

Schon jetzt gebe es Regionen, in denen Menschen, die offen für die Demokratie einträten, sich manchmal fragten, ob die Mehrheit hinter ihnen stehe. „Wir dürfen sie nicht alleinlassen, und wir dürfen uns an eine solche Erosion nicht gewöhnen.“ Auch wenn es anstrengend sei, es müsse versucht werden, Menschen, die sich abwendeten, zurückzuholen. Steinmeier äußerte sich bei einer Diskussion mit ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern zum Jahresauftakt.

Der Bundespräsident ist sich sicher, dass die Impfpflicht-Debatte nicht das letzte Thema sein werde, mit dem extreme Kräfte versuchten, „den vergifteten Stachel in unsere Demokratie zu treiben“.