Am 11.04.2022 erhält Bundesministerin a.D. Anne Spiegel von ihrer Parteispitze viel Lob. Ricarda Lang und Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) stellen in Husum ihre Wertschätzung für Spiegel offen zur Schau.

Berliner Hauptstadt-Politik extrem: Die Stimmung im Raum war total angespannt als Anne Spiegel heute Abend in ihrem Ministerium hinter das Rednerpult trat. Eine Handvoll auserwählter Journalisten waren gekommen, die erst Stunden zuvor über den Termin informiert wurden. Spiegels Bein zitterte wie verrückt, sie war unsicher, hat sehr langsam gesprochen, öfters schwer geschluckt. [...]

Während einer Russendemo auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main gab es eine Schweigeminute für Wladimir Schirinowski, der am 27. Dezember in der Duma den Angriff auf die Ukraine auf die Stunde genau vorhersagte und vor wenigen Tagen an Covid-19 starb. Nach dem Gedenken an Schirinowski marschierte ein pro-russischer Aufzug zum Hauptfriedhof, um [...]

Stilkone, Kremelapologet, Dumaorakel: Wladimir Wolfowitsch Schirinowski war vielseitig und einflußreich. Am 27. Dezember 2021 orakelte Schirinowski in der Duma: »Um 4 Uhr am 22. Februar werden Sie [unsere neue Politik] spüren. Ich möchte, daß 2022 friedlich ist. Aber es wird nicht friedlich sein. Es wird ein Jahr sein, in dem Russland wieder [...]

Während die Überlenden der Flut an der Ahr im Schlamm verzweifelt nach ihren Toten suchten, urlaubte die für Hochwasser verantwortliche Ministerin für Klima und Umwelt, Anne Spiegel, in Frankreich. Das Ahrtal in Rheinland-Pfalz hat die meisten Toten und Verletzten durch die Flut zu beklagen. 134 Tote und 766 Verletzte kostete das Hochwasser im Ahrtal. [...]

Bericht vom Autokorso «Gegen die Diskriminierung russischsprachiger Menschen», der vor dem GAZi-Stadion auf der Waldau startete und dann laut Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ zum Wagenburgtunnel und auf die Bundesstraße 10/14 fahren sollte.

Trotz dollem Regen und Hagelschauer formieren sich derzeit knapp 40 Fahrzeuge «von Russland-Sympathisanten» (dpa am 9. April 2022) zur Stunde auf dem Campus der Universität Flensburg zu einem «prorussischen Autokorso» (dpa am 9. April 2022). Die Route des Korsos führt direkt aus dem Stadtzentrum von Flensburg heraus in die endlosen Weiten Nordfrieslands [...]

Das Preisträgerkonzert des Osnabrücker Musikpreises veranlasst den ukrainischen Botschafter Andreij Melnyk die Bürger von Osnabrück als «heuchlerische Brückenbauer» zu bezeichnen. Die Stadt Osnabrück hat, gemeinsam mit dem Theater Osnabrück und der Felicitas-und-Werner-Egerland-Stiftung, dem russischen Geiger Dmitry Smirnov den Osnabrücker Musikpreis 2021 zuerkannt – 2021, weil der Preisträger letzten September beim ARD-Musikwettbewerb in [...]

Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahre lehnten am Donnerstag 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. Auch die zuvor diskutierte allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 ab 50 als auch eine allgemeine Impfpflicht [...]

Manchmal reicht ein einziges falsches Wort, um einen diplomatischen Eklat auszulösen. Im corps diplomatique herrscht blankes Entsetzen wegen des Affronts des ukrainischen Botschafters in Berlin gegen die deutsche Botschafterin in Washington, D.C. Die Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht war nach Washington, D.C. gereist, um militärische Unterstützung für die Ukraine bei den transatlantischen [...]

Im Deutschen Bundestag ist die gesetzliche bundesweite allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19 ab 18 Jahren wohl vorerst gescheitert. Nunmehr soll ab dem 3. Oktober eine gesetzliche bundesweite allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19 ausschließlich für Menschen ab 50 Jahre gelten. Darüber abgestimmt wird am 7. April. Anfang September soll der Bundestag entscheiden, ob es auch eine gesetzliche [...]

Die trans*-Aktivistin Emma Kohler übergab heute anläßlich des TransDay Of Visibility über 85.000 Unterschriften ihrer Petition «Selbstbestimmung2022» für die Transsexuellengesetz-Abschaffung an die Bundestagsabgeordneten Hakan Demir, Hanna Steinmüller, Dr. Sebastian Schäfer und Cansel Kiziltepe.

Anschläge gegen Sowjetische Ehrenmale, Soldaten-Friedhöfe und das Mahnmal Ewige Flamme am Theodor-Heuss-Platz: Der Staatsschutz des LKA Berlin ermittelt zu Politisch Motivierter Kriminalität (PMK) mit Bezug zum Ukraine-Krieg.

Wegen des Verdachts einer politisch motivierten Sachbeschädigung an einer russisch-orthodoxen Kirche ermittelt jetzt der Staatsschutz.​ Russland-Hasser haben mehrere Glasflaschen auf die Fenster der Kirchengemeinde „Schutz der Gottesmutter“ in Berlin geworfen und dabei drei Scheiben beschädigt. Die Kirche beherbergt Ukraine-Flüchtlinge.

In der Britzer Kolonie „Guter Wille“ am Koppelweg brannte die Gartenlaube der Eheleute Andreas (54) und Christiane (50) G. Eine blau-gelbe Flagge der Ukraine wehte über dem Kleingarten der Familie. Das Ehepaar hatte die ukrainische Flagge gehisst aus Solidarität mit der Ukraine. Als Unbekannte den Flaggen-Mast in Brand setzten, griffen die Flammen auf die Hütte [...]

ARD und ZDF senden Beiträge ihrer Nachrichtensendungen mit Ukrainischen Untertiteln. Berichte der ZDF-Sendungen “heute” und “heute journal” sowie der 20-Uhr-“Tagesschau” im Ersten werden Ukrainisch untertitelt. Friesische und Sorbische Untertitel gebe es hingegen nicht, sagten Sprecher von ARD und ZDF auf Nachfrage übereinstimmend.

Seit Beginn des Krieges seien 272.338 Flüchtlinge festgestellt worden, teilte das Bundesinnenministerium am 28. März mit. Die Zahl wird von der Bundespolizei ermittelt, die derzeit verstärkte Kontrollen auch in Zügen vornimmt. Die tatsächliche Zahl der nach Deutschland Geflüchteten liegt wahrscheinlich aber höher, weil es an der deutsch-polnischen Grenze keine regulären Kontrollen gibt und sich [...]

Andrij Melnyk, «der ungewöhnlichste Botschafter aller Zeiten» (FAZ-Sonntagszeitung), mied das Konzert «Für Freiheit und Frieden» der Berliner Philharmoniker, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloß Bellevue heute veranstaltete. Mit Valentin Silvestrov, Olena Tsurkan und Oleh Kurochkin waren drei renommierte ukrainische Künstler unter den Gästen des Bundespräsidenten. Valentin Silvestrov, der Anfang März aus der [...]

Die für heute terminierte Hauptverhandlung vor der 1. Strafkammer des Landgerichts Bad Kreuznach gegen den wegen Mordes Angeklagten Mario Neumann (Az: 1 Ks 1041 Js 12424/21) musste um 9:50 Uhr für eine Stunde unterbrochen werden, weil Neumanns Verteidiger, die Rechtsanwälte Alexander Klein und Axel Küster, die Akten der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz bis zum [...]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte dieses Wochenende (Freitag bis Sonntag) Altenburg und verlegte seinen Amtssitz in das Altenburger Parkhotel. An der Fassade der Herberge leuchtete die Standarte des Bundespräsidenten in der Frühjahrssonne. Die Altenburger zeigten sich in Gesprächen sehr angetan vom Besuch des Bundespräsidenten und berichteten, wie gern sie in der beschaulichen Kreisstadt [...]

Die EU will weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Das kündigte EU-Ratschef Charles Michel heute nach Beratungen der Staats- und Regierungschefs im französischen Versailles an.

BK Scholz: Lieber Justin, ich freue mich sehr, dass du heute nach Berlin gekommen bist. Die Vorzeichen deines Besuches und die Lage in Europa sind sehr, sehr ernst. Umso größer ist meine Freude, dich heute hier begrüßen zu können. Gerade kommst du aus Lettland. Kanadische Truppen leisten dort einen wichtigen Beitrag, um [...]

U.S. Senator Marco Rubio (R-FL) spoke during a Senate Committee on Foreign Relations hearing and warned of the possibility of Russian false flag operations involving biological warfare and discussed Russia’s frozen economy. Rubio is a senior member of the Senate Committee on Foreign Relations and Ranking Member of the Subcommittee On Western Hemisphere, [...]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) besuchte heute zusammen mit der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), im Hauptbahnhof Berlin die Anlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine. Faeser schafft derzeit Möglichkeiten, Flüchtlinge aus der Ukraine auf verschiedene Bundesländer aufzuteilen. Sie engagiert sich gemeinsam mit der Bahn und den Ländern für eine humanitäre Lösung [...]

Die Bischöfe tagen bis Donnerstag im oberfränkischen Wallfahrtsort Vierzehnheiligen bei Bad Staffelstein. «Natürlich, die Ukraine als Priorität wird überall dabei sein», sagte der Gastgeber, der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick, über die Frühjahrsvollversammlung. Besonders der Eröffnungsgottesdienst am Montagabend in der Wallfahrtsbasilika soll dem Gebet für «Frieden in der Ukraine und ganz Europa» gewidmet sein, wie es in [...]

Wolf Biermann sprach haute auf der «Vitsche»-Kundgebung in Berlin. In einer Videobotschaft verurteilte der Liedermacher den «Angriff Russlands auf die Ukraine». «Putin eifert seinem Kollegen Adolf Hitler nach», sagte Biermann. Die Unterstützung der Ukraine durch die Deutschen und die Europäer sei mehr als humanitäres Engagement für ein anderes Volk, denn „wir verteidigen uns damit [...]

Der frühere Stern-Chefredakteur Hans-Ulrich Jörges fordert im deutschen Fernsehen zum Putsch auf: «Putin muss gestürzt werden durch einen Putsch in Moskau!» Und niemand widerspricht ihm in der Sendung oder im späteren Programmverlauf. Die Moderation ordnet die Äußerung von Jörges auch nicht ein. Es sind ohnehin in der Talk-Show keine Gäste zugegen, die eine [...]

Die Aufrufe zu Spenden an die Streitkräfte der Ukraine, die im Hauptbahnhof Berlin getätigt werden, kommen von «Vitsche» («Zusammen»), einem Verein, der bereits auf der Ukraine-Demo am 27. Februar in Berlin und in Instagram- sowie Telegram-Kanälen zu Spenden an die Streitkräfte der Ukraine aufruft. Für den 6. März organisiert «Vitsche» erneut eine Demo für [...]

Die Frankfurter Buchmesse schließt einen russischen Gemeinschaftsstand aus. Den ukrainischen Verlegerverbänden sagt Messedirektor Juergen Boos „uneingeschränkte Unterstützung“ zu. In einem Statement der Frankfurter Buchmesse erklärt Messedirektor Juergen Boos: „Die Veranstalter der Frankfurter Buchmesse verurteilen den von Präsident Putin befehligten Angriff Russlands auf die Ukraine aufs Schärfste. Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Einmarsches [...]

„Frieren für die Ukraine“ – „Alle Bürgerinnen und Bürger“ können „einen Beitrag leisten“ um Putin mal so richtig eins auszuwischen, so Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen). „Wenn man Putin schaden will, dann spart man Energie“, lautet der Verbrauchertip von Habeck. Das Gute daran: Man schadet nicht nur Putin, sondern tut [...]

Die Polnische Nationaloper in Warschau sagt die für April geplante Aufführung von „Boris Godunow“ ab. In einer schriftlichen Erklärung schrieb Direktor Waldemar Dabrowski: „Wir haben unseren Sitz in Warschau, einer Stadt, die noch sehr lebhaft die ersten Bomben in Erinnerung hat, die im Zweiten Weltkrieg aus dem Himmel fielen. Wir sind tief betroffen [...]

4. März 2022, Berlin. Im Hauptbahnhof ist es an diesem Freitag voller als sonst. Zum gewöhnlichen Wochenendverkehr kommen Tausende Flüchtlinge hinzu, die über Polen in Berlin ankommen. Engagierte Bürger, die teilweise gelbe ver.di-Westen tragen, helfen den Reisenden aus der Ukraine. Im Untergeschoß zwischen Gleis 4 und 7 verteilen sie Wasser, Essen, Kleidung, [...]

Karlsruhe bricht die Freundschaft zu seiner Partnerstadt Krasnodar in Russland ab. In der aktuellen Situation sei es für Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) unvorstellbar, die durch die Städtepartnerschaft geschaffenen «Brücken und Anker der Zuversicht, des Vertrauens und des Friedens weiter zu nutzen», heißt es in einer Meldung vom Freitag. Jubiläen ließen sich keine feiern, offizielle Kontakte [...]

Die Hansestadt Rostock hat ein leerstehendes Hotel für die zu erwartenden Flüchtlinge aus der Ukraine angemietet. Wie Stadtsprecher Ulrich Kunze am Freitag sagte, können dort im Stadtteil Reutershagen 200 Menschen untergebracht werden. Zunächst hatte die «Ostsee-Zeitung» (Freitag) berichtet. Da sich die Stadt auf eine große Zahl von Flüchtlingen einstelle, werde auch die große Hansemesse [...]

Alle Menschen, die aus der oder über die Ukraine nach Berlin kommen, dürfen drei Jahre lang in Deutschland bleiben und erhalten sofort Sozialleistungen. Das entschied Katja Kipping (Die Linke), die Berliner Sozialsenatorin, am Wochenende. Möglich wurde dies durch eine Ausnahmeregelung, die alle Menschen, die aus der oder über die Ukraine nach Berlin kommen, pauschal als [...]

Prof. Dr. med. Ortrud Steinlein, Direktorin des LMU Klinikum für Humangenetik der Universität München, lehnt die Behandlung Russischer Patienten ab. An Irina Ioudina, Chefin der Münchner Unternehmens Medical Munich, schrieb Steinlein mit Signatur des LMU Klinikum: „Aufgrund der schweren Völkerrechtsverletzungen durch den offenbar geistig gestörten Autokraten Putin, lehnen wir ab sofort grundsätzlich [...]

Zum zweiten Mal ist der Russische Supermarkt Kauver in Oberhausen Opfer einer Attacke geworden. Unbekannte zerschlugen eine Fensterscheibe und schmierten weiße Farbe an die Fassade. Der Staatsschutz untersucht den Anschlag als Politisch Motivierte Straftat. Bei der ersten Attacke auf den Laden, der laut Geschäftsführer eine multikulturelle Kundschaft habe, wurden „Freie Ukraine“  und [...]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnet die Terroristin Gudrun Ensslin (RAF) als „große Frau der Weltgeschichte“, die sich „mit großer Intelligenz und persönlicher Stärke“ den „Zumutungen ihrer Zeit“ gestellt habe. In einem Brief des Bundespräsidenten an Margarethe von Trotta vom 18. Februar 2022 heißt es: „Mit der Ihnen eigenen Handschrift ermöglichen Sie neue [...]

Warnten 1972 Plakate in Hamburg noch mit den Worten: »Deutsche Arbeiter! Die SPD will euch eure Villen im Tessin wegnehmen«, so muss es heute heißen «Russische Oligarchen! Die SPD will euch eure Yachten im Hamburger Hafen wegnehmen!» Laut Forbes habe das von der SPD geführte Land Hamburg eine 540-Millionen-Euro teure Oligarchen-Yacht beschlagnahmt. [...]

Volkswagen setzt sein Russland-Geschäft wegen des Krieges gegen die Ukraine aus. «Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs hat der Konzernvorstand entschieden, die Produktion von Fahrzeugen in Russland bis auf weiteres einzustellen», hieß es am Donnerstag aus Wolfsburg. Auch Exporte der größten europäischen Autogruppe nach Russland würden «mit sofortiger Wirkung gestoppt».

Das Russische Datscha-Restaurant in Berlin-Kreuzberg erhielt Drohungen. Katharina Winter, die Managerin der Russischen Datscha-Restaurants in den Berliner Stadteilen Friedrichshain, Kreuzberg, Mitte und Prenzlauer Berg wehrt sich gegen die Drohungen. Die Geschäftsführerin der Restaurants erstattete Anzeige bei der Polizei. 

«Artikelausverkauf bis zu 50 % reduziert Diese Russische Ware wird abverkauft und nicht mehr nachbestellt! Wir werden diesen Russischen Lieferanten nicht mehr unterstützten!!» heißt es klar und unmißverständlich in einem Aushang meines Lieblingssupermarktes. Ist es moralisch, sich jetzt noch schnell mit bis zu 50 % reduzierter Ware aus dem Angriffskriegsland Russland einzudecken [...]

Weil sich die russische Opernsängerin Anna Netrebko nicht eindeutig vom russischen Präsidenten Wladimir Putin distanziert, steht auch ihr nächster großer Auftritt in Stuttgart auf der Kippe. Solange sich die Russin nicht «glaubwürdig» äußere, werde sie im September nicht im Ehrenhof des Neuen Schlosses singen, sagte Landesfinanzminister Danyal Bayaz (Grüne) der «Stuttgarter Zeitung». [...]

Russen und Belarussen sind von den Paralympischen Spielen in Peking ausgeschlossen, das entschied heute das Internationale Paralympische Komitee in Bonn. Das Internationale Paralympische Komitee ist ein Zusammenschluss von internationalen Behindertensport-Verbänden und nationalen Organisationen. Es wurde am 22. September 1989 in Düsseldorf gegründet und hat seinen Sitz in Bonn. Die Mitgliederzahl wuchs 2015 [...]

Die Berliner Staatsoper fordert, daß sich die russische Sopranistin Anna Netrebko ausdrücklich vom Ukraine-Krieg distanziert.  Intendant Matthias Schulz erklärte heute: „Fest steht, daß es eine ausreichende Distanzierung von ihr zum völkerrechtswidrigen Vorgehen der russischen Regierung, das wir aufs Schärfste verurteilen, geben muss.“ Das Ultimatum läuft! Zur Unterstützung der humanitären Hilfe für die Menschen [...]

Ein Paukenschlag im Ukraine-Krieg, mit dem so niemand gerechnet hätte: Die Bäckereien der Kette H. + J. Armbruster Back–Shop GmbH verkaufen keine Russischen Zupfkuchen und keine Russischen Zupfschnitten mehr. Die frisch gebackenen Leckereien heißen nun lediglich „Zupfkuchen“ und „Zupfschnitten“. „Dafür erhalten Sie jeweils ein aktuelles Preisschild, mit der Bitte, dieses mit dem Alten auszutauschen“, [...]

Die Universität Milano-Bicocca (UNIMIB) sagt das Dostojewski-Seminar des renommierten Slawisten Paolo Nori ab. Mit der Absage solle „jede Kontroverse, insbesondere interne, in Zeiten starker Spannungen“ vermieden werden, begründet die UNIMIB die Absage in einem Schreiben an Nori.

Feuerwehr, Rotes Kreuz, Bundespolizei, Bahnhofsmission, Freiwillige Helfer in gelben Westen und Mitarbeiter der Deutschen Bahn: Sie alle sind unermüdlich im Einsatz, um ankommende Flüchtlinge aus der Ukraine auf Gleis 14 zu begrüßen und zu versorgen. Gleis 14 sendet ein Zeichen der internationalen Solidarität in die Welt. Berlin Hauptbahnhof, 1. März 2022 um [...]

Taliban: «Der Präsident der Ukraine ist wie die Talib für sein Land.» Nach dem anhaltenden tapferen Widerstand von Präsident Wolodymyr Selenskyj gegen Russlands militärischer Invasion in der Ukraine, haben die Taliban in der afghanischen Hauptstadt Kabul den Mut des ukrainischen Präsidenten gelobt und mit ihm sympathisiert. „Selenskyj ist wie ein ukrainischer Talib, [...]